Kanzleramtsminister Thomas Drozda, zuständig für Kunst und Medien trifft heute seine Amtskollegen, und im Mittelpunkt der Gespräche stehen Facebook & Co. Die EU-Minister wollen die Basis dafür legen, dass es zu strengeren Regelungen kommt, was die Zugänglichkeit der Inhalte und das Tempo beim Löschen beanstandeter Inhalte betrifft. Sie wollen den Europarat quasi beauftragen, entsprechende, EU-weit verbindliche Regelungen zu erarbeiten und zu beschließen.
Im ORF-"Morgenjournal" erklärzte Drozda, für Videos im Internet sollten die gleichen Auflagen gelten wie für Inhalte im Fernsehen. Facebook, youtube & Col. sollten auch medienrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Die Inhalte sollten effektiver entfernt werden - derzeit sei dies de facto nur bei einem Bruchteil der beanstandeten Inhalte der Fall.