Die ÖVP möchte in den für demnächst in Aussicht gestellten Verhandlungen über eine ORF-Reform auch die Finanzierung des Öffentlich-rechtlichen zur Debatte stellen. Parteiobmann Michael Spindelegger zählt zur Frage einer "modernen Struktur" des ORF auch, "inwieweit es gerechtfertigt ist, Gebühren von jedem, der einen Fernseher hat, zu verlangen". Dies sagte der Vizekanzler im Interview mit dem "Standard" (Samstag-Ausgabe).
Unterschiedliche Szenarien
Konkrete Vorstellungen für alternative Gebühren- bzw. Finanzierungsmodelle wurden auf APA-Nachfrage in Spindeleggers Büro nicht preisgegeben. Es gebe ganz unterschiedliche Szenarien, die man gründlich erörtern müsse. Jedenfalls aber solle das Thema bei den Reform-Gesprächen auf den Tisch, wurde bekräftigt. Rundfunkgebühren werden nach der derzeitigen Rechtslage fällig, wenn jemand über eine entsprechende Empfangseinrichtung verfügt - also Radio, Fernseher oder auch TV-Karte am PC. Ob man ORF-Programme auch tatsächlich einschaltet und konsumiert, ist dabei nicht von Belang.
Spindlegger wies in dem Interview überdies den Vorwurf von Kritikern zurück, der Politik gehe es bei ihrem neuerlichen Anlauf für eine ORF-Strukturreform darum, den Medientanker rechtzeitig vor der Nationalratswahl 2013 gefügig zu machen. "Das ist nicht meine Absicht", so der VP-Chef. Vielmehr gehe es um eine "moderne Struktur, wie es für ein modernes Unternehmen notwendig ist". Dazu zähle neben der Gebührenfrage auch "die Frage eines echten Aufsichtsrats" sowie einer "echten Geschäftsführung" und weiters eine Diskussion darüber, "was öffentlich-rechtlich bedeutet".