Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Landesvorsitzende Michael Häupl hat am Dienstag seine Ablehnung einer SPÖ-FPÖ-Regierung bekräftigt. Sollte es doch dazu kommen, könnte es die Roten zerreißen, so seine Warnung: "Das kann bis zu einer Parteispaltung gehen." An eine parteiinterne Mehrheit für Rot-Blau glaubt Häupl aber ohnehin nicht, sagte er am Dienstag.
Sein Nein zu Rot-Blau begründete der Bürgermeister damit, dass er keine "ausreichende inhaltliche Schnittmenge" zwischen den beiden Parteien sehe: "Meine Haltung in dieser Frage hat sich nicht geändert." So ganz apodiktisch ausschließen wollte Häupl eine rot-blaue Zusammenarbeit aber dann doch nicht - denn: "Vielleicht ergeben die Sondierungsgespräche ja etwas ganz anderes. Würde mich wirklich und echt überraschen, wenn dem so wäre."
Häupl sprach sich - sollte sich die Frage stellen - für eine Urabstimmung unter den SPÖ-Mitgliedern aus. Ob es dabei eine Mehrheit für Rot-Blau gebe? "Ich glaube nicht." Der "allerwahrscheinlichste Fall" sei aber sowieso eine rasche Einigung zwischen ÖVP und FPÖ, mutmaßte der Bürgermeister. Sollte doch Rot-Blau kommen, werde er jedenfalls nicht aus der Partei austreten, unterstrich er.
Schwarz-Rot?
Häupl sage im Übrigen "nicht a priori Nein" zu einer Koalition mit der ÖVP - wobei den Roten diesmal freilich nur die Rolle des kleinen Regierungspartners bliebe. Angesprochen auf die tiefen Verwerfungen im Wahlkampf, meinte Häupl: "Politik ist kein Rehabilitationszentrum." Es habe zwischen Sozialdemokraten und Konservativen schon tiefere Gräben gegeben. Und die SPÖ sei ja "nicht genuin eine Oppositionspartei".
Der Stadtchef machte heute auch deutlich, in welcher Art Zwickmühle die SPÖ derzeit steckt. Sollte man Teil einer Koalition sein, müsse man das inhaltlich ordentlich begründen. Den selben Rechtfertigungsdruck sieht Häupl aber auch beim Gang in die Opposition. Denn immerhin sei man angetreten mit dem Ziel, Schwarz-Blau zu verhindern. Ein "Kernianer" sei er jedenfalls nach wie vor, beteuerte Häupl auf Nachfrage: "Weil ich meine, dass der wirklich gute Arbeit leistet, ein g'scheiter Bursch' ist und wenn er mit mir zusammen ist, ist er sogar witzig."
Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer sagte am Montag, dass Kern alle Optionen hat. Es gäbe, wie zuletzt bei den Lehrlingen, durchaus Überschneidungen mit der FPÖ.
