ÖVP-Chef Sebastian Kurz lud am Donnerstag zum Adventreffen mit Punsch und Maroni im Wiener Kursalon Hübner. Angeregt tauschte man sich über den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen aus. Nach dem Verhandlungspartner der ÖVP suchte man vergeblich - die FPÖ war nicht eingeladen. Kurz zeigte sich aber zuversichtlich, dass man sich bald einig werde: „Wir sind auf einem guten Weg, um noch vor Weihnachten eine stabile Regierung zusammenzubringen.“ Neben der FPÖ standen auch die Landeshauptleute nicht auf der Gästeliste. Angesprochen auf die jüngste Kritik aus Tirol, wonach sich die Länder nicht ausreichend in die Verhandlungen eingebunden fühlen, zeigte sich Kurz betont gelassen. „Wenn man was verändert, dann gibt's immer wieder Reibung.“ Heute wird weiter verhandelt.
Kneissl als Außenministerin wohl fix
Am Abend präsentierte die ZiB eine „geheime“ Ministerliste, auf die sich die Verhandler bereits geeinigt haben sollen. Demnach ist Kurz als Bundeskanzler fix, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird Vizekanzler sowie Heimatschutz- und Verteidigungsminister. Die Publizistin und Nahost-Expertin Karin Kneissl scheint als Außenministerin für die FPÖ fix. Im Innenministerium könnte Wolfgang Sobotka (ÖVP) bleiben. Von ÖVP-Seite wurde das allerdings gegenüber der ZiB heftig dementiert. Die FPÖ will lieber Herbert Kickl im Innenministerium sehen.
Der Liste zufolge soll Norbert Hofer (FPÖ) Verkehrs- und Infrastrukturminister werden und Christine Haberlander (ÖVP) Gesundheits- und Frauenministerin. Fix ist wohl auch Casino-Vorständin Bettina Glatz-Kremsner (ÖVP) als Wirtschaftsministerin. Um das Finanzministerium wird noch gerungen.
Das Kanzleramtsministerium geht an die ÖVP, das Familienministerium an die FPÖ. Andrä Rupprechter (ÖVP) könnte Landwirtschafts- und Umweltminister bleiben. Außerdem werden noch einige weitere Namen gehandelt, wie etwa die derzeitige Erste Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Walter Rosenkranz (FPÖ) als Bildungsministerin bzw. Bildungsminister.
Keine offiziellen Bestätigungen
Die Steuerungsgruppe ist jedenfalls heute und die ganze weitere Woche im Intensiv-Einsatz, mitunter auch in kleineren Runden. Spannend wird, wie schnell ÖVP und FPÖ nun die letzten Steine für eine Koalition aus dem Weg räumen können. Zwischenzeitlich war ein Abschluss der Gespräche am bevorstehenden verlängerten Wochenende (8./9./10. Dezember) angedacht, zuletzt wurde allerdings der 20. Dezember als möglicher Angelobungstermin der neuen Regierung genannt.