JUNGWIRTH BLOGGTDer große Wurf - eine Illusion?

Kurz droht zum Opfer überzogener Hoffnungen zu werden, die er durch den inszenierten Bruch mit der alten ÖVP und der Politik der koalitionären Selbstzerfleischung und des Stillstands selbst genährt hat.

© Erich Repe
 

Seit bald sechs Wochen verhandeln ÖVP und FPÖ, und das ziemlich professionell. Anders als vor vier Jahren zu Beginn von Faymann II oder bei Jamaika in Berlin bleibt man unter sich und richtet sich nichts - hinterrücks - über die Medien aus. Das frustriert so manchen Journalisten, zeigt aber von einer Ernsthaftigkeit, die man in den letzten Jahren vermisst hat.

Das Klima, wird beidseitig versichert, sei bestens, man verhandle auf Augenhöhe, die Verhandlungen seien von Respekt und wechselseitiger Wertschätzung geprägt. Das sind keine hohlen Phrasen, sondern entspricht dem strategischen Kalkül der ÖVP, die von der ersten Minute an alles getan hat, um die Freiheitlichen als gleichwertige Partner zu behandeln - damit Letztere erst gar nicht auf die Idee kommen, es vielleicht doch mit der SPÖ zu versuchen.

Um die zunehmend ungeduldig werdende Öffentlichkeit bei Laune zu halten, hat man begonnen, Zwischen- und Teilergebnisse zu präsentieren. DIe Bilanz fällt - bisher - gemischt aus. Dass eine Koalition, die rechts der Mitte verankert ist, die Mindestsicherung für Migranten drosseln will, den Fokus auf mehr Polizei setzt, am Gymnasium festhält, das Staatsbürgerschaftsgesetz verschärft, mag manche empören, liegt aber in der ideologischen Verortung der Koalitionspartner.

In nicht wenigen Punkten, die groß verkündet worden sind, setzt Türkis-Blau nahtlos an Kern l an - siehe zweites verpflichtendes Kindergartenjahr, digitale Betriebsstätte, Breitband-Offensive, autonomes Fahren. Noch-Kanzler Kern, der die Verhandlungen erste Reihe fußfrei verfolgt, hat in der Anfangsphase noch jede Copy-Paste-Maßnahme der künftigen Regierung spöttisch auf Twitter kommentiert.

Da stellt sich unweigerlich die Frage: Warum musste überhaupt gewählt werden? Jene, die Österreich nach rechts abdriften sehen, dürfen hingegen aufatmen: Offenbar sind die von Burschenschaftern dominierten Freiheitlichen doch nicht am totalen Systembruch interessiert. Dass die FPÖ in zahllosen Politikbereichen, etwa beim Budget, die EU-Vergaben für sakrosankt erklärt, den Klimaschutz nicht mehr infrage stellt, in der Europapolitik einlenkt, hat das Zeug zur kopernikanischen Wende.

Ob das auch für das gesamte türkis-blaue Projekt gilt? Das wird sich erst zeigen, wenn alles vorliegt. In ÖVP-Kreisen warnt man bereits vor falschen Erwartungen, vor überzogenen Hoffnungen. Man müsse Sebastian Kurz an seinen Wahlversprechen messen. Rente ab 67? Das hätten die Neos versprochen, nicht Kurz. Abschaffung des Kammerzwangs? Eine Forderung der FPÖ, nicht von Sebastian Kurz.

Womöglich wird Kurz zum Opfer überzogener Erwartungen, die er durch den Bruch mit der alten ÖVP und der bisherigen Politik selbst genährt hat. Die türkis-blauen Leuchtturmprojekte wurden noch nicht enthüllt. Gibt es sie überhaupt? Man vernimmt aber bereits, dass die knappen Finanzmittel und die engen budgetären Spielräume etwa keine gewaltige Steuerreform, die 2018 auf einen Schlag realisiert wird, zulassen würden, noch dazu soll gleichzeitig die Abgabenquote bis 2022 auf unter 40 Prozent gesenkt werden.

Ob auch tiefgreifende strukturellen Reformen angedacht werden, wie sie etwa der Rechnungshof unter Josef Moser in den letzten zwölf Jahren in jedem einzelnen Bericht angestoßen hat, ist völlig offen. Die Zusammenlegung der Kassen ist ein überfälliger Schritt, löst aber nicht den Kompetenzdschungel in der Gesundheitsfinanzierung.

Das Koalitionsabkommen wird daran gemessen werden, ob der Aufbruch zu Neuem gelingt oder ob man sich mit Symbolpolitik, vollmundigen Absichtserklärungen und gut klingenden Überschriften begnügt.

Kommentare (23)

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WernStein
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Vor Angst gestorben...

..ist auch gestorben!
Trotzdem fürchte ich mich ein wenig, dass es unter Schwarz/Blau mit den Renten so abwärts geht wie in Deutschland, wo Rentner nicht mehr wissen, wie sie die ständig steigenden Mieten bezahlen können u.a. weil das "Wohnen" privatisiert wurde. (Auch in Österreich so geschehen unter Grasser)
- Dass die medizinischen Behandlungen nur mehr von den Reichen bezahlt werden können.
- Dass die von Kurz versprochene Steuersenkung von 14 Mrd. Euro (Bruhahah) nur in Teilen und da nur für die Wirtschaft schlagend wird.
- Dass es für jene Mütter, die bei den Kindern zuhause geblieben sind, und zu wenige Versicherungsjahre haben doch wieder -keine- Pension gibt, die sich an der Mindestsicherung orientiert. Strache hat's versprochen. (Bruhahahah)
Letzteres hätte die SPÖ allerdings auch schon längst durchsetzen können, wenn sie es gewollt hätte. Viele Wirtschaftsflüchtlinge aus sicheren Ländern erhalten diese Kohle sehr wohl! Das hat den Roten u.a. sehr viele Stimmen gekostet. Leider mit dem Ergebnis: "Das haben die Roten jetzt davon, dass uns die Schwarzen und Blauen langfristig ausnehmen werden wie die Weihnachtsgänse."
Schauen wir, was kommt! Demonstrationen sind zwecklos. Der "Kleine Mann" hat jedenfalls das gewählt, was ihm langfristig am meisten schaden wird.
Sodbrennen ist vorprogrammiert!

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Irgendeiner
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Naja, was die Roten betrifft,Koalition heißt immer Kompromiß

und was irgendeine Partei nicht durchgesetzt hat und ich mir wünsche ist immer Legion,ein unüberschaubares Meer.An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen und was da jetzt kommt ist schon am Baum faul.

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sapientia
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Wernstein:"Das haben die Roten jetzt davon, dass uns die Schwarzen und Blauen langfristig ausnehmen werden wie die Weihnachtsgänse."


Also: Wenn die Roten eine Wahl gewinnen, haben sie an allem Schuld, was sie in der Regierung umsetzen!
OK, dann werden sie nicht mehr so zahlreich gewählt ...
Aber: Wenn die Roten eine Wahl nicht gewinnen, haben sie ebenfalls Schuld an dem, was andere in der Regierung umsetzen?
Dieser Schluss ist wirklich mehr als einfältig!
Aber in einem haben Sie Recht: Auch die Schwarz-Blauen werden wieder abgewählt werden ;-)

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WernStein
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Einfältig gedeutet!

Viele Wähler wollten die Roten abstrafen. Dass sie sich selber damit aber am meisten weh tun werden, das haben sie (noch)nicht so richtig "geschnallt"!
Dass die Roten schuld an den Grauslichkeiten der politischen Mitbewerber sind, das habe ich nicht behauptet!

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mapem
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1… Nun gut – ich muss mich offenbar damit abfinden,

dass ich mit „Veränderung“, die anscheinend jedermann unbedingt haben möchte, etwas gänzlich anderes meine, als man allgemein darunter versteht. Okay – zu hoffen, es könnte sich in Österreich/Europa ein gesellschaftspolitischer Kontrapunkt zu Trumps plutokratischem Terroranschlag wider die Menschen und den Globus bilden, wäre ja eher etwas für einen Zustand im Drogenrausch – weg mit solch kühnen abgehobenen Träumen! Nein – Glyphosat von Mosantos – Sozialabbau – das Schicksal der „niederen“ Geburt … und all diese Dinge werden tagtäglich als „Reformen“ in eine tatsächliche feudale Renaissance als Fortschritt schmackhaft aufgetragen.
Und als beglückende Beilage wird der turbokapitalistische Chauvinismus gleich mitangerichtet, wenn der Obertrumpel erklärt, dass der grauslichste Typ dem Weiberl wieder ordentlich zwischen die Beine gehen kann, weil er alles hat – bis auf das, was man jetzt offenbar nicht mehr braucht: Kultur.
Und wenn dem lieben Basti solch Minister-Aspiranten, wie der bekennende Trump-Adorant Villy gegenübersitzen, müssten doch die einen oder anderen kurz in ihrem Tagesgeschehen innehalten und´s Glockerl hören. Dem scheint aber nicht so zu sein, denn die Schlauchboot-People sind ja die erklärten Suspekten … nicht jener Umstand, dass dem österr. Fiskus rund 200 Millarden durch die Lappen gehen, von jenen Leuten, die man hin und wieder in Seitenblicke sieht, oder von Beruf vermutlich unschuldig sind und ewig bleiben.

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mapem
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2… Zugegeben – man muss schon einen gewissen Brechreiz überwinden,

wenn man an die Verschröderung sozialdemokratischer Grundwerte denkt und sich die Rücklagen der Hackler einst verflöttelten – aber der Brudermord entschuldigt sich nicht, nur weil es einst Kain und Abel auch gegeben hat. Wer tatsächlich Veränderung haben möchte, der wird vorerst mal in seiner eigenen Bude ordentlich aufräumen müssen und mit ganz profanen Dingen beginnen müssen, bevor Amsterdam, Venedig und New York absaufen und kleine Drohnen unsere Obstbäume bestäuben, weil ein Trumpel meint, es sei nur das „Wetter“. Ob´s unbedingt das 200-PS-Vehikel braucht – oder dass man auf jedem Kontinent mal seine Notdurft verrichtet hat, weil man natürlich überall einmal gewesen sein muss – alles von überall jederzeit aufs Teller schaufelt und reinschaufelt, bevor man zur Fettabsaugung geht – oder unser hoffnungsvoller Nachwuchs beim ersten Satz eines Grimm-Märchens intellektuell kollabiert und sich dann beim Ego-Shooten wieder davon erholt.

Hm – vielleicht sollte man hin und wieder renitent sein und Nein sagen: Nein Herrschaften – Ihr könnt mir da nichts als großen Wurf verkaufen … aber so einige sollte man aus ihren Machtpositionen werfen so sie sie bezogen haben …

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Irgendeiner
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Hübscher Gesang, mapem, die zweite Strophe

ist nicht so gut angekommen,weil die die es tun können es weiter tun wollen weil der Nachbar es auch tut und man will da nicht zurückstehen und die, die es ohnehin nicht tun können es auch tun wollen und sich die Aussicht es tun zu können wenn sie es endlich tun könnten auch nicht nehmen lassen wollen, ist so irre wie es klingt.Und so wird sich weiter jeder Stadtbewohner der Kredit kriegt einen SUV kaufen und Papa kommt mir halb auf meiner Straßenseite entgegen weil er nicht abschätzen kann wie breit die Drecksschleuder ist und Mama nimmt in ihrer Verzweiflung vorm Supermarkt drei Parkplätze in Anspruch, einer davon potentiell meiner und sie werden weiter in tropische Länder fahren und nicht wissen wo sie waren weil die Ferienresorts alle gleich aussehen, nur der Animateur hat eine andere Muttersprache die er aber eh nicht spricht weils ihn nicht verstehen würden ,und weil Reisen nicht mehr bildet kommens nur mit der Erkenntnis zurück, daß es dort im Umland kein Bier und keine Wiener Schnitzel gibt und die sicher keine Kultur haben.Und daheim eßma dann wieder die Kartoffelsorten die früher zur Schweinemast verwendet wurden, aber die sind in der Herstellung billiger als die besseren Sorten und die Kinder werden von Geräten betreut, das ist weniger anstrengend als vorzulesen denn man hat die ja, weil der Nachbar auch welche hat, gehört dazu, aber bitte mit wenig Aufwand.Und dann gehens kreuzeln um einen zu kriegen der alles ändern will aber das ja nicht.

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mapem
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Naja body, du kennst ja meinen Weg …

und da werden oft auch Haken geschlagen, wenn man die eigenen Leute auf der Raststation anforscht die Gegend nicht zuzumüllen – da musste ua. auch meine Brut durch. Dafür feiern wir heute alle zusammen wirklich schöne Weihnachten, wenn´s Gott sei Dank wieder mal heimkommen – auch ohne Vereinszugehörigkeit.
Und ohne ein Nein hin und wieder findest eben kaum ein zufriedenstellendes Ja … aber das erzähle ich jetzt dem Falschen … aber das weißt ja eh, body.

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Irgendeiner
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Auch schon so Großes,mapem,

ja man muß sie ziehen lassen auf daß sie wiederkommen,war in den vorigen Generationen auch so,aber ich kann mich gelegentlicher Regieanweisungen immer noch nicht enthalten, was aber heute zu Sachargumentationen führt und nicht mehr wie in der Pubertät zur Schlacht um Alamo, man lacht,ist immer ein wenig Wehmut dabei aber auch die neue Freiheit, nicht mehr für jeden Schmarrn verantwortlich zu sein,wer die Kindheit seiner Kinder versäumt weils Wichtigeres gibt kanns nie mehr nachholen, verstehen zu viele nicht,ich denke gerne daran zurück.Und ja mapem, jede Predigt bei der der Prediger seinen eigenen Ansprüchen nicht genügt fällt ins Leere,bei Kindern jedenfalls,bei Wählern ist das sichtbar anders, könnte eine ontogenetische Devolution sein,man lacht.Und ja,mapem, ihren Weg sehe ich wohl,manchmal sind da allerdings Sentenzen die mich nach all den Streitgesprächen doch etwas verblüffen,aber darüber werden wir wohl in der nächsten Auseinandersetzung über hilflose Menschen ausführlich sprechen, zur Zeit hama ganz woanders was ordentlich offen,zu viele verstehen nicht, daß wenn man am Fundament rumfuhrwert das Haus einstürzen wird.Weitermachen, mapem, jeder Kopf den man erreicht ist ein Gewinn,versucht muß man es wenigstens haben,anderes könnma dann ausführlich in der Suppenküche besprechen wenns schief geht, dann hama ja viel Zeit, be seeing you.

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Bond
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Blattlinie

Die Kleine Zeitung kann sich jetzt wieder in wohlwollend kritischer Distanz zu Kurz üben. Vor der Wahl war es ein ausgesprochen wohlwollendes Nahverhältnis. Da wagte man bei einer leisen Kritik nicht einmal Kurz zu benennen. Und von der Schließung der Mittelmeerroute hat man seither auch nix mehr vernommen.

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WernStein
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Ja ja!

Weder in der Justiz noch in den Medien sitzen politische Eunuchen!

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Irgendeiner
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Naja, abgesehen davon,daß man in komplexen Systemen immer auf

piecemeal engineering setzt weil man eine Taschenuhr nicht mit der Brechstange repariert außer man ist geistig jenseitig und das alles neu macht der Mai oder der Kurz sowieso ein megalomanischer Anspruch war ist das nicht ganz richtig, denn die ändern tatsächlich was ganz fundamental,die bringen die turbokapitalistischen babble -tanks an die Macht und es wäre Zeit über den metaphysischen Unsinn, daß der Markt alles regeln würde und die seit Jahrzehnten bekannten propagandistische Vorgangsweise der Truppe zu reden aber hier herrscht allseits Schweigen.Und Leute, die die nachweislich biologisch irre Idee,daß wer vermögend ist eine Elite sei,als ob ein Tepp mit einer Milliarde nicht ein Tepp bliebe, im Bauchladen haben setz ich persönlich nicht in Entscheidungspositionen sondern bestenfalls in ein intellektuelles Panoptikum

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voit60
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bin schon neugierig

wann aus "der Bewegung Kurz" wieder die alte ÖVP, sprich die Schwarzen, wird.

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sapientia
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Schwarz war immer schwarz und wird auch immer schwarz sein -


"türkis" war nur eine geschickte Verkleidung, Marketing-Strategie und Illusion, damit ist das Fragezeichen im Titel ist für mich nur eine weitere Redakteurs-Augenauswischerei!

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WernStein
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Spätestens dann,

wenn ein mächtiger schwarzer Landeshauptmann eine Wahl verliert oder an Macht beschnitten wird.

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bmn_kleine
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Egal, ob ein VP Landeshauptmann eine Wahl gewinnt oder verliert...

Wenn er eine Wahl gewinnt, wird er innerhalb der VP mächtiger und wird vermutlich damit auch selbstbewusster auftreten und die aus seiner Sicht beste Lösung für "sein" Bundesland durchsetzen wollen. Wenn er verliert, dann ist sowieso Feuer am Dach und er wird sich schon deshalb für "sein" Bundesland einsetzen und entsprechend handeln. Man sieht das ja schon an den ersten Wortmeldungen zu der von Basti versprochenen Krankenkassen-Zusammenlegung.

Und wenn ein Landeshauptmann in seiner Macht beschnitten werden soll, reagieren die sowieso allergisch darauf.

Mit anderen Worten: In jedem Fall wird bald wieder die "schwarze" VP zum Vorschein kommen. Hier und da schimmert ja schon jetzt schwarz durch das abblätternde Türkis.

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bmn_kleine
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Dass

das so wird, war ja schon im Wahlkampf klar. Wenn die beiden Parteien damals wie heute, nicht einmal auf Nachfrage erklären können, wie sie ihre Überschriften durchführen wollen, sieht man ja, was dahinter steckt

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Katschy
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Schulnoten, Raucher, IG-Luft Hunderter, Steuerreform-irgendwann am St.Nimmerleinstag, usw

Mir fehlen, nach wie vor, die Wahlkampftversprechungen von Kurz und Strache in ihrem Programm.

Grenzschließungen, Abschiebung aller kriminellen und illegalen Migranten, mehr Geld im Börserl für alle, kein Kindergeld ins Ausland, Österreicher gegenüber ausländischen Arbeitnehmern bevorzugen, Mindestpension 1500 Euro, Föderalismus durchforsten, Steuerflucht/vermeidung verhindern, usw. usw.

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nasowasaberauch
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Populisten halt

Das blaue (sorry, das braune) vom Himmel versprechen und die Realität ist dann halt doch durch Gesetzt (EU oder Verfassung) vorgegeben.

Mann kann halt doch nicht alles über den haufen schmeißen.

Und wenn man mal an der Macht ist, ist dann doch nicht alles so blöd....

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sapientia
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Verbesserungen durch die schwarz-blaue Regierung - eine Illusion?


Ja, wie erwartet, und demnach ohne Fragezeichen, aber nur für deren Wähler!

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Hohenwanger
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Es wird doch nichts werden

Wie einfach alles sein könnte.
Wahlrecht. Mehrheitswahlrecht,
Abschaffung der Landesregierungen und Landtage,
Bundesrat bildet 3 Regionalparlamente.
Vom Einkommen bezahlt man davon vom20 Teil Steuern, 80 % davon sind Steuerfrei.
man zahlt selbst davon die Beiträge für Pension und Krankenkasse.

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Planck
2
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Erinnert mich an René Magritte:

"Ce n'est pas une pipe".

Möglicherweise ist es unklug, das Abbild eines Lammes mit einem Lamm gleichzusetzen, Herr Jungwirth ;-)

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SoundofThunder
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🤔

Im Bericht fehlt wann die Mittelmeerroute geschlossen wird.Und ist die Balkanroute geschlossen?Und dass kein Kindergeld ins Ausland überwiesen wird.Mit diesen Themen haben die schließlich die Wahl gewonnen! Bis jetzt nur Überschriften und Absichtserklärungen. Und wenn man jetzt in die Lokale geht redet seit der Wahl niemand mehr über Ausländer.Vorher waren die Ausländer das Thema Nr.1. Ist die Grenze schon dicht? 😏

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