Rätselraten über Sondergeld für Strache und Kurz

Drei Ressorts bekommen aus dem Budget Sondermittel, die detailliert nur in internen Budgetunterlagen auftauchen, nicht aber in den offiziellen Papieren. Demnach bekommt Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) 2018 und 2019 je 15,4 Mio. Euro, Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) verfügt über 7,5 Mio. pro Jahr und Verteidigungsminister Mario Kunsek (FPÖ) über je 30 Mio. Euro.

Diese Mittel sind zwar in den Globalbudget der Ressorts ausgewiesen, nicht aber im Detail. Wobei das Geld für Kunasek im Budgetbericht als "politisch vereinbarte Zusatzmittel für die Landesverteidigung" erwähnt wird. Die Opposition hatte in den vergangen Tagen kritisiert, dass dieses Geld in internen Unterlagen, die der APA vorliegen, als "Feel free"-Vereinbarung ausgewiesen ist.

Das Extra-Geld für Strache war ebenfalls schon Thema in den Medien. Er bekommt als "politisch vereinbarte Erhöhung" 2018 und 2019 je 7,5 Mio. Euro. Im Budgetbericht ist von einem "Mehrbedarf" durch "erforderliche Infrastrukturmaßnahmen im Zuge der Neugründung des Ministeriums für öffentlichen Dienst und Sport" die Rede.

Zusätzliche Kosten

"Von PR-Bugdet oder gar Spielgeld kann keine Rede sein", wurde Straches Büro im "Kurier" zitiert. "Das Ministerium hat in dieser Form zuvor nicht existiert und muss daher neu aufgestellt werden. Dadurch entstehen zusätzliche Kosten für EDV, die Anmietung von Räumlichkeiten bis hin zu Personal. In den 15 Millionen inkludiert sind Projekte wie das im Regierungsprogramm vorgesehene Sportmuseum."

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, bekommt auch Kanzler Kurz ein Extra-Geld und zwar je 15 Mio. in den nächsten zwei Jahren. Die Sonderzahlungen sind in einer internen Budget-Aufstellung, die auch der APA vorliegt, unter dem Posten "Internationales" zu finden.

Kein "Spielgeld"

Ein Sprecher wies den Vorwurf, dass es sich um "Spielgeld" handeln würde, gegenüber der APA scharf zurück. "Das sind von Opposition gestreute falsche Gerüchte, es geht vielmehr um Projekte mit internationalem und historischem Bezug, zudem entspricht die genannte Summe nicht den Tatsachen und ist niedriger." Mit dem Geld sollen u.a. Projekte wie das Shoa-Denkmal, ein Projekt im Zusammenhang mit Yad Vashem, das noch konkretisiert werde, das Hospiz Jerusalem und Maßnahmen für Überlebende des Holocaust finanziert werden.

Im Budgetbericht werden die zusätzlichen Budgetmittel im Bundeskanzleramt für das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 mit 4,2 Mio. Euro beziffert.