FPÖ-ForderungKoalitionsverhandler stellen generelles Rauchverbot in Frage

FPÖ beharrt auf ihrer Forderung nach einem Aus für das generelle Rauchverbot in der Gastronomie.

KOALITIONSVERHANDLUNGEN ZWISCHEN OeVP UND FPOe: FPOe TEAM
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Ab Mai 2018 darf in Österreich in Lokalen gar nicht mehr geraucht werden. Ein Gesetz, das bei vielen Gastronomen für Unverständnis sorgt. Die Regelung würde die Gastronomie massiv gefährden, warnte der blaue Vizebürgermeister Johann Gudenus schon im Wahlkampf. Die FPÖ werde sich bei etwaigen Koalitionsverhandlungen nach der Nationalratswahl dafür einsetzen, dass das derzeit noch geltende Gesetz nicht verändert wird, versprach er. Das generelle Rauchverbot in der Gastronomie sollte, nach einer dreijährigen Übergangsfrist, mit Mai 2018 in Kraft treten.

Die FPÖ werde sich diesbezüglich mit ihren Forderungen "ganz klar einbringen", kündigte er an. Ins Treffen führt die FPÖ auch, dass Lokalbetreiber viel in die Abtrennung ihrer Betriebe investiert hätten. Diese Umbauten würden bei einem generellen Rauchverbot sinnlos werden. Wie mehrere Medien berichten, will die ÖVP jetzt doch einem Aus für das Rauchverbot zustimmen. Die Verhandler hätten sich darauf bereits geeinigt, heißt es.

Keine Bestätigung der Verhandler

Ein ÖVP-Sprecher wollte das auf Anfrage der Kleinen Zeitung nicht kommentieren. "Ich kann das weder bestätigen noch dementieren. Das ist Teil der Gespräche in den Fachgruppen."  Am Ende der Verhandlungen werde ein Gesamtpaket präsentiert. Verhandelt wird das Thema Tourismus auf ÖVP-Seite von Franz Hörl (Wirtschaftsbund), Petra Nocker-Schwarzenbacher (Tourismus-Obfrau) sowie Sacher-Chefin Elisabeth Gürtler. Die FPÖ hat die Abgeordeneten Gerald Hauser und Roman Haider in die Verhandlungen geschickt sowie  den Tiroler Rudolf Federspiel. Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler mit Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) an der Spitze trifft sich wieder am morgigen Freitag.

Die Kärntner Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ) warnt in einer Reaktion vor "türkis-blauem Feilschen auf Kosten unserer Gesundheit". Kein anderes Land habe "so lange um ein Tabak-Gesetz gerungen wie Österreich. Wenn Kurz und Strache das Gesetz kippen, machen sie eines deutlich: Der eigenen Klientelpolitik wird alles geopfert – auch die Vernunft."

Kommentare (99+)

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schteirischprovessa
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Nachdem in Europa rund 700.000 Menschen

jährlich an den Folgen des Rauchens sterben, sollte man sich eher damit beschäftigen, dass Rauchen überall verboten wird und Rauchwaren nicht verkauft werden dürfen. Bei Lebensmitteln reicht es, wenn eine Menge, die nicht konsumierbar ist, eventuell und nicht gesichert gefährlich sein könnte. Der Gesetzgeber sollte für Rauchwaren die gleichen Voraussetzungen wie für Lebensmittel ansetzen.

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gerhard2412
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schteirischprovessa

Richtig. Entweder - oder. Wenn man die Gesundheit der Menschen ernst meint, bleibt nur das generelle Verbot. (Drogen sind ja auch Großteils verboten) Meine Frage ist: Was kommt als nächstes. (Ich denke mal der Alkohol) Und dann?
Das ist das Problem. Wie viel von seiner Selbstverantwortung lässt sich der Mensch wegnehmen. Beim Rauchen gibt es das Passivrauchen, beim Saufen die Gewalt unter Alkoholeinfluss, beim Schweinsbraten die Kosten für die Nachfolgekrankheiten des Übergewichts, beim Nichtbenutzen des Kondoms die Geschlechtskrankheiten, HIV, Hepatitis usw. usf. IMMER werden ANDERE geschädigt. (Und oft viel massiver als beim "Passivrauchen")
Im Moment dürfen wir noch über gewisse private Dinge entscheiden. Bald wird für uns entschieden. Ich hab es euch gesagt. Regt euch dann nicht auf.

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Epirep
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@ gerhard2412

Vollste Zustimmung zu ihrem Kommentar.

Bei meinem Wirten, ein typisches Landgasthaus, gibt's noch einen Stammtisch. Der Großteil der Stammtischler (70-80%)
sind Raucher. Immer wieder setzen sich auch Nichtstammtischler (und Nichtraucher) zu uns.
Es gibt keine Beschwerden und keine Probleme.
Warum also was ändern?
Der Wirt soll entscheiden, wie er das Gasthaus führt und die Leute sollen entscheiden, ob sie hingehen oder nicht.
Und die Arbeitnehmer sollen entscheiden, ob sie dort arbeiten
wollen oder nicht.

Ja, ja, ich weiß, die Volksgesundheit liegt uns allen am Herzen. Na gut, dann fangen wir gleich damit an.
Zwei Beispiele:

Alkoholverbot: Generell und überall. Dann hören endlich solche Schlagzeilen wie ... Betrunkener fährt Kind nieder ...
Alkoholiker schlägt Ehefrau ... endlich auf.

Elektrosmog: Es ist mittlerweile erwiesen, dass Elektrosmog
gesundheitsschädlich ist. Also an alle: sofort Computer und
w-lan ausschalten, Handy stromlos machen, Fernseher usw. ... Ich könnte ja nebenan wohnen, d.h., sie gefährden wissentlich meine Gesundheit.

Meinen Kommentar habe ich übrigens durch Telepathie erstellt. Also ohne Gefährdung anderer.

Und aus.

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duesentrieb1
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Unfassbar

Dass die künftigen Regierungsbonzen noch überlegen, mit der Gesundheit der Menschen zu spielen, ist unverschämt. Ich kenne in Italien kein einziges Restaurant, das wegen des allgemein geltenden Rauchverbots zusperren musste. Ich verlange von allen Medien eine deutlich Jampagne gegen eine Abänderung des generellen Rauchverbots ab Mai 2018.

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helga.zuschrott
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war nichts anderes zu erwarten ....

....... von türkis-blau

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WernStein
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Als Nichtraucher...

..bin ich sogar dafür, dass es in Fernreisezügen irgendwo ein Suchtabteil geben sollte. Auch in den Gasthäusern könnte es ein Suchtkammerl geben, wo man mit seinem Bier hingeht und einen oder mehrere Sargnägel hineinzieht.
Manchmal muss man die Menschen halt zu ihrem Glück zwingen. Wer erinnert sich an die Anschnallpflicht. Da wurde von Freiheitsberaubung gesprochen und als sich die Motorradfahrer einen Helm drüberziehen mussten, prophezeiten viele Biker den Untergang des Motorsportes. Als BM Ausserwinkler das Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden durchsetzen wollte, wurde er abgeschossen. In den Krankenzimmern wurde geraucht. Das war völlig normal! In den Zügen gab es oft nur einen Nichtraucherwaggon, in den anderen stand der Rauch bis zum Boden. Als man das Verhältnis umdrehte, wurde gedroht, dass man künftig mit dem Auto in die Arbeit fahren würde.
Ich bin guten Mutes, dass Österreich in Sachen "Nichtrauchen" den ausnahmsweise gescheiten, europäischen Weg gehen wird. Zwar auf Umwegen und mit viel Widerstand und kindlichem Trotz, aber letztlich halt doch! Und bis dahin fahre ich zum Essen über die Grenze, egal welche.

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gerhard2412
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Komisch, ich bin Nichtraucher

Wenn ich sag, ich bin für spezielle Raucherlokale, die man unter strengen Auflagen genehmigen lassen muss, krieg ich nur Daumen runter. Wenn Sie Suchtabteile und Suchtkammerln in jedem Lokal fordern (der Rauch bleibt da ja für immer drin - oder) kriegen Sie Daumen rauf. Ist das etwa doch nur eine politische Diskussion, bar jeder Vernunft. Man lächelt sehr milde.

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WernStein
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Ich fordere...

..diese Einrichtungen nicht wirklich! Ich würde sie billigen. Es ist verständlich, wenn ein suchtkranker Mensch von Wien bis Zürich nicht rauchen darf. Und in ein verrauchtes Hinterzimmer muss ich ja nicht hineingehen. Hingegen stört es mich sehr, wenn ich an der Bushaltestelle angequalmt werde.
Und das mit dem Daumen rauf und runter ist ohnehin nicht so wichtig.
Ich bin der Meinung, dass man ein Posting durchaus auch als "lesenswert" empfinden kann, obwohl man anderer Meinung ist.

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zafira5
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Österreichisches Wischi Waschi

Einmal Rauchverbot dann wieder nicht.

Typisch Österreichisch:
Lei lossn. Werd schon werdn.

Sogar in von Österreichern als Balkanländer gehaltene Länder
z.B. Kroatien funkioniert das Rauchverbot.
Wenn aber das EU Paralament sagt:
"Generelles Rauchverbot in allen Lokalen"
Dann schreien unsere Politiker:
Das müssen wir machen den die EU hat das gesagt.

Obendrein geht bei generellen Rauchverbot den Österreichischen Staat viel Steuergeld verloren.

Gerichtet an alle Wischi Waschi Politiker

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satiricus
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Was im restlichen Europa....

... und sogar in der Türkei(!) möglich ist, geht in unserer Bananenrepublik schon einmal gar nicht :-((
FPÖ = Raucherpartei.
Und nachdem Rauch stinkt, könnte man auch Stinkerpartei sagen.

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büffel
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Jawoll

Die Vernunft hat gesiegt!

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büffel
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um nicht mißverstanden zu werden:

Das Rauchverbot kommt doch laut letzten Meldungen.
Tut mir (gar nicht) leid für alle wirtschaftstreuen und auch jenen Zeitgenossen, denen _unsere_ Gesundheit nichts bedeutet.

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Mein Graz
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@büffel

tut mir leid, das wusste ich nicht.

hoffentlich ist das jetzt fix, sonst müsste man ja meinen:

die botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der glaube.

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Mein Graz
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@büffel

ob es vernünftig ist den menschen zu gestatten, sich selbst und andere vorsätzlich zu schädigen, sei dahin gestellt.

es werden verbote gefordert für dinge, die niemandem schaden. und das hier ist vernünftig?

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gerhard2412
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Mein Graz

Was willst du den Menschen gestatten?
Vegane Kost, 3 mal täglich Pflichtsport, Aufbleiben nur bis 22 Uhr.
Mindestschlafzeit 8 Stunden. Autofahren verbieten - wegen Feinstaubbelastung. Kondompflicht. Pflicht zum Normalgewicht bei sonstiger Einweisung in Abnehmcamps. (Bei Wiederzunahme von Gewicht - Dauereinweisung!) (Ich gebe zu ich bin übergewichtig und weiß um den gesundheitsschädlichen Aspekt)
Verstehst du eigentlich, was du da forderst, mein Graz. (Ich bin ja kein Grazer - muss ich jetzt froh darüber sein)
Der Mensch muss Mensch bleiben dürfen. Auch in der besten der Welten, muss eine Selbstschädigung zumindest denkbar sein. Wäre es nicht besser zu leben, als sich ständig zu fürchten? Linke Angst - ist es das?

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gerhard2412
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Was spricht dagegen "Raucherlokale"

zu genehmigen, unter gewissen Auflagen.
Erstens - kein Zutritt für Kinder.
Zweitens - keine Ausgabe von Speisen.
Drittens - Zutritt nur durch Kontrolltür.
Dann bauliche Voraussetzungen für ausreichenden Luftabzug (Filter?)
Mitarbeiterschutz durch jährliche Gesundenuntersuchung (Kosten trägt Betreiber) und Einstufung als gefährlicher Arbeitsplatz. (Tankwarte z.B. gibt es auch)
Nur mal so als Denkanstoß

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isogs
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nur Denkanstoß

bin dafür, aber ohne Personal nur mit Automaten!
Füllung nur nach lüften und wenn das Lokal geschlossen....

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gerhard2412
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isogs

Gute Idee.

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bmn_kleine
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Re Raucherlokale

Kein Zutritt für Kinder, keine Ausgabe von Speisen: Das können ja nur mal Bars oder Cafes sein... Es hätten aber vielleicht auch viele den Cafe ohne Rauch getrunken.

Der MitarbeiterSCHUTZ ist durch eine jährliche Untersuchung nicht gewährleistet. Auch wenn der MA jedes Jahr untersucht wird, ist er dem Rauch ausgesetzt. Das ist bestenfalls Schadensbegrenzung. Schutz muss aber präventiv sein!

Aber vielleicht kann mir jemand EINEN Grund nennen, warum es in sehr vielen Ländern dieser Erde ohne Probleme funktioniert und bei uns nicht funktionieren sollte (außer wenn gewisse politische Parteien diesbezüglich Öl ins Feuer gießen und dadurch die jerweiligen Interessensgruppen gegenseitig aufhetzen)?

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gerhard2412
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bmn

Natürlich bleiben da nur Bars über. Im Kaffeehaus werden ja auch Snacks oder Mehlspeisen serviert. Aber sollte nicht die Selbstverantwortung der Menschen gefördert werden. Und ob man sich in allen anderen Ländern so buchstabengetreu an die Raucherverbote hält? (In Griechenland ist Steuerhinterziehung ein Volkssport, in Schottland sind rote Ampeln ein Grund über den Zebrastreifen zu laufen)
Ein Arbeitnehmer der nachts in einer Bar arbeitet, weiß das das nicht gesund ist. Warum muss alles immer von "oben" geregelt werden. Sind wir kleine patscherte Kinder, die einen "Onkel" oder eine "Tante" brauchen, die uns erklären was wir dürfen und was nicht. Und warum sind gerade die Linken, die so von Menschenrechten erfüllt sind, jene, die immer mehr Verbote fordern. (fleischloser Tag inkl. )Was wollt ihr denn eigentlich. Eine Art "offenen Strafvollzug" für alle Bürger. Bitte um Erklärungen.

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bmn_kleine
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@gerhard

Ich weiß nicht, was die roten Ampeln in Schottland oder Steuerhinterziehung in Griechenland mit dem Rauchverbot in Lokalen in Österreich zu tun haben. Selbst wenn es (hoffentlich) eines Tages hier in Österreich eingeführt wird, werden sich nicht alle daran halten. Das ist bei jedem Gesetz so. Genauso wie sich hier manche Leute nicht an die roten Ampeln halten. Und trotzdem werden die Ampeln großteils beachtet, weil die Ampeln ja nicht nur zum Vergnügen dort stehen, sondern zum Schutz der Fußgeher/Autofahrer/Radfahrer usw. Genauso ist es beim Rauchverbot.

Ich habe noch immer kein Argument gehört/gesehen, warum das Rauchverbot in Lokalen in den anderen Ländern funktioniert und bei uns nicht funktionieren sollte! Sollte es vielleicht keines geben?

P.S.: Bei den "Linken" (wie so so gerne schreiben - wobei ich da gerne mal eine Definition der "Linken" kennen würde) gibt es sicher auch einige die ein Nicht-Inkrafttreten des Rauchverbots in Lokalen begrüßen würden. Sind das dann noch immer "Linke"?

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gerhard2412
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bmn

Ach ja noch vergessen, natürlich soll es auch rauchfreie Cafes geben. Die "Raucherlokale" muß man sich genehmigen lassen. Ist eine freie Entscheidung so ein Lokal zu führen, darin zu arbeiten und hinein zu gehen. (Deshalb nicht für Kinder geeignet)
Ein erwachsener Mensch muss wissen was er tut. Warum wollen das die "Linken" nicht. Was ist da los?

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bmn_kleine
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Re Ein erwachsener Mensch muss wissen was er tut.

Wenn das so ist, benötigen wir eigentlich gar keine Gesetze mehr. Die StVO zum Beispiel ist ja auch nur eine Einschränkung der persönlichen Freiheit. Es weiß ja jeder wann er stehen bleiben muss und wie schnell er fahren kann.

Es kann auch jeder jedes Lokal aufmachen. Vielleicht kommt dann jemand auf die Idee einen Coffee-Shop wie in Amsterdam zu eröffnen. Dort könnte man ja dann auch stärkere Drogen verkaufen. Weil Gesetze und Einschränkungen gibts ja nicht. Die sind eh nur Einschränkungen. Und die Leute wissen schon, was sie tun.

Es gibt aber auch Leute die vor anderen Leuten, die eben nicht wissen, was sie tun bzw. denen die anderen egal sind, geschützt werden müssen.

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bmn_kleine
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Re Ein erwachsener Mensch muss wissen was er tut.

Übrigens: Seit 1990 ist Asbest in Österreich generell verboten. Davor wurde es oft in verschiedenen Anwendungen benutzt. Bis zum Verbot (und auch danach, weil es ja Jahre dauerte, bis das meiste davon vernichtet worden ist) traten bei vielen Leuten, die mit Asbest zu tun gehabt haben, bösartige Berufskrankheiten wie zb Asbestose usw auf. Nach ihrer Argumentation hätte man Asbest auch nicht verbieten müssen, weil ja eh jeder, der damit zu tun hat, weiß, dass das gefährtlich ist.

Oder sind sie auch gegen das generelle Verbot von Asbest?

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gerhard2412
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bmn

Bleiben Sie bitte beim Thema. Oder bekommt man Asbestose, wenn es Lokale gibt, die eindeutig als Raucherlokale gekennzeichnet sind? Ich argumentiere in Richtung wählen dürfen. Und sie argumentieren unsachlich. Liebe Grüße.
(Ach ja, ich bin lebenslang NICHTRAUCHER) Von mir aus könnte man das rauchen auch generell verbieten. Mal schauen was dann als nächstes auf der Abschussliste steht (Alkohol, Fleisch, tierische Produkte (z.B. Honig), Haustiere, Musik, lautes Lachen ...........)
Ich find euch Weltverbesserer putzig bmn-kleine

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bmn_kleine
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@gerhard

Das ist genau das Thema. Rauchen ist gesundheitsschädlich für andere. Wenn man Lokalbetreibern frei stellt, Raucher- oder Nichtraucherlokale zu betreiben, entscheiden sich die Meisten - wie man ja schon in der Vergangenheit gesehen hat - für Raucherlokale. Abgesehen davon ist dann wieder keine Wettbewerbsgleichheit zwischen den Lokalen, wenn es Raucher- und Nichtraucherlokale gibt. Haben Sie schon mal etwas von Arbeitnehmerschutz gehört?

Sie meinen, dass sich jeder Erwachsene frei entscheiden können soll, in so einem Lokal arbeiten zu können? Das wäre bei Arbeiten mit Asbest doch auch der Fall, oder? Daher ist das keine Themenverfehlung, sondern zeigt nur, dass es eben Verbote und Gesetze geben muss, um bestimmte Dinge zu regeln. Auch damals wäre Asbest weiterverwendet worden, wenn es kein Verbot gegeben hätte. Weil es eben billiger oder einfacher gewesen wäre, das bisherige Material weiter zu verwenden.

Ob sie Fleisch oder sonst was essen, ist mir ziemlich egal. Aber es geht auch zum Glück nicht um sie, sondern um diejenigen, die mitrauchen müssen, auch wenn sie es nicht wollen. Haben sie schon mal etwas von Rücksichtnahme gehört? Anscheinend nicht. Ich nehme an, dass sie auch gegen Tempolimits usw sind. Aber das Wichtigste ist ja die angebliche persönliche Freiheit auf Kosten anderer.

Und wenn sie mich als Weltverbesserer bezeichnen, nehme ich das mal als Kompliment.

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