Causa Silberstein Kurz: "Das ist der nächste Anpatzversuch"

ÖVP-Chef Kurz stellt entschieden in Abrede, sein Mitarbeiter habe dem Silberstein-Statthalter in Österreich Geld angeboten. "Die, die Silberstein geholt haben, machen sich zum Opfer."

Sebastian Kurz: Ungewohnt aggressiv gegenüber SPÖ und Kanzler Christian Kern © Juergen Fuchs
 

ÖVP-Chef Sebastian Kurz weist entschieden den Vorwurf zurück, die ÖVP hätte dem Statthalter von Tal Silberstein in Österreich, Peter Puller, 100.000 Euro angeboten. „Das ist der nächste Anpatzversuch. Ich habe keinen Grund, meinem Mitarbeiter nicht zu glauben. Wir haben   auch Klage eingereicht“, erklärt der Außenminister beim Kleine Zeitung-Wahlkampf-Talk Freitagnachmittags im Spielfeld

Kurz führt aus, sein Mitarbeiter habe Puller getroffen, „um ihn zu stellen und um herauszufinden, was gegen mich vorgeht. Wir hatten immer schon den Verdacht, dass da was läuft. Als die Seiten aufgetaucht sind, haben wir bei Facebook versucht, diese zu sperren.“

Kurz greift in der Causa massiv die SPÖ an. „Wir lassen uns das nicht bieten. Die, die Silberstein nach Österreich geholt haben, machen sich zum Opfer. Man hat Silberstein engagiert, um mich anzupatzen und mich mit perfiden Methoden schlecht zu machen.“

Kurz schließt neuerliche große Koalition nicht aus

Kurz weist energisch den Verdacht von sich, die ÖVP habe die Sache auffliegen lassen, um dem Kanzler zu schaden. „Ich wünschte mir, die SPÖ hätte Tal Silberstein nie nach Österreich geholt. Wem nutzt es? Der, der den Auftrag erteilt hat. Wem nutzt es nicht, wenn es auffliegt? Dem Auftraggeber.“ Der ÖVP-Chef insinuiert, dass der Kanzler die Öffentlichkeit angeschwindelt hat. „Er hat immer gesagt, Silberstein mache nur Meinungsfrage, sonst nichts. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Berater 500.000 Euro bekommen  und der Parteichef davon nichts weiß."

 

Dass mit der aktuellen Zuspitzung eine Neuauflage einer große Koalition unmöglich sei, stellt Kurz in Abrede. „Sollten wir stärkste Partei werden, werden wir mit allen anderen Parteien Gespräche führen. Ich werde nicht aus einer Emotion entscheiden. Es gibt auch in der SPÖ aufrechte Politiker, die davon nichts gewusst haben.“ Und mit einem Seitenhieb auf Kern, der bei einer Niederlage womöglich die Sachen packen muss: „Warten wir ab, wer am Tag nach der Wahl bei den anderen Parteien noch Parteichef ist.“

Mitten im Grenzland

Die Grenzanlage in Spielfeld wirkt wie ein Monument einer verhangenen Epoche. Erste grüne Halme erobern die asphaltierte Fläche zurück. Flüchtlinge kommen hier längst nicht mehr an, trotzdem entfalten die für ein besseres Grenzmanagement errichteten Zelte auch im leeren Zustand ihre Wirkung. Bevor Sebastian Kurz an diesem geschichtsträchtigen Ort  sein politisches Konzept für die Zukunft erläuterte, waren etliche Zuhörer auf eine Führung hinter die Kulissen der praktischen Politik der Vergangenheit mitgekommen. Es ist eine Politik, die viel mit dem Außenminister zu tun hat.

Martin Christian Huber, Katja Heine und Ziyad Osman von der jungen Jury nahmen Sebastian Kurz Seite an Seite mit Moderatorin Claudia Gigler ins Kreuzverhör. Als Experte war der Generalsekretär von Amnesty International in Österreich, Heinz Patzelt, mit auf der Bühne.

Das Wort „Resettlement“ habe ihn im Wahlprogramm überrascht, gab der AI-Chef zu. Nun wolle er aber konkret werden. Wie viele Menschen denn nach Österreich geholt werden sollen, fragte er nach. Kurz wollte sich nicht festlegen. Ihm sei wichtig, dass zunächst die illegale Migration gestoppt werde, dann „diejenigen, die schon bei uns sind“, integriert werden. Und erst dann könne man sagen, wie viel mehr wir holen wollen“, sagte Kurz. Patzelt fragte nach, ob Kurz sich als Verteidiger der Menschenrechte sehe. „Ich bin ein totaler Menschenrechtsverteidiger.“ Auf das, so Patzelt, werde er in den nächsten Jahren zurückkommen.

Auf den Vorwurf, Kurz verknüpfe alle Themen mit Migrationsfragen, reagiert er mit „Ja“. – Und liefert die Begründung gleich mit: „Es ist ein Thema, das in viele Bereiche hineinspielt. Ich spreche viel darüber, weil ich es für relevant halte.“ Migration sei wie die Digitalisierung das Thema der Zukunft. Wenn Österreich darauf keine Antwort finde, werde das Arbeitsplätze kosten.

Im Spiegel der jungen Jury

Migration war das Spezialthema dieses Abends – weil wir den Außen- und Integrationsminister damit konfrontierten, aber auch deshalb, weil er es selbst zum alles überlagernden Thema macht. Dass er die zunächst zugegebene eigene Absicht dann irgendwie doch wieder in Abrede stellt, verleitet Teresa von unserer jungen Jury zum Kommentar: „Typische Politiker-Ausrede“.

Das erste Thema des Abends drängt Kurz in die Defensive: die aktuelle ÖVP-Komponente der Causa Silberstein. „Er hat sich auf präzise Fragen erstaunlich gut herausgewunden“, kommentiert Eva die Rhetorik des ÖVP-Spitzenkandidaten. Einzig, dass er sich so persönlich attackiert fühlte, als er danach gefragt wurde, warum manche Menschen seine Signale offenbar in den falschen Hals kriegen, etwa in der Flüchtlings- oder auch in der Vermögensverteilungsfrage, „war interessant“, so Eva.

Schwer, eine konkrete Antwort zu kriegen, „aber sehr gute Fragen“, zollt Carmen ihren Kollegen auf der Bühne Anerkennung. „Kurz sucht immer wieder den Kontakt zum Publikum und versucht, die Antworten so anzulegen, dass er die Wähler und Wählerinnen miteinbezieht, was ich für einen klugen Schachzug halte. „Tolle Performance, aber inhaltlich eine Augenauswischerei“ urteilt Marcel.

Martin hatte auf der Bühne den Part über, Kurz über persönliche Fragen aus der Reserve zu locken. Sein Resümee: „Wie er tickt, bleibt für mich trotz etlicher Versuche, an ihn heranzukommen, ein Mysterium.“

Die Aggressivität in Zusammenhang mit dem Bestechungsvorwuf gegenüber der ÖVP hat ihn überrascht, aber „dem Publikum hat es sichtlich gefallen“. Am Anfang habe er das Gefühl gehabt, dass ihn der Politiker verunsichern wollte, „aber vielleicht musste er auch nur nach der Silberstein-Debatte Dampf ablassen“.

Sein Resümee: „Eine solide Performance, wie man es von Kurz gewohnt ist.“ Allerdings: Ihn persönlich habe auf menschlicher Ebene der 63 Jahre alte Peter Pilz mehr berührt als der um 32 Jahre jüngere Sebastian Kurz.

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UHBP
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Sind wir doch ehrlich,

wenn jemand fleißig ist und höchste Abgaben zahlt, dann ist es nur gerecht wenn er in Zukunft rund €200,- im Monat netto mehr bekommt. Jene die so wenig arbeiten, dass sie kaum Lohnsteuern zahlen und dann auch noch Förderungen bekommen, nützen unser System nur aus.
Weg mit den Förderungen für die Faulen. Wer nicht mehr als €2500 im Monat verdient sollte sich überlegen, wem er auf der Tasche liegt. Aber nicht mehr lange!
Und das Unternehmer die sehr viele Arbeitsplätze schaffen auch noch Länge mal Breite Steuern zahlen sollen ist sowieso unverständlich.
Die neue Volkspartei, super sauber, super gerecht!

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Irgendeiner
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Ich weiß nicht ob diese Satire verstanden wird, sagmas mal grob anders,

wir haben einen Steuerbauch und der schleift schon am Boden,da hama links die, die sowenig verdienen, daß sie in Summe keinerlei Abgaben zahlen sondern rausnehmen, von dort kommen viele feste Trotteln die Ärmeren auch noch was neidig sind,dann hama ein recht breite Mitte die alles löhnt,da hängt der Bauch runter,von dort kommen feste Trotteln die meinen daß Bastis Senkung der Steuerquote ihnen helfen wird,weils vergessen, daß was sie sich ersparen irgendwoher kommen muß und das weder von denen ganz unten noch von denen ganz oben kommen kann,die weitere Erleichterungen kriegen und daß das wer finanzieren muß,wieder sie,etwa durch Selbstbehalte u.ä. und dann hama die ganz oben, die ob als Private oder als Konzerne quasi in Relation gar nichts abgeben und denen Basti jetzt noch ein Drittel des potentiell Ersparten rüberschieben will.Aber weils gern jubeln freuen sich alle
und man kann eine Bevölkerung halt nicht kollektiv entmündigen.Die Lösung ist übrigens recht einfach, links ist nichts zu holen, da werma eher mehr stützen müssen, in der Mitte sollte man entlasten, aber erst dann wenn Konzerne die steuerliche Kandare im Maul haben,weil mans woher nehmen muß, aber macht was ihr wollt, ihr werdet teuer bezahlen.

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gerhard2412
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uhbp und irgendeiner

Es ist immer wieder erbaulich,zwei "Intellektuellen" zu lauschen.

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UHBP
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@gerhard

Schön, dass wir dir eine Freude machen können.
PS: und wenn du vielleicht kurz über das Gelesene nachdenkst, kannst auch du dazu beitragen, die Welt ein bisschen gerechter zu machen.

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gerhard2412
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UHBP Warum verbinden Sie berechtigte Kritik mit Parolen?

Mich würde interessieren, wie Sie sich dieses "gerechter" vorstellen. Ein paar Anregungen meinerseits:
Konzerne sollen die Steuern dort bezahlen, wo sie die Erträge lukrieren. (Scheint die EU was dagegen zu haben). Pensionen nach oben deckeln (Auch wenn einer mehr einbezahlt hat) und nach unten mit Fixbeträgen erhöhen. (einem der "nix" bekommt helfen 10% + nix) (Quasi Höchstsicherung). Transaktionssteuern und scharfe Börsenkontrolle. (Z.B. würde ich Spekulationen auf Lebensmittel nicht zulassen - genauso wie Luftgeschäfte ohne Realwirtschaft dahinter). Und, da bin ich ganz bei Kurz, der Förderungswahn gehört abgeschafft. Förderung nur dort, wo sie notwendig ist. Die Frage ob Kurz Vorschlag nicht entnommene Gewinne aus Kapitalges. erst bei Entnahme zu besteuern sinnvoll ist, halte ich (im Gegens. zu linken Volkswirten) für nicht geklärt. Privatwirtschaftlich geführte Unternehmen, versuchen immer Gewinne zu machen. Und wenn die Investition in Realitäten mehr bringt als in Wertpapiere werden die Us investieren. Eine von oben verordnete Gießkannenwohlfahrt - wie sie speziell die Grünen und auch die SPÖ fordern, fördert nur Banken und Spekulanten. Die Realwirtschaft wird ausgehöhlt, wenn man dem Menschen einredet, auf die da oben zu warten, und nicht mehr selbstverantwortlich tätig zu sein. (Alle jene, die nicht "können"(Kranke, Alte, Kinder, Asylanten usw.) natürlich ausgenommen. Antworten Ihrerseits würden mich sehr interessieren

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UHBP
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@gerhard

Deine Vorstellungen haben aber sehr wenig mit jenen der VP gemein. Man könnte sogar sagen, die sind sehr sozialdemokratisch.
Ad Konzerne: die fpövp hat 2005 die "Steueroptimierung" mit Steuerverschiebung ins Ausland erst eingeführt.
Ad Pensionen: die fpövp hat asvg Pensionen massiv beschnitten, bei den wesendlich höheren Beamtenpensionen wurde hingegen so gut wie nichts gemacht.
Ad Transaktionssteuer: wird es mit der övp nicht geben
Ad entnommene Gewinne: solange am Finanzmarkt wesendlich höhere Gewinne als am Realmarkt zu lukrieren sind, ist der Schluss wohl relativ einfach (Unternehmer wollen Gewinne machen!)
2008 hatten wir eine Finanzkrise, ausgelöst von Spekulaten, und wer hat am Ende die Rechnung gezahlt. Richtig, der "kleine" Mann. Banken wurden auf Steuerkosten gerettet (z.B. HYPO) und die Spekulaten machen wieder riesen Gewinne.
Das war im Interesse der ÖVP und das ist im Interesse der nVP.
Daran kann und will auch Kurz nichts ändern.
Ad Förderungen: wann sind Förderungen notwendig? Die Intransparenz ist das wesendlich größere Problem. Die schwarzen Länder sagen jetzt schon, dass sie die Transparenzdatenbank erst in Jahren befüllen werden und dann nur zum Teil und Kurz schweigt dazu, weil er sich gegen die Länder nicht durchsetzen kann. Welche Förderungen wird er dann kürzen?

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gerhard2412
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@uhbp

Ich sehe mich ja eher als christlich sozial. Ich halte die SPÖ im jetzigen Zustand nicht für sozialdemokratisch und schon gar nicht sozialistisch. Dass man ein Großteil meiner "Ideen" in Österreich allein nicht durchsetzen kann, dürfte uns beiden klar sein. Andererseits bin ich immer skeptisch, wenn ein "Wohlfahrtsstaat" zum Selbstzweck wird - um eine gewisse "Nomenklatura" an der Macht zu halten. Das ich mit einigem was Kurz sagt nicht einverstanden bin, sieht man wohl an meinen anderen Posts. Wählen allein wird wohl zu wenig sein. Aber: FPÖ kommt für mich nicht in Frage. SPÖ auch nicht. Und die Grünen sind mir zu links - die alten Grünen wären eine Alternative gewesen - weil sie eher bürgerlich waren. Da ich ja aus dem KMU-Milieu komme, ist für mich Nachhaltigkeit etwas Wesentliches. So gesehen wäre grün richtig. Aber Forderungen der Grünen (wenn auch abgeschwächt bedingungsloses Grundeinkommen z.B.) halte ich für romantischen Unsinn. Ich denke dass hinter Kurz immer noch die ÖVP alten Schlags steckt. Und die steht nunmal für Nachhaltigkeit. Weil Eigentum an realen Unternehmen nun einmal Nachhaltigkeit (allein schon im Denken) erfordert und Bereitschaft zur Selbstverantwortung. Manager (wie z.B. Kern) meiden Verantwortung - weil sie gar keine haben können - sie ist nur eine echte oder vorgebliche Haltung - aber keine Notwendigkeit) Darum ist auch das genossenschaftliche Experiment in Osteuropa oder Kuba in die Hose gegangen.

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Irgendeiner
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Ach Kern ist zwar nicht mein Kandidat

aber mehr Inhalt als Kurz und auch Strache hat er, naja, ist zugegeben keine Kunst.Und was mich betrifft, nein, ich bin dumm und ungebildet und Du zeigst mir ja immer meine Grenzen auf, wie jetzt auch,man lacht. Und natürlich habe ich auch nicht Deinen "Charakter", Deinen "Sachverstand", Deine "Aufrichtigkeit" und "Zuverlässigkeit " und Deine "moralischen Hemmungen" aber Anführungstriche auf der Tastatur hab ich auch.

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gerhard2412
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irgendeiner

schön für dich

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Irgendeiner
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Find ich auch,echt,

ich hatte allerdings gehofft, daß Du dem "Intellektuellen" wieder ein bißchen Nachhilfe gibst,naja, bleib ich halt von dem Dunkel der Unwissenheit umfangen,irgendwie schade.

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gerhard2412
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irgendeiner

Musste eine Tirade auf die Rote Aristokratie schreiben. Kannst unter "Kern nennt Wahlkampf wirklichen Irrsinn" nachlesen, wenns dich interessiert. Leider kommst du darin nicht vor.

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Irgendeiner
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Werd ich mir später ansehen,aber mit einer

Hauptrolle hätte ich schon gerechnet,tut weh wenn man so übergangen wird.Vielleicht bin ich doch noch nicht kantig genug,man lacht.

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4215482KOEN
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Sebastian Kurz,

Der Dorian Gray der österreichischen Politik.

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carpe diem
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Wählt ihn nur...

...aber regt's euch hinterher nicht auf oder schiebt's dann nicht den anderen die Schuld in die Schuhe, wenn der Wunderwutzi doch nicht funktioniert. Wer sein Programm liest, weiß, was auf uns zu kommt. Sehenden Auges und so...

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astso
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ich hab mir das an angehört - Kurz ist für mich völlig unglaubwürdig

Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Österreicher vertreten kann.
In Kurz sehe ich keinen Bundeskanzler.
Nur aufgesetzte Worthülsen.

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schteirischprovessa
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Einem, der in einer verkrusteten ÖVP es schafft,

dass kein Stein auf dem anderen bleibt, ist es zumindest mal zuzutrauen, dass er auch in Österreich Veränderungen durchführen und den Stillstand beenden kann.

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4215482KOEN
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Sprache:

Wenn man so schreibt, überlegt man jemals, was es bedeutet, dass "kein Stein auf dem anderen bleibt"? Ist das wünschenswert, dieses Bild der totalen Zerstörung in unsere Realität zu bringen? Wem nützt das? Was macht das mit den Menschen, wenn in ihren Gehirnen nur mehr Zerstörungsmetaphern herumgeistern? Geht es uns wirklich so viel zu gut, dass wir das, was da ist, nicht mehr schätzen und umstürzen wollen? Glaubt wirklich irgendwer, dass er und seine Gleichgesinnten gut und unbeschadet dastehen wird, wenn kein Stein auf dem anderen bleibt?

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murrider
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Korruptionshochburg Regierung...

...da würde das anpatzen kein Ende nehmen! :-D

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tannenbaum
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Ja, der Sebastian, das arme "Waserl" ? Der ist ja so viel arm! Der tut wir ja echt schön leid! Zuerst pusht er sich in seiner eigenen Partei mit fragwürdigen Aktionen an die Spitze, und glaubt dann, das kann er mit den politischen Gegnern genau so machen! Nichts desto trotz glaube ich aber, das die ärgsten Untergriffe gegenüber Kurz und Kern nicht von der jeweiligen anderen Partei kommen, sondern gezielt von einer dritten Partei stammen! Und das ganze gepusht von Wiener Schandblattl, die sich zwar unabhängig schimpfen, aber den organisierten Kampfpostern breiten Raum bieten. Diese angesprochene Partei und diese Tageszeitungen nehmen damit in Kauf, das in Österreich eine Spaltung der Gesellschaft stattfindet.

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gerhard2412
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Tannenbaum pullert

Sehr geehrter Egsberde! Ich verstehe nicht warum Sie den Falter als Wiener Schandblattl bezeichnen. Und falls Sie Fragen haben, ich bin meine eigene Kampfposterorganisation. Und ich kämpfe gegen virtuellen Unrat.

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Karl Eibisberger
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Ganz Ihrer Meinung

Das puller-theater wurde ursprünglich nicht vom Nebelwerfer Matzenetter inszeniert, sondern hat eine andere Quelle.
Wer könnte der Nutznießer sein?

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UHBP
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Sachpolitik!

Ein Partei, die eine Behindertensprecherin hat, die Leistung (Was erwartet man da von Behinderten?) sehen will um Sozialleistung zu bekommen, sollte einem schon zu denken geben.
Einen behinderten Menschen als Behindertensprecher zu nehmen, nur um die Stimmen der Behinderten zu bekommen, heißt noch lange nicht, dass auch vernünftige Behindertenpolitik gemacht wird.
Wenn man das überspitzt verallgemeinert, könnte man auch sagen, nur weil man Bildungsferne in die Politik holt, um die Stimmen der Bildungsfernen zu bekommen, heißt das noch lange nicht, dass auch Politik für Bildungsferne gemacht wird.

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gerhard2412
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@uhbp

Ich sehe ein gewisses Missverhältnis zwischen dem Titel und dem Inhalt Ihres Postings. Wenn akadamische Arroganz so weit geht, bildungsferne Schichten aus der Politik ausschließen zu wollen (akadamische Oligarchie) sollte man sich vielleicht einmal anschauen, wen man in den Universtäten (die eh max. Mittelmaß sind im Staate Austria) da auf die armen Studierenden loslässt.

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Buero
8
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So ein Schwachsinn

was sie schreiben. Lasst die Behinderten in Ruhe bzw. sie selbst analysieren. Oder glaubt ihr, die könne das nicht?

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schteirischprovessa
4
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Traurig dass auf den Beitrag von

Büro drei Daumen nach unten und keiner noch oben angeklickt wurden.

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selbstdenker70
12
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...

Selten so etwas menschenverachtendes gelesen. Vielleicht sollte man einmal ausgeschlafen sein bevor man in aller früh so einen Blödsinn verzapft.

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