05. März 2015, 07:37 Uhr | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 28.04.2012 um 08:48 UhrKommentare

ÖVP stellt Gebühren-Finanzierung zur Debatte

VP-Parteiobmann Michael Spindelegger stellt sich die Frage, "inwieweit es gerechtfertigt ist, Gebühren von jedem, der einen Fernseher hat, zu verlangen".

Foto © APA

Die ÖVP möchte in den für demnächst in Aussicht gestellten Verhandlungen über eine ORF-Reform auch die Finanzierung des Öffentlich-rechtlichen zur Debatte stellen. Parteiobmann Michael Spindelegger zählt zur Frage einer "modernen Struktur" des ORF auch, "inwieweit es gerechtfertigt ist, Gebühren von jedem, der einen Fernseher hat, zu verlangen". Dies sagte der Vizekanzler im Interview mit dem "Standard" (Samstag-Ausgabe).

Unterschiedliche Szenarien

Konkrete Vorstellungen für alternative Gebühren- bzw. Finanzierungsmodelle wurden auf APA-Nachfrage in Spindeleggers Büro nicht preisgegeben. Es gebe ganz unterschiedliche Szenarien, die man gründlich erörtern müsse. Jedenfalls aber solle das Thema bei den Reform-Gesprächen auf den Tisch, wurde bekräftigt. Rundfunkgebühren werden nach der derzeitigen Rechtslage fällig, wenn jemand über eine entsprechende Empfangseinrichtung verfügt - also Radio, Fernseher oder auch TV-Karte am PC. Ob man ORF-Programme auch tatsächlich einschaltet und konsumiert, ist dabei nicht von Belang.

Spindlegger wies in dem Interview überdies den Vorwurf von Kritikern zurück, der Politik gehe es bei ihrem neuerlichen Anlauf für eine ORF-Strukturreform darum, den Medientanker rechtzeitig vor der Nationalratswahl 2013 gefügig zu machen. "Das ist nicht meine Absicht", so der VP-Chef. Vielmehr gehe es um eine "moderne Struktur, wie es für ein modernes Unternehmen notwendig ist". Dazu zähle neben der Gebührenfrage auch "die Frage eines echten Aufsichtsrats" sowie einer "echten Geschäftsführung" und weiters eine Diskussion darüber, "was öffentlich-rechtlich bedeutet".

  • Druckbare Version anzeigen
  • E-Mail

Kommentare

Es sind noch keine Kommentare vorhanden.

» Kommentar erstellen

Bei der Erstellung von Kommentaren haben Nutzer rechtliche Bestimmungen (z. B. Privat-, Strafrecht), die Netiquette und Forenregeln einzuhalten. Was wir in diesem Forum nicht dulden: Beschimpfungen, Verspottungen, Belästigungen, Ehrbeleidigungen, Verhetzung, Diskriminierung in jedweder Form, Rassismus, Aufrufe zu Gewalt oder gar Selbstjustiz. Beiträge, die diesen Bestimmungen zuwiderlaufen, werden bei Kenntnis gelöscht, Nutzer im Wiederholungsfall gesperrt. Zudem behalten wir uns die stundenweise oder völlige Schließung von Foren vor. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir auch keine Links zu anderen Websites akzeptieren.
Als Nutzer stimmen Sie der Speicherung der von Ihnen angegebenen Daten (Stamm-, Verkehrsdaten, etc.) ausdrücklich zu. Die angegebenen Daten werden an staatliche Stellen (z. B. Polizei, Gericht) bei Untersuchung von vom Nutzer verbreiteten Materialien, oder sonst vorgenommenen ungesetzlichen Aktivitäten, weitergegeben. Weiters werden angegebene Daten (Name und Adresse) an sonstige Dritte bei Verletzung von Rechten oder sofern deren Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet wird (zB gem. § 18 Abs. 4 ECG), weitergegeben. Mit der Erstellung von Kommentaren stimmen Sie dem ausdrücklich zu und verzichten auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen. Siehe dazu auch unsere Forenregeln/Betriebsbedingungen in den AGB.

Kino & Filme

  • Aktuelle Kinotrailer, Geschichten hinter der Kamera, Kinokritiken sowie Kinos und Beginnzeiten auf einem Blick!

Events & Tickets


Klassik-Blog

  • CD-Tipps von Kultur-Redakteur Ernst Naredi-Rainer.