Wahlevent in WienKurz will mehr Macht für das Amt des Bundeskanzlers

Die ÖVP, die nicht mehr so heißen will, zelebrierte ihren Wahlkampfauftakt. Spitzenkandidat Sebastian Kurz legte sieben Punkte vor, wie sich Österreich verändern soll und sprach bekannte Themen an.

WAHLKAMPFAUFTAKT OeVP: KURZ
ÖVP-Chef Sebastian Kurz in der Stadthalle © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Eine in türkis gekleidete Musikkapelle, Radetzkymarsch, Big Band, Slogans wie "Es ist Zeit" oder "Ich bin dabei" auf Bechern, Servietten und Bierdeckeln. Mit dem "Wahlkampfauftakt" in der Wiener Stadthalle startete die ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz am Samstagnachmittag in die heiße Phase des Wahlkampfs. An die 10.000 Unterstützer und Anhänger waren bei der Parteiveranstaltung, die von Ex-Ö3-Moderator Peter Eppinger moderiert wurde, dabei.

Ein ÖVP-Logo sucht man hier freilich vergebens, die Partei will jetzt lieber eine Bewegung sein. Als Motto hat man "Es geht los. Auftakt zur Entscheidung" ausgegeben. Kurz wird wie ein Popstar minutenlang mit Standing Ovations gefeiert, als er in die Halle "einzieht". Die Spitzenkandidaten auf Bundeslisten und Landeslisten warnen in ihren Statements davor, sich schon zu früh im Ziel zu wähnen. "Es sind noch drei Wochen, wir müssen bis zum Schluss kämpfen", sagt Innenminister Wolfgang Sobotka, Spitzenkandidat in Niederösterreich.

Kurz will für Kanzler Richtlinienkompetenz


„Wir sind angetreten, um zu zeigen, dass wir mehr sind als Volkspartei", erklärt Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Pathetisch wird Maria Großbauer, Opernball-Organisatorin und Quereinsteigerin: "Im Wahlkampf ist Sebastian Kurz der Heldentenor." Vorgestellt werden auch jene Menschen, die auf den Plakaten und Imagevideos zu sehen sind. Von Promi-Unterstützer Niki Lauda wird eine Videobotschaft eingespielt. Vor der Rede von Kurz wird das vor einigen Tagen veröffentlichte Video mit persönlichen Einblicken gezeigt.
Türkis statt ÖVP-schwarz Foto © Fercher
Kurz bedankt sich in seiner Rede bei seinen Eltern und auch der Partei, die ihm früh eine Chance gegeben haben. "Wenn du mit etwas nicht zufrieden bist, dann hilft kein jammern, sondern versuch es zu ändern", sagt Kurz, der sich Veränderungen auch für den 15. Oktober erhofft. Das "Lieblingsthema" Flüchtlinge lässt nicht lange auf sich warten. "Viele Menschen verstehen nicht, warum Flüchtlinge gleich Mindestsicherung bekommen sollen." Die größte Sorge der Menschen sei, dass alles so weitergehe, wie in der Vergangenheit.

Foto © APA/HERBERT PFARRHOFER

„Es mangelt in Österreich nicht an Programmen und Vorschlägen", sagt Kurz. "Aber es fehlt die Kraft, Mut und Entschlossenheit, das auch umzusetzen." Wie schon bei der Übernahme der ÖVP, präsentiert Kurz auch heute sieben Punkte als Voraussetzung für das Mitregieren. Damit die ÖVP all das, was sie sich vorgenommen habe, auch umsetzen könne, brauche es die richtigen Voraussetzungen. Als erstes forderte er nach deutschem Vorbild eine Richtlinienkompetenz für den Bundeskanzler, denn dieser müsse die Möglichkeit haben zu führen und zu entscheiden. Deutschland habe es weit gebracht: "Wir können es auch, wenn wir klare Verhältnisse schaffen." 

Kurz untermauert auch die Forderung nach einer Schuldenbremse in der Verfassung. "Wir wollen nicht, dass Politik auf dem Rücken der Steuerzahler gemacht wird." Der ÖVP-Chef will ein klares Bekenntnis "zum Schutz unserer Sozialysteme" und eine "Sicherung der EU-Außengrenzen".

Auch Kurz warnt davor, sich jetzt schon als Sieger zu fühlen. „Bitte vergesst die Umfragen, es ist nicht relevant wie wir heute gestern oder vor zwei Wochen dagestanden sind." Und ein wenig Opferrolle geht auch immer: "Alle sind gegen uns. Zeigen wir ihnen, dass wir das Land verändern können." Länger als die knapp 40-minütige Rede dauert dann die "Selfie-Time" mit dem Spitzenkandidaten.

 

Hintergrund: Wirbel um Strategiepapiere

Sonntag und Montag steigt Kurz dann in die TV-Konfrontationen ein, am Mittwoch präsentiert der schwarze Spitzenkandidat dann den dritten und letzten Teil des ÖVP-Wahlprogramms mit dem Titel "Ordnung und Sicherheit". Mit Niki Lauda hat die "Liste Sebastian Kurz - die Neue Volkspartei", wie sich die ÖVP jetzt nennt, diese Woche einen prominenten Unterstützer präsentiert.

Heftige Kritik an Kurz gab es zuletzt nach der Veröffentlichung von angeblichen Strategiepapieren über die Übernahme der ÖVP-Obmannschaft durch Kurz. Das 200-seitige Dokument stamme aus dem Jahr 2016 und aus der Feder von Kurz-Mitarbeitern und sei damit lange vor dem Rücktritt von Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und vor Kurz' Wahl zum ÖVP-Chef und Spitzenkandidaten entstanden, hieß es. Das Papier enthält Pläne zur Umgestaltung der ÖVP, potenzielle Spender, Unterstützer und Kandidaten einer Kurz-Wahlplattform.

Daneben sind inhaltliche Vorhaben für die Zeit nach der Übernahme von ÖVP sowie - nach geschlagener und gewonnener Wahl - für die ersten 100 Tage nach dem Einzug ins Bundeskanzleramt ("Projekt Ballhausplatz") aufgelistet. Zuletzt wurde im "Falter" im Zusammenhang mit dem Papier der Vorwurf kolportiert, Kabinettsmitarbeiter des Außenministers hätten an der Erstellung des Strategiepapiers mitgearbeitet und damit widerrechtlich Parteiarbeit geleistet. Ein Vorwurf, der laut Experten alle Ministerien - egal ob ÖVP- oder SPÖ-geführt - treffe, weil dort ständig Arbeiten erledigt würden, von der die eigene Partei inhaltlich profitiert.

Nicht echt - oder doch?

Die ÖVP hatte zunächst massive Zweifel an der Echtheit der Papiere angemeldet und erklärt, dass man diese nicht kenne. Es könnte sich auch um manipulierte Texte handeln, so die Argumentationslinie. Nachdem aus den Dokumenten laut "Falter" und "Kurier" hervorgeht, dass diese von Kurz-Mitarbeitern überarbeitet wurden, hat die ÖVP ihre Kommunikation inzwischen angepasst und ist auf die Erklärung umgeschwenkt, dass Teile des Strategiepapiers doch echt sind.

Kommentare (97)

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SoundofThunder
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🤔

Wollte das nicht auch der Erdogan? Mehr Macht für den Regierungschef?

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gerhard2412
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@Türkiser Messias

Ich bin immer ÖVP Wähler gewesen. (Nur bei Schüssel 1 bin ich daheimgeblieben - war ein Fehler). So wie ich, wird es viele Schwarze geben, die im Dilemma stecken. Einen Volkstribun will ich nicht, den Strache schon gar nicht. Bleiben Neos und der Pilz oder wieder daheimbleiben. Oder Türkis und hoffen, dass Kurz draufsteht und nicht Trump (oder Orbán) rauskommt. Jetzt müsstma hellsehen können.

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Irgendeiner
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Ja, so ist das im Leben, mein Balint, überall Türen und man

weiß nie genau was passiert wenn man eine nimmt und was da herauskommt, wenn man die falsche aufmacht.Ich mein, ich würd ihn auch nicht wählen wenn ich seinen Charakter nicht sehen könnte, ich bin ja Grünwähler, aber manche schreckt wohl nichtmal das.Und Hellsehen wär echt gut, skepsis,aber schon der Verstand saget einem,daß zwar einer eine unerbetene Fokaltherapie beginnen kann aber es zwei braucht die zu beenden.Und nach dem entsetzlichen Schock weiblich zu sein und aus purer Angst zu schreiben harre ich Deiner im Forum wo es um dunkle Gestalten geht,außer Du möchtest mehr Öffentlichkeit, dann machmas hier. Ich warte, the doors of perception werden sich öffnen, definitiv.

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WernStein
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Nur zu!

Wählt Kurz!
Bekommen werdet ihr nicht Türkis sondern Schwarz/Blau.
Was das bedeutet? Wer sich 15 Jahre zurückerinnern kann, weiß das noch genau: Verscherbelung von Staatsvermögen, Privatisierungen, Pensionskürzungen und Korruption in ungeheurem Ausmaß, BUWOG, Eurofighter etc. etc.
Lohnsteuer senken - klingt gut! Was hat der Kleinverdiener davon, der ohnehin kaum Lohnsteuer zahlt? Die Mehrwertsteuer hinauf? Das spüren wiederum nur die Kleinen.
Aber genau die jubeln den Schwarzen und Blauen zu! Scheinbar geht es vielen noch immer zu gut!
Viele soziale Verbesserungsvorschläge wurden von den Blauen und Schwarzen im Parlament stets niedergestimmt! Aber wer verfolgt das schon genau? Die tätowierten Kapuzenträger mit dem Handy am Ohr sicher nicht.
Und die Zuwanderer, die mittlerweile schon integriert sind, meist auch nicht. (Ich Östareicha, ich jetzt Strache wählen!)
Es ist zum Verrücktwerden!

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Zeitgenosse
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Wenn

SCHWARZ BLAU , dann muss die ÖVP aber auch die Rechnung an die FPÖ zahlen , die noch offen ist.
SCHÜSSEL wurde nur Kanzler weil HAIDER ihn gemacht hat.
Man wird wohl Strache zum Kanzler machen, mit türkisem Hintergrund!
MÖGE Österreich das erspart bleiben.

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Zeitgenosse
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Das ist nicht Sozialismus, aber wäre christlich!!!!



Österreich braucht keine
MILIARDÄRE und kein Mensch eine Milliarde .
Wir brauchen auch keinen Reichenkanzler, was wir brauchen ist Gerechtigkeit und leistungsbezogene Löhne, aber nicht um Milliardär zu werden, sondern um gut und zufrieden zu leben.

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gerhard2412
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@Zeitgenosse

Wir haben aber einen Reichenkanzler. Wir leben in keinem "Wohlfahrtsstaat" sondern in einem Gönnerstaat. Der "Gönner" verspricht dem "Stimmvieh" das rote vom Himmel und hofft damit im Sattel zu bleiben. Nur ist das Pferd zu Tode geritten. Und wenn man dem Volk einredet, das Selbstverantwortung gaga ist, reiben sich Banker und Spekulanten die Hände. Ob einer Milliardär ist oder nicht ist gleich. Wenn alle gut und zufrieden leben, kann es auch Milliardäre geben. NIcht der Milliardär ist das Problem, sondern ein "Wohlfahrtssystem" das die Staaten in den Ruin treibt, damit wenige davon profitieren können. Die Leute können sich in Österreich nichts "holen" wenn das Geld in der Karibik liegt.

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Zeitgenosse
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Sie haben recht

Karibik , Liechtenstein oder sonstige Inseln, dort ist der Bankschalter Milliardäre.
STAATSSCHULDEN sind Investitionen in Generationen, niemand kann heute bestreiten, dass die Schulden aus Kreiskys Ära das Fundament für den heutigen wohlhabenden Staat Österreich sind.

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gerhard2412
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@zeitgenosse

Aber Kreisky wollte den Wohlfahrtsstaat und nicht den "Gönnerstaat" den wir heute haben. Wohlfahrt für die Schwachen - nicht für alle. Staatsschulden belasten die künftigen Generationen. Ganz im Sinne des Gönnerstaats, der willfähriges "STimmvieh" haben will, um die eigenen Pfründe zu sichern. Die STAATSSCHULDEN werden verzinst. Und wer kassiert wohl die Zinsen. Der Staat darf nur dann Schulden machen, wenn dadurch eine Wirtschaftskrise verhindert oder abgemildert wird. Ist die Krise vorbei, muss das Zuckerlverteilen aufhören. Und das ist das Problem. Der Milliardär kann Milliardär bleiben, weil er Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert.

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mapem
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Hui – jaaaa – genau sowas brauchen die Leute …

und wenn dann der schon fast Imperator unter Fanfarengeschepper im Circus Maximus Einzug hält … tja, dann rieselts den Leuten auf den Rängen übern Rücken und die Ganslhaut stellts einem auf – und jeder spürt: ich bin heute bei etwas sehr sehr Großem dabei!
Und dann erscheint ER … nein, es ist nicht Michael Jackson, auch nicht Erdogan oder Trump – und der Jörg kann´s auch nicht mehr sein … nein, es ist ER, der Basti, der Lieblingsschwiegersohn der Nation, der netteste Neffe aller Onkel und Tanten, das süßeste Enkerl seit es Schokolade gibt, der Einser-Ministrant unterm Giebelkreuz … und ER, der nicht einmal im Entferntesten daran gedacht, jemals Politiker zu werden, will´s jetzt doch: die Macht! Und nicht nur a bisserl – nein – der Kanzler braucht viel mehr Macht im Öster-Reich, gell! Man jubelt auf den Rängen - und auch wenn´s gar nicht in Ankara ist – meint man im Fahnenmeer nahezu diesen anatolischen Derwisch-Hype „türk is!“ wahrzunehmen.

Tja – zwischen der Stadthalle und dem Heldenplatz liegen lediglich 2 Kilometer und 79 Jahre … offenbar genau jener zeitliche Abstand, wo das Vergessen wieder akut wird …

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gerhard2412
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@mapem

Dein Jörgi fehlt dir offenbar. Hast mein Mitleid.

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mapem
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Na hui, 2412 …

also bei dem, was du offensichtlich aus meinem Posting inhaltlich rauszurezipieren imstande bist, bekommst du aber mein Mitleid …
Ein Opfer unserer fatalen Schulpolitik, Hardi? … Tja, so kann man dann wirklich nur in den türkisen Farbtopf stolpern …

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gerhard2412
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@mapem

Danke für dein Mitleid. Für mich ist halt gaanz links und gaaanz rechts der selbe Topfen...... Aber du bist wahrscheinlich eher in der Mitte......

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Irgendeiner
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Skepsis, ich misch mich ja nur ungern in amikales Geplauder aber mapi

und Du haben ja noch reichlich Gelegenheit zum fruchtbaren politischen Austausch, ich hingegen warte voller Angst vor den Türen,vor dem Leben und in panischem Schreibzwang auf den Beginn meiner Therapiestunde denn ich möchte beenden was Du begonnen hast,Du bist doch ein Kavalier und wirst ein Mädel doch nicht so ignorieren,ich werde es nämlich auch nicht tun.“There are things known and there are things unknown, and in between are the doors of perception.” Huxley

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voit60
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wird der Junge immer größenwahnsinniger

wann stoppen ihn die letzten vernünftigen Schwarzen endlich.

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Irgendeiner
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Der hat denen die Hände gebunden

und Männer sind selten und nach der Wahl gehts an den Bund selbst.Wollt ihr den totalen Basti.

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voit60
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erinnert

schön langsam an die 30-iger Jahre.

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gerhard2412
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@voit60

Du bist offenbar ein ehrlicher Roter. Ich als Schwarzer seh das genauso. Damals hat sich rot schwarz so lange bekriegt, bis Österreich braun geworden ist. Leider war die Performance der GroKo bescheiden. (Mit und ohne Kurz) Und das ist jetzt das Ergebnis. Und der Kern ist schwach und seine "Berater" offenbar Parteispenden von Türkis und Blau.( Und rot, sind beim Kern nur die Krawatten) Die Leute wollen eine Veränderung (weils rot-schwarz versemmelt hat) und die werden sie wahrscheinlich kriegen.

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WernStein
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So schlimm ...

...wird es hoffentlich nicht werden. Aber sicher schlimm genug!
Was ich zu Bedenken gebe: Die Schwarzen waren immer in der Regierung, da hätten sie längst den sozialen Verbesserungsanträgen der Roten zustimmen können.
Mir fehlt der Glaube, dass Kurz etwas für die Kleinen tun wird.
Aber die "Kleinen" scheinen es zu glauben. Sie werden eines Besseren belehrt werden. Sicher? Ja, ganz sicher?

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sapientia
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"Als erstes forderte er nach deutschem Vorbild eine Richtlinienkompetenz für den Bundeskanzler, denn dieser müsse die Möglichkeit haben zu führen und zu entscheiden."

Wenn es diese "Richtlinenkompetenz" schon jetzt für den Bundeskanzler Kern gäbe, wäre Kurz der erste, der ihr in der gegenwärtigen Regierung zum Opfer gefallen wäre!
Denn ein ganzes Jahr lang gegen die Entscheidungen der Regierung einzutreten, kaum an Kabinettssitzungen teilzunehmen und die Regierungsarbeit offenkundig zu sabotieren, hätte mit der Richtlinienkompetenz des BK den frühzeitigen hochkantigen Hinauswurf des Kurz zur Folge gehabt.

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SoundofThunder
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🤔

Kurz will mehr Macht für den Bundeskanzler. Vielleicht sogar die alleinige Macht? Ist das seine Art von Demokratieverständnis? Wie ist seine Einstellung gegenüber der Verfassung auf die er einen Eid geleistet hat? Will er auch über den künftigen Koalitionspartner drüberfahren wenn die nicht mehr mitstimmen weil er zu weit geht? Das haben schon viele gefordert. In der Gegenwart und in der Vergangenheit. Man muss nur die Geschichte kennen.Aber es gibt dafür die Verfassung wo die Rechte des Kanzlers festgeschrieben sind und dann ist es umso wichtiger dass die nächste Regierung keine 2/3 Mehrheit zusammen bringt.Genauso wichtig ist die Unabhängigkeit des OGH und VfGH-siehe Ungarn und Polen welche auch einen Führer haben und die deren OGH und VfGH entmachtet bzw. mit willfährigen Richtern besetzt haben. Wehret den Anfängen.

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sapientia
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Kurz, die perfekte Kopiermaschine: "Alle sind gegen uns. Zeigen wir ihnen, dass wir das Land verändern können."

Alles, aber auch schon alles haben er und seine Buberl-, pardon, Mäderl-Partie vom seligen Jörg Haider, Hofer, Kickl und Strache kopiert!
Umso mehr, als sie in den letzten Jahren gesehen haben, dass nur diese fragwürdigen nationalistischen, beileibe nicht christlich-sozialen Ansätze bei einer (nach Umfragen) Mehrzahl der Österreicher zustimmungsfähig ist.
Aber wem soll man diese fiese Art jetzt vorwerfen? Dem Kurz und seiner -Partie, oder diesem schlichten Teil der Österreicher?
Einerlei, suchen Sie sich´s aus!

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bimsi1
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Kurz hat mit Moser einen Mann, der weiss wie man Österreich auf Vordermann bringt.

Vor der letzten Nationalratswahl wurden immer wieder die Vorschläge vom Rechnungshofpräsidenten Moser gebracht. Jetzt ist er selbst Kandidat Nr. 3 auf der Bundesliste der Liste Kurz. Diese Chance sollten wir diesmal nützen, um Österreich auf Vordermann zu bringen. Was die Deutschen können, das können wir auch. Zeigen wirs ihnen.

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harri156
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Was die Deutschen können, das können wir auch. Zeigen wirs ihnen.

Also her mit Hartz4 und runter mit den Pensionen für Frauen auf 600 Euro......

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voit60
6
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wie hoch ist dein Zeilenhonorar

vom Wunderbasti?

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sapientia
6
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"Was die Deutschen können, das können wir auch. Zeigen wirs ihnen."

Meinen Sie damit Harz IV, oder wobei finden Sie "die Deutschen so führend"?
Meinen Sie, dass die Deutschen kein Equivalent zur FPÖ haben? Zeigen wir´s Ihnen!
Oder meinen Sie, dass die Deutschen fleißiger sind als die Österreicher? Zeigen wir´s Ihnen!
Oder meinen Sie, dass sich die Deutschen durch nationalistische Sager nicht so verführen lassen wie die Österreicher? Zeigen wir´s Ihnen!

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