Ein Bundeswehr-Soldat hat sich einem Bericht der "Welt" zufolge offenbar unter einer falschen Identität als Asylbewerber aus Syrien registrieren lassen. Dann soll er sich illegal eine Pistole beschafft haben. Der 28-Jährige steht unter Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben. Der Mann, bei dem es sich um einen Oberleutnant handeln soll, wurde demnach am Mittwochabend festgenommen.
Im Zuge der Ermittlungen wurden am Mittwoch insgesamt 16 Objekte in Deutschland, Österreich und Frankreich durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Der aus Offenbach stammende Verdächtige wurde im unterfränkischen Hammelburg festgenommen.
Pistole am Flughafen Wien entdeckt
Bei dem Beschuldigten handelt es sich den Angaben zufolge um einen im französischen Illkirch stationierten Oberleutnant der Bundeswehr. Er soll im Jänner am Flughafen Wien-Schwechat eine geladene Schusswaffe auf einer Toilette versteckt haben. Als er sie im Februar wieder holen wollte, sei er vorübergehend in Wien festgenommen worden. Für die Waffe besaß der Soldat keine Erlaubnis, sie stammte auch nicht von der Bundeswehr.
Die BKA-Ermittlungen zum Hintergrund des Fall dauern an. Laut "Welt" ist der Soldat bislang nicht als Rechtsextremist aufgefallen. Dennoch sei es eine Theorie der Ermittlungen, dass der Mann durch eine mögliche Straftat ein schlechtes Licht auf Flüchtlinge werfen wollte.
Die folgenden Ermittlungen ergaben laut den deutschen Behörden Hinweise darauf, dass sich der Beschuldigte Ende 2015 unter einem Aliasnamen als syrischer Flüchtling ausgegeben und später einen Asylantrag gestellt hatte. Die Behörden schöpften dem Anschein nach bei der Registrierung keinen Verdacht. Anschließend soll er eine Unterkunft in einem Flüchtlingsheim erhalten und seit Jänner 2016 auch deshalb Geld unter falschem Namen bezogen haben.
Bei dem Bundeswehrsoldaten seien Anhaltspunkte für ein fremdenfeindliches Motiv gefunden worden, sagte die zuständige Oberstaatsanwältin. Die Ergebnisse der Ermittlungen legten den Verdacht nahe, "dass der Beschuldigte mit der zuvor am Wiener Flughafen hinterlegten Waffe eine schwere staatsgefährdende Straftat im Sinne eines Anschlags geplant hat", erklärte die Staatsanwaltschaft.
In die möglichen Anschlagsplanungen soll ein 24 Jahre alter Student einbezogen gewesen sein. Er wurde ebenfalls festgenommen. Auch bei ihm fanden die Ermittler Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Beide Männer stammen aus Offenbach und standen in Mail-Kontakt. In der Wohnung des Studenten entdeckten die Ermittler unter anderem Gegenstände, die unter das Waffengesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz fallen.
Im Innenministerium in Wien bestätigte man am Donnerstag lediglich die Ermittlungen und verwies darüber hinaus an die zuständige Staatsanwaltschaft. "Es gibt Ermittlungen, die im Verantwortungsbereich der Staatsanwaltschaft Frankfurt geführt werden", erklärte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck auf Anfrage der APA. "In diese Ermittlungen ist im Wege der Amts- und Rechtshilfe auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingebunden." Weitere Auskünfte dazu erteile "gegebenenfalls" die Staatsanwaltschaft Korneuburg, sagte Grundböck.