KoalitionsgesprächeVP-Verhandler: "Wir sind schneller als die Deutschen"

Steuerungsgruppe beschäftigt sich heute mit Fachgruppen-Bilanz. Offen ist, wann die Koalitionsgespräche abgeschlossen sein werden. Blümel: Qualität gehe vor Tempo. Hofer geht nicht davon aus, dass er Sozialminister wird.

VP-Team Glatz-Kremsner, Blümel, Kurz, Steiner, Köstinger
VP-Team Glatz-Kremsner, Blümel, Kurz, Steiner, Köstinger © APA/ROBERT JAEGER
 

Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache an der Spitze diskutiert am Freitag die Ergebnisse aus den Fachgruppen. Die Parteichefs traten vor der Sitzung nicht selbst vor die Presse, dies taten Gernot Blümel und Norbert Hofer. Hofer erklärte dabei, dass er nicht davon ausgeht, Sozialminister zu werden.

Die Untergruppen, in denen in den vergangenen Wochen die unterschiedlichsten Themen verhandelt wurden, haben bis Freitag ihre Zwischenbilanzen eingemeldet. Mit diesen setzten sich dann die Chefverhandler auseinander. Die Gespräche schreiten gut voran, stellte Blümel bei seinem Eintreffen fest. Am gestrigen Donnerstag habe man das Kapitel Digitalisierung abgeschlossen, nun werden weitere Kapitel durchgearbeitet. Der Prozess sei "sehr professionell aufgesetzt", zunächst habe man den Kassasturz gemacht und einen Budgetpfad entwickelt, im Anschluss die Leuchtturmprojekte definiert. "Der Fortschritt ist ein guter", ebenso das Klima, so der Wiener ÖVP-Landesobmann.

„Steuerungsgruppe befasst sich mit Ergebnissen der Fachgruppen“

Im Zuge des Kassasturzes müsse man nun auch die "Aktion 20.000" für ältere Arbeitslose evaluieren, räumte Blümel ein. Ob diese gestoppt werde, ließ er offen. Offen ist auch, wann die Koalitionsgespräche abgeschlossen sind. Qualität gehe dabei vor Tempo, betonte der Landesparteichef. Es schaue aber gut aus, dass Österreich vor Deutschland fertig werde: „Ich denke, wir sind schneller als die Deutschen,“ so Blümel. Gefragt nach etwaigen Knackpunkten, erklärte er, dass es "natürlich Herausforderungen" gibt. Mit dem entsprechenden Willen sei aber alles lösbar. ÖVP und FPÖ gehe es darum, gemeinsam Projekte zu definieren, die Österreich voranbringen. Weit gediehen seien neben Forschung und Entwicklung auch weitere Themen, betonte er. Kein Kommentar gab es von Blümel zu einem "Standard"-Bericht, wonach Raiffeisen-Manager Erwin Hameseder Verteidigungsminister werden soll.

Personelles ließ sich hingegen der Dritte Nationalratspräsident Hofer entlocken: "Ich gehe nicht davon aus, das ich die Funktion des Sozialministers ausüben werde." Auch er berichtete von einer professionellen Gesprächsatmosphäre, die von Respekt geprägt sei. Nun gehe es Stück für Stück weiter, auch parteiintern müsse alles besprochen werden, so Hofer. In den Verhandlungen heute werde man schauen, wo es ähnliche Meinungen gebe und wo Dissens herrsche. Diese Themen müssen eventuell an die Fachgruppe zurückgegeben werden. Hofer stellte fest, dass sich Qualität und Geschwindigkeit nicht ausschließen: "Es wird ja nicht getrödelt", verwies er auf zügige Verhandlungen. Was die "Aktion 20.000" anbelangt, gebe es noch keine Entscheidung. Grundsätzlich zeigte er sich erfreut darüber, dass nun einiges aus dem Parteiprogramm Realität werden kann. Als Knackpunkte nannte er etwa die Direkte Demokratie sowie die Sozialpartnerschaft. Mit gutem Willen könne aber ein bestmögliches Ergebnis erzielt werden, so Hofer.

Die Verhandlungen am Freitag wurden open end geführt, im Anschluss gibt es kein Pressestatement. Weiter geht es medienöffentlich erst wieder am Dienstag, die Örtlichkeit stand am Freitag noch nicht fest.

Zwischen 22 Uhr und 8 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

mapem
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Was – schon fertig? … Schneller als Mutti? …

Tja – so ein Praecox scheint tatsächlich einer gewissen jugendlichen Ungestümheit geschuldet zu sein. Und man weiß es ja – diese im wahrsten Sinne des Wortes iuvenilen Ego-Shooter denken ja nur an sich und ihre Interessen und ihr Vergnügen … und dann sind´s plötzlich weg und man findet sich oft wo vollkommen unbefriedigt liegen gelassen – gell.

Wobei die prädestinierten Opfer in Österreich hier ein doch recht subtiles Verhalten zeigen, wenn sie dem Charme der türkis-blauen Aufreißer derart anheim fallen, als sie sich schon am 15. Oktober in die metoo-Liste eingetragen haben, obwohl man allseits vor Missbrauch warnte – aber das ist eben wie bei kleinen Kindern und der heißen Herdplatte … man muss es einfach tun … und dann kommt der Notstand, weil sich der Ali Mente unauffindbar vertschüsst hat …

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Zeitgenosse
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Keine Kunst!

Gleich und Gleich gesinnt sich!!

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UHBP
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VP-Verhandler: "Wir sind schneller als die Deutschen"

Irgendwo werden sie immer welche finden die langsamer sind.
Das scheint das Credo dieser Regierung zu werden, die Orientierung nach unten. Und der einfache Wähler jubelt.

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botschafter1
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Kommentar zum Interview von Hrn. Kopf vom AMS (vom 23. November)

Beschäftigungsbonus:
Statt den den Beschäftigungsbonus zu streichen oder zu kürzen
wäre es besser, auf die im ÖVP-Programm geplante Senkung der
Körperschaftssteuer zu verzichten und den Beschäftigungsbonus
so belassen wie derzeit. Dadurch würden sowohl Arbeitnehmer
als auch Unternehmen profitieren.
Notstandhilfe:
Wenn Herr Kopf meint, die Notstandshilfe solle abgeschafft werden,
dann hätten wir das deutsche Hartz 4 - System. Es bliebe dann nur
noch die Mindestsicherung. Bei Mindestsicherung muss das Vermögen bis
auf einen kleinen Rest aufgebraucht werden.
Dieses System ist jedoch sehr ungerecht gegenüber den
einheimischen Österreichern.
Ein Asylant (hat im Regelfall kein Vermögen), bekommt nach wie vor
die Mindestsicherung. (Wohnung, Kleidung, Essen, etc. wird vom Staat bezahlt)
Wenn Ausländer Vermögen im Ausland haben, dann hat der österreichische Staat
meistens davon keine Kenntnis und kann auch nur selten darauf zugreifen.
Diese Personen bekommen aber dann nach wie vor die Mindestsicherung in Österreich.

Ein einheimischer Österreicher bekommt bei Hartz 4 keine Leistungen vom Staat,
auch wenn dieser jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben in Österreich gezahlt hat.

Manche Partei und NGOs haben geglaubt, mit schwarz-blau kommen die Asylanten
und Ausländer unter die Räder. Wenn der Vorschlag von Kopf umgesetzt wird, dann
kommen aber vorrangig die einheimischen Österreicher (die eigenen Leut) unter die Räder.

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ffld
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schneller ????

die haben ja schon vor der Wahl verhandelt, nur haben sie jetzt andere Themen.
Vor der Wahl Steuererleichterungen..., jetzt Einsparungen im Kranken und Sozialwesen, ...
Bitte bildet schnell eine Regierung !!!#/
Ich wette, in 2 Jahren wählen wir wieder, und haben noch mehr Schulden.
Einfach Typisch für VP-FP !!!

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Smusmu
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Alles Negativdenker!

Jetzt lassen wir Sie doch mal machen!
Wenn es doch nix wird könnt´s ja immer noch meckern, oder dem "Basti" und dem "HC" die Schuld geben.

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SoundofThunder
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🤔

Wenn es nix wird sind trotzdem die Roten schuld. Siehe Kärnten.Die meisten Kärntner denken wirklich so. Da werden dann Ausreden erfunden und Alternative Fakten verbreitet und der Österreicher glaubt das auch noch.Das Langzeitgedächtnis des gelernten Österreichers ist de facto nicht vorhanden.

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Irgendeiner
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Ja, das habts bei Jörg

auch gesagt, aber wenn ich dann Enkel kriege kann i c h denen erklären warums zahlen und warum hier soviele Pfosten rumgekrabbelt sind,nochmal nicht.

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Smusmu
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Ihren Enkeln...

...können Sie ja dann mit ruhigem Gewissen sagen: "Ich hab´s nicht gewählt."

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SoundofThunder
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SmuSmu

Den Haider hat damals auch keiner gewählt! Wirklich!

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Irgendeiner
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Tja, die Frage ist schwieriger als man glaubt,

natürlich kann ich das, weil ichs wirklich nie getan habe,aber ich hatte vorher schon gesehen welcher Wendehals da kommt, bei Zwentendorf,beim Gang nach Kärnten wo ein Oberösterreicher der im Parlament sozialliberale Gesänge sang, plötzlich Kärntner Urtöne entwickelte, an der Machtübernahme in der Partei wo er ein Versprechen brach und log,ja,für mich war das so klar wie einer der sich ambitionslos ein Strategiepapierl schreiben läßt,aber einen anderen Fehler hab ich begangen, ich hab mich auf die natürliche intelligenz meiner Mitbürger verlassen und darauf, daß wenn sich das zu diesem Habitus gehörende Verhalten mehrfach zeigt Hirne erwachen würden,naja und dann habts nochmal Dörfler gewählt.Diesmal habts das Vertrauen vergeigt,nochmal nicht.

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Smusmu
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Ich drück es mal so aus:

.) In jeder Herde gibt es schwarze Schafe.
.) Nicht alle Eltern bringen Genies zur Welt, umgekehrt kann so mancher Trotteln als Eltern haben.
.) Wer sich über die Dummheit seiner Mitmenschen ärgert, hat vielleicht noch nicht bemerkt, dass er nicht allein ist auf dieser Welt (oder im Staate Österreich)

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Irgendeiner
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Naja,

ad 1) In jeder Herde gibt es oft,, nicht immer schwarze Schafe aber nur besonders blöde Blöker machen die immer zu Leithammeln.
ad 2)Ja, Intelligenz ist auch nicht gleich verteilt aber schon Volkschulkinder vermögen einen Charakter zu erkennen, einen der lügt, betrügt, übervorteilt,wortbrüchig wird. Und wem man da nicht sein Fahrrad leiht macht man später auch nicht zum Amtsträger, so man sein Hirn nicht unterwegs verloren hat.
ad 3)Einer der naturdumm ist kann nichts dafür, Grund zum Ärger bieten absichtsvoll Blöde die nicht sehen wollen,also jener Kopfkernlosen die sich absichtsvoll nicht kundig machen, nicht hinsehen und dann auch noch blöde schreien wenns einer besser weiß.Und dann gehens wählen.Und ja, in früheren Zeiten hätte es Orte der Einsamkeit zum Rückzug gegeben und Säbelzahntiger als Rückmeldung für fortgesetzte Trottelei ,aber the times they are a-changing.

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Irgendeiner
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Erst den Fachmann für Behiunderte abziehen,

jetzt die Aktion für ältere Arbeitslose,auch eine Art der Politik der verbrannten Erde,war zu erwarten.

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Lodengrün
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Das man

darüber nachdenken muss ist schon ein Armutszeugnis. Blümel hat gut reden. Erst vorige Woche erzählte mir ein Mitschüler von ihm welch sonderbarer Vogel er sei.

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Lodengrün
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Sehr witzig!

Angesichts das die sich gar nicht mehr zusammensetzten wollen sie uns das als Erfolg verkaufen das sie es noch tun.

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gerbur
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Der Hofer wäre schon richtig für das Sozialministerium

ist ja ein echter Experte, hat bereits eine Berufsunfähigkeitspension zugesprochen bekommen.

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UHBP
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@gerbur

Hat Hofer überhaupt einen Beruf?
Wenn nein, handelt es sich korrekterweise nicht um eine Berufsunfähigkeitspension sondern nur um eine Unfähigkeitspension.

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Lodengrün
9
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Ja er

hat eine Zeit als Einrichtungsberater gearbeitet. Zuletzt hat er auch Bücher geschrieben. Bitte nicht lesen denn das Gedankengut ist nicht gerade bekömmlich.

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Irgendeiner
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Gerade dann sollte

mans vidieren auf daß man weiß wasda kommt bevor mans wählt.

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Aleister
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Null Inhalt

So ein inszeniertes Kasperltheater mit 0 Inhalt.

Null Inhalt mit 100% Haargel....ein tolles Verhandlungsergebnis!

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voit60
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das kann aber wahrlich nicht so schwer sein,

denn unsere zwei Du-Freunde haben sich ja auch schon seit dem Sommer letzten Jahres auf diese Gespräche im kleinen Kreis vorbereitet.

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Zottel6
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Schneller als die Deutschen?

Werden wir noch sehen wer früher Schwarz-Rot hat, D oder A?
Die heiklen Probleme werden erst am Schluß bearbeitet, haben Kurz&Strache gesagt...
Also bei den Rauchern hamma noch nix, die Aktion 20.000 müß ma noch evaluieren, vielleicht einen Handyführerschein, so zum Überbrücken?
Direkte Demokratie, Migrantenproblematik, Steuerreform & Sonstiges mach ma halt so zwischendurch dann, bei CETA tut dann halt der Strache und der Kurz würfeln und es hat sich dann...
Werden lustige 5 Jahre, Glück auf

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Mein Graz
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@zottel

dafür gibts wieder neue bekenntnisse:
breitbandausbau für ganz österreich wollma - aber wers zahlt steht in den sternen und über die eurofighter redens erst 2018. andere themen schneidens erst gar nicht an, weils k.a. haben, wies gehen soll.

wird schon werden, der basti ist ja noch jung und der hc wirds aussitzen, bis "tiefblaue inhalte" im packerl mit den gedrehten scheifen drin sind.

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Bisdumoped
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Ist ja wirklich schwach!

Die SPÖ hat inzwischen immerhin schon eine deutliche Lohnaufbesserung für den Pizzazusteller zusammen gebracht. Das sind die wirklich großen Würfe und dem Steuerzahler wird's freuen.

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Katschy
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Wie war das nochmal mit Glashaus und Steine werfen?

Wie viel bezahlt die 3 Bier- Partei ihrem Generalsekretär?

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Kommentare 1-26 von 32

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