''Nach Abberufung''Zuma leistet erbitterten Widerstand gegen Entmachtung

Laut Medienberichten droht Südafrikas Präsident Jacob Zuma ANC mit "Vergeltung", sollte er wirklich abberufen werden.

FILES-SAFRICA-POLITICS
© APA/AFP/POOL/NIC BOTHMA
 

Südafrikas Präsident Jacob Zuma widersetzt sich offenbar erbittert der Entmachtung durch die eigene Partei.

Der Vorsitzende der Regierungspartei ANC, Cyril Ramaphosa, habe Zuma in der Nacht auf Dienstag persönlich die Aufforderung der Parteigremien zum Rücktritt überbracht, berichteten südafrikanische Medien unter Berufung auf ANC-Kreise. Der von zahlreichen Korruptionsskandalen belastete Präsident habe aber klar gemacht, dass er der Aufforderung nicht Folge leisten werde.

Zuma sei "sehr arrogant gewesen", sagte ein namentlich nicht genanntes Mitglied der ANC-Führung der Zeitung "Mail and Guardian". "Er hat gesagt, er werde Vergeltung üben, sollte der ANC eine Erklärung mit der Forderung nach seinem Rücktritt veröffentlichen." Zuma habe klar gemacht, dass er nicht weichen wolle, weil er nichts Falsches gemacht habe.

Präsident "abberufen"

Mehrere Medien hatten in der Nacht berichtet, das Exekutivkomitee des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) habe nach einem 13-stündigen Sitzungsmarathon entschieden, Zuma von seinem Amt als Präsident "abzuberufen". Eine zunächst für 11.00 Uhr MEZ angekündigte Pressekonferenz des Gremiums wurde kurzfristig um zwei Stunden verschoben.

Den Parteistatuten zufolge kann das ANC-Exekutivkomitee einen Präsidenten "abberufen". Allerdings ist der Staatschef verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma sich der Aufforderung verweigern, könnte er allerdings rechtswirksam durch das Parlament seines Amtes enthoben werden.

Der 75-jährige Zuma ist seit 2009 Präsident Südafrikas und steht wegen zahlreicher Korruptionsaffären massiv in der Kritik. Regulär endet seine zwei Amtszeit erst 2019. Zumas Nachfolger an der Parteispitze, der 65-jährige Vize-Präsident Ramaphosa, will das Image des ANC wieder aufpolieren und bemüht sich seit Wochen, Zuma zum Rücktritt zu bewegen. Zumas Widerstand hat das Land in eine tiefe politische Krise gestürzt.

Kommentieren

Bei der Erstellung von Kommentaren haben Nutzer rechtliche Bestimmungen (z. B. Privat-, Strafrecht), die Netiquette und Forenregeln einzuhalten. Was wir in diesem Forum nicht dulden: Beschimpfungen, Verspottungen, Belästigungen, Ehrbeleidigungen, Verhetzung, Diskriminierung in jedweder Form, Rassismus, Aufrufe zu Gewalt oder gar Selbstjustiz. Beiträge, die diesen Bestimmungen zuwiderlaufen, werden bei Kenntnis gelöscht, Nutzer im Wiederholungsfall gesperrt. Zudem behalten wir uns die stundenweise oder völlige Schließung von Foren vor. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir auch keine Links zu anderen Websites akzeptieren.
Als Nutzer stimmen Sie der Speicherung der von Ihnen angegebenen Daten (Stamm-, Verkehrsdaten, etc.) ausdrücklich zu. Die angegebenen Daten werden an staatliche Stellen (z. B. Polizei, Gericht) bei Untersuchung von vom Nutzer verbreiteten Materialien, oder sonst vorgenommenen ungesetzlichen Aktivitäten, weitergegeben. Weiters werden angegebene Daten (Name und Adresse) an sonstige Dritte bei Verletzung von Rechten oder sofern deren Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet wird (zB gem. § 18 Abs. 4 ECG), weitergegeben. Mit der Erstellung von Kommentaren stimmen Sie dem ausdrücklich zu und verzichten auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen. Siehe dazu auch unsere Forenregeln/Betriebsbedingungen in den AGB.