Forderung an MinisterRichter wollen weder Kreuz noch Kopftuch im Gerichtssaal

Die Richtervereinigung will die neutrale Amtskleidung neu gesetzlich regeln lassen. Im Gerichtssaal solle es weder Kreuz noch Kopftuch geben.

Schwurgarnitur im Gerichtssaal
Schwurgarnitur im Gerichtssaal © dapd
 

Die Richtervereinigung fordert in der "Kopftuchverbot"-Diskussion eine gesetzliche Regelung zur Amtskleidung, die ein neutrales Erscheinungsbild von Richtern und Staatsanwälten sicherstellt. Außerdem plädiert Richter-Präsident Werner Zinkl dafür, auch die letzten Relikte des Eides im Zivilprozess abzuschaffen - und somit die letzten Kreuze und andere Religionssymbole aus dem Gerichtssaal zu entfernen.

Der Justizminister sieht - wie er wiederholt erklärte - keinen Bedarf für ein "Kopftuchverbot". Denn Richtern und Staatsanwälten sei in Ausübung der hoheitlichen Funktion ohnehin Talar und Barett vorgeschrieben. Damit beruft er sich auf die Talar-Verordnung 1962. Diese ist jedoch schwer veraltet: Richterinnen kommen darin gar nicht vor - und sie verstoßen auch permanent gegen die Vorschriften: Denn Richter müssen laut Verordnung unter dem Talar einen Anzug aus dunklem Stoff, ein weißes Hemd und eine schwarze Krawatte tragen - was, so Zinkl, auch die meisten Richter nicht mehr tun.

Durchaus möglich wäre trotz Verordnung aber, dass Richterinnen ein Kopftuch tragen, stellte Zinkl im APA-Gespräch fest. Derzeit gebe es keine Richterin, die das tue - und deshalb sollte man gleich jetzt klarstellen, dass Kleidungsstücke und Accessoires., die eine Weltanschauung oder ein religiöses Bekenntnis signalisieren, nicht getragen werden dürfen. Das würde freilich nicht nur für das Kopftuch der Musliminnen, sondern auch für eine Kette mit einem Kreuz - sichtbar über dem Talar - gelten.

Da es sich hier um einen gewissen Eingriff in die Grundrechte handle, müssten nämlich alle religiösen Symbole umfasst sein - und wäre auch die Regelung per Gesetz und nicht nur per Verordnung nötig, betonte Zinkl.

Die Richtervereinigung fordert ein solches Gesetz seit langem - weil weltanschauliche und religiöse Symbole aller Art "mit dem neutralen Richter nicht kompatibel" seien. Deren Outfit dürfe nicht durch Symbole religiöser Art den Anschein einer Befangenheit hervorrufen. Zinkl: "Man stelle sich vor, eine Richterin mit Kopftuch leitet einen Jihadistenprozess."

Richter müssten mit komplett neutraler Bekleidung unterstreichen, dass sie "neutral, vorurteilsfrei und frei von jeglichen religiösen Eindrücken" rechtssprechen. Dass sie ihre Überzeugungen nicht ablegen, sei klar - aber diese seien Privatsache. Ein Richter, der nicht imstande ist, das Gesetz über seine Anschauung zu stellen, habe den Beruf verfehlt - verweist Zinkl darauf, dass es durchaus streng katholische Richter gibt, die dennoch Scheidungen vornehmen.

Auch aus dem Gerichtssaal sollten religiöse Symbole komplett entfernt werden - wobei sie ohnehin kaum noch anzufinden seien. Das einzige Kreuz am Gericht sei jenes in der "Schwurgarnitur" - die je nach Bekenntnis auch Koran oder Thora enthält. Diese stehe nicht mehr in jedem Gerichtssaal, sondern werde nur geholt, wenn ein Eid geleistet wird - was auch nur mehr eher selten im Zivilverfahren geschehe.

Im Strafverfahren wurde der Eid mit der großen StPO-Reform 2008 ersatzlos gestrichen. Im Zivilprozess können Zeugen und Parteien noch vereidigt werden - was zur Folge hat, dass eine Falschaussage strenger bestraft wird. Die Vorschrift dafür ist noch älter als die Talar-Verordnung. Das "Gesetz zur Regelung des Verfahrens bei den Eidesablegungen vor Gericht" aus dem Jahr 1868 gilt bis heute. Demnach haben katholische Christen "bei dem Schwure den Daumen und die zwei ersten Finger der rechten Hand emporzuheben und den Eid vor einem Crucifixe und zwei brennenden Kerzen abzulegen". Juden dürfen auf die Thora, Moslems auf den Koran schwören.

Da man im Strafverfahren ganz ohne Eid auskommt, sollte man ihn auch im Zivilprozess ersatzlos streichen, meint Zinkl. Bleibt man aber dabei, sollte man wenigstens eine für alle geltende neutrale Schwurformel ohne jeglichen religiösen Gehalt vorgeben - und den Eid per Handschlag, ohne Kreuz, Kerzen, Thora oder Koran, leisten.

Zinkl wird diese Forderungen bei einem Gespräch der Richtervereinigung mit dem Justizminister kommenden Freitag vorbringen.

Zwischen 22 Uhr und 8 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

cleverstmk
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Urteile hinterfragen

Wichtiger wäre einmal zu klären, warum Richter ständig auf Vergleiche drängen, damit sie kein Urteil fällen müssen!!!
Draufzahler sind die Unschuldigen, denen man ein ungewisses Urteil in Aussicht stellt und die dann einwilligen.

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Joker123
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Abgesehen

davon, dass dies jetzt aber mal gar nichts mit dem Thema zu tun hat bleiben:
Ein Vergleich ist eine zivilrechtliche, außergerichtliche Einigung der Streitparteien. Klingt prinzipiell also nicht unbedingt komplett daneben.
Es kann niemand gezwungen werden, einen Vergleich zu schließen - selbst die Vergleichsverhandlung kann abgelehnt werden. Bist du so offensichtlich unschuldig, dass der Richter das auch erkennen kann - dann schließ doch bitte keinen Vergleich.

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wischi_waschi
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versteh ich nicht,

bin nicht religiös, aber muss man nicht den Eid ,vor Gericht auf das Kreuz machen. Unabhängig davon, schätze ich ein unabhängiges
Gericht, mit oder ohne Kreuz. Auserdem meine ich , wir haben da ganz andere Probleme, ob das Kreuz nun im Gericht oder auserhalb des Gerichtes ist.

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Joker123
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Wundert es mich,

dass du etwas nicht verstehst?

Einen Eid kannst du auf alles mögliche ablegen: Auf die Verfassung, die Kleine Zeitung und das lustige Taschenbuch. Dafür braucht es keinen religiösen Gegenstand - wär auch blöd (oder gut?) für alle Atheisten....

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wjs13
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Dass die Richter die Gerichte zum religionsfreien Raum machen wollen

ist ein exzellenter Schritt in die richtige Richtung.
Religionen, mit ganz wenigen Ausnahmen, vielleicht der Buddhismus, haben der Welt nur Kriege, Mord und Totschlag gebracht und bringen es ihr noch immer.
Wir benötigen den sekulären Staat, für den es das Unding der staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften nicht mehr gibt, der endlich das Konkordat kündigt und die Religionsgemeinschaften gemäss dem Vereinsrecht behandelt.

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Aristokritos
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Die komplett neutrale Kleidung

ist nicht das Entscheidende, sondern eine komplett neutrale Gesinnung, und die kann von niemandem verlangt werden, nicht einmal von durch und durch "grünen" Verwaltungs-Richtern, die z.B. gegen den nötigen Ausbau des Flughafens Schwechat entschieden haben.

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Joker123
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Verlangen

kann man, das persönliche Gesinnungen bei der Rechtssprechung hintangestellt werden. Nein, "verlangen" ist zu wenig, dass muss gewährleistet sein.

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Irgendeiner
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Tja,wenn kleine Männer

dumme Diskussionen um nichtige Dinge beginnen hats immer s..blöde Konsequenzen.Ist so,weitermachen.

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Irgendeiner
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Addendum:Burschen,tuts nicht

stricheln,ich hatte wie bei der Mindestsicherung gesagt wo das hinläuft,für fremden Schwachmatismus kann ich nichts,tuts lesen und denken bevors meldets,sonst kommt sowas raus.Immer wieder putzig.

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ramba zamba
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wehe

da sitzt dann einer mit Ehering im Saal-der hat genaugenommen dann auch nichts zu suchen auf des Richters (oder anderer) Hand!

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Planck
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Ähm ...

Sind S' mittlerweile drauf'kommen, was Sie für einen Blödsinn schwafeln?

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Playthegame
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@ramba zamba

Aha, ein Ehering ist ein religiöses Symbol. Eigenartig. Auch ich trage einen, bin in keiner Kirche und habe nur standesamtlich geheiratet...

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Joker123
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Wieso?

Ist das Heiraten denn einer gewissen Bevölkerungsgruppe verboten?
Wer wird da diskriminiert?

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furki
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Es wird immer schlimmer.

Die Gesellschaft wird atheistisch,verkommt zu einer reinen Konsumgesellschaft,das Geld regiert die Welt, und letztendlich wird der Mensch selbst auch nicht mehr viel zählen.Der Niedergang der Kultur ist offentsichtlich.Und was das Kreuz anbelangt, wir waren immer eine christlich orientierte Gesellschaft, aber jetzt machen wir einen Kniefall vor dem Islam,der uns überrollt und köpfen wird. Selber schuld.

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Planck
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Nein.

... "wir waren >>> immer <<< eine christlich orientierte Gesellschaft" ist für sich genommen schon völliger Blödsinn.
"Wir" sitzen mitten im Zentrum keltischer Kultur (Strettweger Opferwagen, Hallstattzeit, können S' damit was anfangen?), des erstens.
Zweitens hamm S', denke ich, die Aufklärung a bissl verschlafen.
Wissen S', warum des schad' is?
Weil die Lektüre von Kant grad für Leut' wie Sie der Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit sein könnte, wenn Sie ihn denn kennen täten.
Den Kant vor allem, der Ausgang kommt dann schon *gg*

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KarlZoech
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@ furki: Ich denke, dass auch Agnoistiker und Atheisten anständige, empathische,

solidarische und nächtenliebende Menschen sein können und sind und deshalb auch keine Konsumidioten sein müssen.

Dass es, wie Sie meinen, "immer schlimmer" wird mit Konsumismus und Überbewertung des Geldes, da stimme ich Ihnen zu. Doch die Ursache dafür ist nicht zu wenig Religion oder zu viel Atheismus. Gerade der - grundsätzlich atheistische - Marxismus wendete sich immer gegen den (ungezügelten) Kapitalismus, heute tun dies - sehr dankenswerterweise - auch die Päpste. Der Grund, warum heute Geld über allem bewertet wird liegt im ungezügelten Neoliberalismus, welcher ab Ende der 1970er Jahre Platz zu greifen begann; siehe Reaganisumus, Thatcherismus. Und gerade Frau Thatcher und Herr Reagan sind nicht als Atheisten bekannt.

Und unsere liberale, freie westliche Gesellschaft, unser Staat allen Religionsgemeinschaften gegenüber neutral zu sein, Trennung von Staat und Religion! Das ist kein Kniefall vor dem Islam.

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microfib
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Christlich orientierte Gesellschaft

Europa war war bis zur Christianisierung haidnisch. Als Keimzelle des Christentums gelten die Jerusalemer Urgemeinde und palästinensische christliche Gruppierungen. Ein bischen Geschichte wäre nicht schlecht zu beherrschen. Europa wurde von der Christianisierung, wie Sie so schön schreiben, überrrollt. Haiden wurden verfolgt ect.

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vertico1
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@furki - Geld regierte schon zu Jesu-Zeiten die Welt

der Mensch zählte früher noch weniger, also lassen Sie die Kirche doch im Dorf.

Am Niedergang unserer Kultur sind auch die Verteidiger des Abendlandes beteiligt oder wann in unserer Kultur des österreichischen Vielvölkerstaates haben wir uns gegen Migranten gestellt? Wo sind die christlichen Werte bei den Abendlandverteidigern zu finden? Wo in der Bibel steht geschrieben, dass die Grenzen dicht gemacht werden müssen?
UND WIE VIELE WURDEN DENN SCHON GEKÖPFT IN ÖSTERREICH?

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KarlZoech
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@ vertico1: Richtig! Die Aussagen des Joshua von Nazareth in seiner Bergpredigt

kann man wohl schwerlich interpretieren als "Grenzen dicht machen".

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Playthegame
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@furki

Bitte zählen Sie mir 10 Dinge auf, durch die der "Niedergang der Kultur (im Moment!) offensichtlich" ist.
Und wenn Sie schon beim Aufzählen sind, erzählen Sie mir bitte auch, wer einen Kniefall vor dem Islam macht, wie sich das zeigt und warum - und wen - der Islam köpfen wird.

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furki
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@playthegame,@vertico

Dacht ich mir doch,dass sich immer die Gleichen sofort melden.Beobachten Sie doch die Gesellschaft,um zu erkennen, welches Niveau sich hier schon darstellt. Schulbildung, Allgemeinbildung, Anstand, Benehmen, Informationsstandard, Drogen, alles geht langsam den Bach runter,lesen Sie die Zeitung! Ich habe es nicht notwendig,weiter auszuholen, Jedermann bestätigt mir das.Und was den Islam betrifft,wundert es mich echt,dass man so blind durch die Welt gehen kann.Die Islamisierung ist nicht aufzuhalten.Und weiter: Die Grenzen zu sichern,ist Aufgabe des Staates, kapiert????

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X22
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Meine Meinung ist nicht Meínung Jedermanns

Naja bei den Punkten; Schulbildung, Allgemeinbildung, Anstand, Benehmen sehe ich es ähnlich, jedoch nicht so schlimm, was der Informationsstandard (weil nicht definiert, und im allgemeinen zu groß) damit zu tun haben soll, weiß ich nicht. Das die Qualität der Drogen langsam den Bach runter geht, da ist mir der Zusammenhang schleierhaft. Könnte es sein, dass du vom Bachrunter auch beeinflusst wurdest, denn allein dein Kommentar beinhaltet vieles von dem, was du so berichtest.
Allein der Satz aus dem ersten Kommentar; ".Und was das Kreuz anbelangt, wir waren immer eine christlich orientierte Gesellschaft, aber jetzt machen wir einen Kniefall vor dem Islam, der uns überrollt und köpfen wird. Selber schuld.", zeigt, das du auch einer der Betroffenen bist und die Zeit des Wandels der Gesellschaft verschlafen hast. Ich im meinen Alter weis, das es sehr schwer ist mit der Zeit zu gehen, besonders weil die Flut des Neuen und Besseren, einen eigentlich kaum Zeit lässt sich auf etwas einzustellen. Da ich nie aufgehört habe zu lernen um zu verstehen, fällt mir einiges leichter, jedoch sehe ich auch viele, die wie du eine ähnliche Meinung haben, nur merke ich bei denen auch, dass sie im Stillstand sind und ihre Meinungen auf einem Basis Wissen, welches sie vor Jahrzehnten erlangten haben, beruht.

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KarlZoech
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@ furki: Über nötige Verbesserungen in unserem Bildungssystem,

über Niveau dessen Abgänger_innen, über Anstand und Benehmen kann und soll man diskutieren. Doch was hat das mit Religion zu tun, mit Christentum oder Islam oder mit Atheismus?
Ich halte radikale und fundamentalistische Ausformungen aller Religionen und aller Ideologien für äußerst bedenklich, dagegen muss man sich wehren. "Leben und leben lassen" sollte als Leitmotiv stehen.

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Playthegame
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@furki

"Schulbildung, Allgemeinbildung, Anstand, Benehmen, Informationsstandard, Drogen" - was hat das alles mit religiösen Symbolen zu tun?
Oder geben Sie dem Islam die Schuld an der Verdummung, dem schlechten Benehmen, und dem Unvermögen, sich zu informieren?
M.W. gehören gerade diejenigen, die eine "heimatliebende" Partei wählen, zu der am schlechtesten gebildeten Schicht. Und genau diese Leute haben auch keinen Anstand (siehe Vernaderungen, Hassparolen usw.) und liegen der Allgemeinheit häufig auf der Tasche.

Trotzdem: Sie haben - wie es halt so üblich ist bei Postern aus einer bestimmten Ecke - keine Erklärungen, sondern nur Allgemeinplätze und rechtslastige Aussagen geliefert.

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Joker123
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@fu

"Schulbildung, Allgemeinbildung, Anstand, Benehmen, Informationsstandard, Drogen, alles geht langsam den Bach runter,lesen Sie die Zeitung! "

Ach, und Schuld daran sind jetzt wohl die Flüchtlinge, denn DIE haben seit Jahrzehnten unsere Bildungspolitik versumpfen lassen, gegen den Anstand gehetzt, freches Benehmen gefordert und die Drogen vertickt, alles klar. In den 70-ern war nämlich alles besser.....oh, Moment, nein, war es nicht.

"Die Islamisierung ist nicht aufzuhalten" - selten so einen Schwachsinn gelesen. Wenn man jahrelang die Integration einfach schleifen lässt und einer einzelnen Seite erlaubt, sich um die "Vergessenen" zu kümmern, dann wird der eine oder andere genau da Zuflucht finden. Das hätte aber genauso der "Fischereiverein Äsche" sein können, die hat´s halt einfach wie alle anderen ewig nicht interessiert.
Wenn die Islamisierung denn so überhand nimmt, dann kannst du mir sicherlich die Anzahl der "Überhand" nehmenden Bevölkerungsgruppe sagen. Das ganze aber OHNE vorher zu suchen. Ich erklär dir danach gerne, warum du mit deiner Zahl entweder so danebenliegst dass du dich in Grund und Boden schämen müsstest -wenn du NICHT schummelst- oder du erklärst mir dann, wie diese Zahl plötzlich "Überhand" nehmen KÖNNTE. Egal welches Szenario, ich glaub ich werde gut unterhalten...

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Shiba1
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Zur Islamisierung gibts dann schon was anzumerken

Suchen Sie einfach nach dem Bericht dem Bericht “Living Apart Together” der englischen Journalistin und Sozialforscherin Munira Mirza (bereits aus dem Jahr 2008) sowie nach dem Journal-Panorama des Senders Ö1 vom Dienstag 16. April 2013 18:25.
So einfach wie Sie kann an sich das dann doch wieder nicht machen. Selbstverständlich gibt's in ganz Europa eine schleichende Islamisierung. Über die Ursachen mag man dann ja diskutieren.

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Kommentare 1-26 von 43

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