DeutschlandSPD-Widerstand gegen Nahles als mögliche Chefin wächst

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands berät am Dienstag über die personelle Aufstellung der Parteispitze.

Nahles und Schulz © AP
 

Die SPD-Führung will am Dienstag in Berlin zusammenkommen, um über die personelle Aufstellung der Parteispitze zu beraten. Dabei könnte Andrea Nahles als bisherige Chefin der SPD-Bundestagsfraktion auch den Parteivorsitz von Martin Schulz kommissarisch übernehmen. Kurz vor dem möglichen Übergang formiert sich innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Widerstand.

Gegen diese vorläufige Lösung soll Berlins SPD-Landesvorsitzender, der Regierende Bürgermeister Michael Müller, gegenüber der Parteispitze argumentieren, berichtet die "Berliner Morgenpost"(Dienstagsausgabe). Nach Müllers Vorschlag soll im Moment lieber einer der Schulz-Stellvertreter kommissarisch den Vorsitz übernehmen. Es gehe jedoch nicht darum, Nahles als Bundesvorsitzende zu verhindern, hieß es.

Eigentlich war der Wechsel von Schulz zu Nahles erst nach dem Mitgliedervotum geplant, dessen Ergebnis am 4. März bekanntgegeben werden soll. Nach Schulz' Verzicht auf das Auswärtige Amt Ende vergangener Woche hat die Personaldebatte allerdings eine neue Dynamik bekommen. Es sei notwendig, eine handlungsfähige Parteiführung sicherzustellen, hieß es in der SPD.

Nahles könnte bereits am heutigen Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen. Ein Parteitag müsste sie dann innerhalb von drei Monaten noch formal wählen. Allerdings gibt es an diesem Plan parteiintern heftige Kritik und es wird darüber diskutiert, ob der oder die SPD-Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte.

In Schleswig-Holstein kündigte zudem die Flensburger SPD-Bürgermeisterin Simone Lange angesichts der Personalquerelen eine Gegenkandidatur zu Nahles an. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben Langes an den Bundesvorstand der Sozialdemokraten hervor. "Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen", begründete die 41-Jährige ihren Schritt.

Lange schrieb in dem am Montagabend veröffentlichten Brief, sie könne angesichts der Neubesetzung des Bundesvorsitzes "das Gefühl der Ohnmacht vieler Mitglieder gegenüber denen, die in Berlin Entscheidungen treffen, ohne die Basis einzubeziehen, sehr gut nachvollziehen". Das Amt der Bundesvorsitzenden der SPD sei "von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden".

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