Innenminister Kickl: ÖVP-FPÖ-Koalition als Gegenentwurf zu den linken 68ern

Ausbau einer Grenzschutzeinheit, Sperren, Kontrollen: Im Interview mit der Tiroler Tageszeitung bezeichnet der Innenminister die ÖVP-FPÖ-Koalition als "offensiven Gegenentwurf" zur 68er-Generation.

POLIZEIBALL 2018: KICKL / SOBOTKA
Innenminister Herbert Kickl heuer auf dem Polizeiball, Nationalratspräsident Sobotka applaudiert im Hintergrund © APA/HANS PUNZ
 

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat den Auftrag zum Aufbau einer eigenen Grenzschutzeinheit erteilt, die im Bedarfsfall innerhalb von wenigen Stunden Sperren und Kontrollen an Österreichs Grenzübergängen errichten soll. Es handle sich dabei um eine Bereitschaftstruppe der Polizei, die Grenzübergänge sichert und Identitäten feststellt, erklärte Kickl im Interview mit der "Tiroler Tageszeitung".

Im Zusammenhang mit den von ÖVP und FPÖ geplanten Änderungen beim Arbeitslosengeld und der Frage, ob bei der Überführung der Notstandshilfe in die Mindestsicherung auch auf das Vermögen von Langzeitarbeitslosen zugegriffen werden kann, meinte Kickl, dass keinem Menschen etwas weggenommen werden soll. "Wir sind das soziale Gewissen in dieser Regierung. Ich kann ausschließen, dass bei irgendjemand auf das Vermögen zugegriffen wird, der unverschuldet in eine Notsituation kommt." Man dürfe nicht der linken Propaganda auf den Leim gehen. "Es war bisher die SPÖ, die die Mindestsicherung inklusive Vermögenszugriff als größte sozialpolitische Errungenschaft gefeiert hat. Bisher war die Mindestsicherung das Paradebeispiel für linke Sozialpolitik, jetzt ist sie plötzlich ungerecht."

Heftige Kritik an SPÖ

An der SPÖ übte der FPÖ-Innenminister heftige Kritik. "Die SPÖ gibt es nicht mehr. Ich erkenne bloß herumirrende Genossen wie in einem Hühnerstall." Die Aufregung über seinen Sager, wonach Asylwerber "konzentriert an einem Ort" gehalten werden sollen, wies Kickl neuerlich zurück. Er habe nie einen Konnex zu Konzentrationslagern intendiert und dies auch sofort klargestellt. Dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen danach einen "verantwortungsvollen Umgang" mit der Sprache einmahnte, kommentierte Kickl in der "Tiroler Tageszeitung" folgendermaßen: "Ja, er hat recht. Aber ich möchte ergänzen: Es braucht auch einen verantwortungsvollen Umgang mit der Interpretation von Worten."

Gegenentwurf zur 68er-Generation

Die ÖVP-FPÖ-Koalition bezeichnete Kickl als Gegenentwurf zur linken 68er-Generation. "Die 68er versuchten im Namen des Fortschritts zerstörerisch zu wirken. Wenn ich nur an das Aushöhlen der staatlichen Identität oder der Identität des Familienverbundes denke. Diese Regierung steht für einen offensiven Gegenentwurf. Die Thesen der 68er haben sich als falsch herausgestellt. Das Bedürfnis nach Orientierung, Geborgenheit und Heimat wird von uns wieder in ein positives Licht gerückt."

Kommentare (83)

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aral66
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Unser so genannter "Innenminister"..

..Will uns wohl in die "gute, alte Zeit" zurück katapultieren ?! inclusive überhöhtem Stolz auf Heimat, vielleicht noch "Blut und Ehre" ?! 🤤.....

Die von falschem Ehrbegriff geprägten der achso stolzen deutschen Heimat der "30er und 40er" Jahre des vorigen Jahrhunderts sind Gott sei Dank schon lange vorbei!!!

Hr. Kickl, machen sie den Deckel der muffigen Geschichtskiste wieder zu!!!!

Das braucht Heute NIEMAND mehr, der in der Geschichte Stunde nicht nur geschlafen und von deutschen Heldensagen geträumt hat !!!

Da wird einem nur schlecht .....

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Acquario
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Lieber 68er

als 38er. Die einen - Frieden und Wohlstand - die anderen Vernichtung.

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Acquario
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Die linken 68er haben Österreich

d a s gebracht was wir heute haben. Wir gehören zu den reichsten Ländern der Erde UND haben eine soziale Sicherheit die seinesgleichen sucht. Und das obwohl wir ein MiniFuzziland sind, ohne Erdöl, Gold, Diamanten, Erdgas o.ä. Die 68er waren schon die Antwort... auf die Rechten der Jahre 1938-1945. D i e hätten wir damals alle rausschmeißen müssen. Dann hätten wir uns viel erspart.

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Katschy
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Müssen sie das vorher nicht evaluieren?

Leider wieder nur ein Placebo um die getäuschten Wähler ruhig zu halten.

Vor der Wahl klang das noch ganz anders, die Grenzen müssen umgehend geschlossen und kriminelle und abgelehnte Migranten sofort abgeschoben werden.

Jetzt plötzlich ist es nicht mehr so dringend?

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SoundofThunder
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🤔

SoSo,Herr Kickl. Waren Sie dabei?

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Irgendeiner
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Ach Herr Kickl, was Sie wieder daherschwurbeln,sagenhaft,

einer der 68 Student war,war eine Studentenrevolution, also mündig,sagma so 19,war damals das bestimmte Alter,der ist nächstes Jahr 70,also schon eine Zeitlang im Altenteil,fürchten Sie sich so sehr vor alten Menschen, Herr Kickl,obwohl ich natürlich alte Männer kenne die jemanden der sowas daherzubrabbeln wagt intellektuell im Vorbeigehen fressen können,ist wieder mehr so ein Gurkerl ins Knie statt Geriatrie,nicht,man lacht.Was werdens tun Herr Kickl, mit den gefährlichen 68ern,Gehstöcke einkassieren, oder wollens an die Hypertoniemedikamente, man feixt.Und wissens Herr Kickl, der einzige der hier noch vom Establishment faselt wie einst die APO sind sie,wobei ich natürlich nicht weiß ob sie keine Ahnung haben wovon sie reden oder nur darauf setzen,daß ihr Klientel zu dumm ist,aber wer den Befund bekommt ist mir letztlich einerlei.Besonders frech ist das übrigens wenn man es tut und die IV dabei befördert und die kleinen dummen Männer opfert,aber Charakter einzufordern hab ich bei blauen Parteigängern schon lange aufgegeben.Und ehrlich Herr Kickl,ich bin zwar kein Linker,geh aber meinen Weg noch immer lieber mit Horkheimer als mit ihnen,weil der mehr konservative Werte hatte als Basti und mehr Einsichten als sie,wobei ich natürlich zugebe, daß das keine große Kunst ist.Und Studienabbrecher sollten nie versuchen die Alten zu lehren, könnt schiefgehen, man lacht.

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mapem
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Pass auf, body …

Kickl hat jetzt eine schnelle Eingreiftruppe, wenn „Grenzen überschritten werden“!
Kann mir vorstellen, dass er hier so manches Posting als „Grenzüberschreitung“ sieht.

Tja body, vielleicht lernt man sich doch noch mal physisch kennen - oder zumindest akustisch?
Also ich bin der, der in der Vernehmungszelle nebenan rhythmisch das Leitmotiv der 5. Sinfonie Beethovens über die Zentralheizung klopft – in etwa so: Ta-ta-ta-Taaaaaaa Ta-ta-ta-Taaaaaa …

Hm – das mit dem gemeinsamen Bier dürfte allerdings etwas kompliziert werden … hear U

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Irgendeiner
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Naja,mapem,auch für Kickl gilt

ja nach 55 Semestern Philosophiestudium das Wittgensteinsche Diktum, daß die Grenzen seiner Sprache die Grenzen seiner Welt sind,über den Grenzschutz muß er zuerst mal selbst drüber,man feixt,gefangen im Daham statt Islam, eine Tragödie,man lacht. Und ja mapem,wird wohl düster hier,das mit Beethoven merk ich mir,ich bin dann der der nebenan martialisch die alten Priest vor mich hin summt "I am the final count,I am your demons out,I am the worst demise.I'm gonna cut your big words down to size",und es wird ein Versprechen sein,nicht an sie,mapem.Und da ich mapem trotz einer sehr rabenschwarzen Seele doch den einen Vorzug habe ein zuverlässiger Freund zu sein werden mir wohl ein paar gute bleiben,das Leckerli schmuggelma dann schon rein.Be seeing you.

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Martinihof
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Bravo

ich kann nur sagen, Kikl ist bis dato ein guter Innenminister.

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X22
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Nicht mal dann, wenn zum Vergleich nur der ehemalige Innenminister Sobotka herangezogen wird,

aber es ist nur meine Meinung.

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Irgendeiner
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Ja, wunderbar,

nicht finden wir seinesgleichen, wie gut der erst bei der Löwingerbühne gewesen wäre, ehrlich schad drum.

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Martinihof
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Bravo

ich kann nur sagen, Kikl ist bis dato ein guter Innenminister.

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Planck
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Ganz prinzipiell halte ich fest:

Neunzehnhundertachtundsechzig ist vorbei.
Wir haben daraus vieles gelernt, manches war überaus wertvoll, anderes für die Tonne, wie das halt so ist in der Geschichte dieses Universums, dessen Zeitpfeil sich stets in eine Richtung bewegt und nirgendwo anders hin.
J. Kickls und seine Kollaborateure hingegen haben nichts gelernt und wollen Österreich in eine Zeit vor 1939 katapultieren. Der Gebissarbeiter Heinrich Strach sagte ja, wenn der Kornblumenverein die absolute Mehrheit hätte, dann könnte er es so machen wie der Orbán.

Das wäre an sich lächerlich.

Das Problem ist: Österreich ist zu klein, als dass sich die Welt groß scheren würde, was irgendwo in den Alpen mit irgendeinem Schnürschuh passiert.

Deswegen würde es den Apologeten der Sturz & Krache Vva AG gut anstehen, ein wenig Skepsis an den Tag zu legen.
Wird nicht passieren, ich weiß. Zur Not kann man's ja machen wie die Großväter, und von nichts gewusst haben.

Hat damals nicht gegolten, gilt heute noch viel weniger.

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lieschenmueller
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Gebissarbeiter

Planck, müssen Sie über so etwas länger nachdenken oder überkommt es Sie plötzlich? Ich halte es nicht aus :-))))

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Planck
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Nur ein altes Wort, lieschenmueller, steht im Wörterbuch.
Denke ich *g*

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lieschenmueller
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Wie auch immer, ein Beruf den man nicht missen möchte

Hätte ich das Wort doch gestern schon gewusst, da war ich bei meinem. Aber dem mit dem Doktor vorne. Zum Glück nur eine Kleinigkeit.

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mapem
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1… Tja – ich würd gerne die geheimen Sitzungsprotokolle der paneuropäischen rechten Führungseliten lesen.

Was da wohl der HC, die Le Pen, der Wilders, die Lega Nord, die AfD usw. hinter verschlossenen Türen immer wieder mal so mauscheln?!
Und der Kickl winkt eh schon mit dem Zaunpfahl, wohin der „rechte Pfad“ führen wird: Das politische, soziale und demokratische Wertesystem der 2. Republik soll vollends ausgehebelt und abgeschafft werden – weg mit der Sozialpartnerschaft – weg mit dem vereinten Europa – weg mit den Ausländern und dann mit den eigenen „Asozialen“ – sich mit den Wirtschaftsoligarchen arrangieren und „seine Leut“ gut damit abfüttern …
Und man wird sich dann auch bald nicht mehr wundern, wenn Kickls „schnelle Eingreiftruppe“ (zur Grenzsicherung), beim nächsten Akademikerball mal ordentlich mit der Demo aufräumt – gell. Und jetzt jagt bei den blauen Reitern schon ein Paradoxon das nächste: der Vilimsky ist plötzlich ein leidenschaftlicher sozialer „Pro-Europäer“ - leckt zugleich dem Trump die Füße … der Strache kann plötzlich auch gut mit Europa – dann zündelt er am Balkan … und Südtirol-Gschicht wird natürlich auch immer am Köcheln gehalten - und die ganze Partie leiert in der Endlosschleife „wir sind die für die kleinen Leute“ runter und zugleich sind´s voll dabei, wenn´s grad bei der „General-Deregulierung“ unseres Sozialsystems ans Eingemachte geht – und es wird eine Demontage, liebe Leute!

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mapem
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2… Die Geschichte wird Kurz einmal die Frage stellen, warum er die rechte Büchse der Pandora einst aufmachte –

aber es wird ja wohl jeder wissen, in wessen Sold der nette Basti steht – oder? Und dass es dem plutokratischen Saurier vollkommen egal ist, ob wer in der Mitte oder rechts abgeschmiert werden muss, müsst man mit abgeschlossener Pflichtschule eigentlich checken – tut man allerdings nicht – und vor dem tatsächlichen Drama, kommt immer zuerst die Krux mit der Dummheit des Dolms. Und da schöpfen unsere türkis-blauen Deregulatoren wohl voll aus dem Vollen.
Und wie einfach es Kurz hat, ist beeindruckend. In Interviews mit halbweinerlicher Ministrantenstimme alles und nichts zu sagen, um ja nicht irgendeinen Standpunkt einnehmen zu müssen, weil man am nächsten Tag das Gegenteil postuliert und übermorgen wieder das Gegenteil des Gegenteils …
Aber die Chancen für Kurz stehen ausgezeichnet, in der Geschichte Österreichs als Totengräber der 2. Republik einzugehen – denn irgendwann schlägt es jedem Fass den Boden aus – und das geschah mit seiner Ansage, dass „die Grenze zu rechts das Strafrecht“ sei. Dem ist es tatsächlich vollkommen egal, ob letzendes der Rechtsstaat und die Demokratie zertrümmert werden – und die kleinen Leute lagen und liegen ihm ja grundsätzlich nicht am Herzen … und wenn man weiß, dass man hier die Dummheit der Dolme voll ausnützen kann – und es dann tut – so sagt das etwas über den Charakter aus.
Er sollte endlich Farbe bekennen und dieses leidige „christlich-sozial“ aus seinem Logo streichen …

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Zottel6
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Willkommensprojekt!

Das ist keine Grenzsicherung, das ist schon das Empfangskomitee!
Wenn der Nationalist Dodik in BIH bereits den nächsten Krach vorbereitet wird die nächste Flüchtlingswelle nicht lange auf sich warten lassen.
Und für´s Zündeln haben sich Strache und Gudenus von Herrn Dodik bereits mit einen Orden auszeichnen lassen.
Die Drei sind halt Vordenker, keine Spätzünder...

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Patriot
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Dummes Geschwafel, wie seit vielen Jahren! Sind nichts anderes gewöhnt von dem Herrn!

.

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voit60
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Frage an unseren wiedererschienen Gerhardi

ist und muß man unbedingt links sein, wenn man gegen diese stark nach rechtsaussen ausgerichteten Regierung ist? Ich bin in der Mitte angesiedelt, und bin deswegen auch stark gegen diese Regierung.

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gerhard1224
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voit60

Nein.
Man kann auch als FPÖler gegen diese Regierung sein.
Aber man darf deshalb nicht vom 38er Jahr, vom Adolf, der WaffenXX oder sonstwas daherphantasieren. Weil es nicht stimmt. Kritisiert was da ist, nicht was ihr euch einbildet. Es gibt mehr als genug zu kritisieren. Ich bin ein ÖVP Wähler, und ich habe Kurz gewählt. Ich hätte niemals die SPÖ gewählt, könnte aber mit einer Schwarz-Roten Regierung besser leben als mit Schwarz-Blau
Schwarz-Grün wär mir am liebsten gewesen, (Schimäre ich weiß) aber leider hat sich Grün ins Altkommunistische Eck hineingekegelt und sich selber damit - verdientermaßen - raus"gewählt"

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X22
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Wer traut sich Kickls Aussage (letzter Absatz "Gegenentwurf zur 68er Generation")zu interpretieren, sodass man versteht was er wirklich meint. Dazu Fünf Thesen von Politikwissenschaftler Wolfgang Kraushaar aus dem Jahre 2005 im Hamburger Abendblatt erschienen.------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ 1. Die unmittelbaren politischen Folgen von 1968 werden sehr überschätzt. Das grundlegende Missverständnis: 1968 ist weniger ein politisches als ein soziokulturelles Datum.

2. Auch wenn 1968 unter dem Stichwort Kollektivität steht, ging es für den einzelnen vor allem um mehr persönliche Freiheit. Damals begann insofern etwas Neues, als politische Zielsetzungen gleichzeitig implizierten, eine größere individuelle Freiheit herbeiführen zu wollen. Das ist als Impuls bis heute erhalten geblieben.

3. Mit den Impulsen nach mehr individueller Freiheit hängt auch der enorme Zuwachs an Single-Haushalten zusammen, schließlich wurde von der 68er Bewegung die Familie als Kernzelle der bürgerlichen Gesellschaft massiv in Frage gestellt.


4. Die 68er Bewegung hat wesentlich dazu beigetragen, daß es zu einer neuen Liberalität kommen konnte, zu einer Unaufgeregtheit in bezug auf Differenzen - sei es in Hinblick auf Sexualität, auf Persönlichkeit oder gesellschaftliche Vorstellungen insgesamt. In diese Form des Wertewandels sind mittlerweile alle Parteien mit Ausnahme des rechtsextremen Spektrums eingebettet. Was früher konfrontativ diskutiert wurde, ist heute Normalität geworden.

5. Die Entwicklung vom eher kollektiven Denken 1968 hin zum Neokonservatismus und zur heutigen Ego-Gesellschaft war eine zwangsläufige Folge des Neoliberalismus. Da sich die sozialistischen und kommunistischen Modelle spätestens während der Wende 1989/90 als unbrauchbar erwiesen haben, ist auch keine wirtschafts- und finanzpolitische Alternative zur aktuellen Form des Neoliberalismus in Sicht.

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gerhard1224
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x22

Ich bin kein Kickl-Anhänger, aber ich denke, dass Kickl das politische 68er Jahr gemeint hat.
Und da ging es um die Vernichtung des Kapitalismus (oder im damaligen Jargon "Imperialismus" amerikanisch-westeuropäischer Prägung)
Die soziokulturelle "Neuordnung" hatte mit der sozialen Marktwirtschaft zu tun. Ohne Konsumgesellschaft keine soziale Marktwirtschaft. Der Jugendkult der 60er/70er Jahre und die sexuelle Revolution waren in erster Linie ein gutes Geschäft. Der kleine Teil der 68er (die die wir die Alt-68er nennen) die wirklich politisch gedacht haben, sitzen (saßen) in den Medien und gelten heute als Meinungsmacher - oder haben in linken oder grünen Parteien Karriere gemacht (z.B. die RAF Anwälte denen man keine Straftaten nachweisen konnte)
Und gegen diese Gruppe ist Türkis-Blau tatsächlich ein Gegenmodell. Und von dieser Gruppe kommt der meiste Gegenwind.....

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X22
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@Gerhard

Mir ist schon klar, was du sagen willst, jedoch ist es zeitlich gesehen, eine sehr lange Zeit, auch ohne die Zeit davor, die ja ausschlaggebend für die Entstehung der 68er Bewegung war, insgesamt passierte soviel dazwischen, dass wen man nur den Bezug auf das Jahr 68 nimmt, es abstrakt wirkt.
Und klar die Alt 68er haben einen Einfluss gehabt (müssten jetzt so zwischen 65 und 85 Jahre alt sein), sie jetzt als allein Meinungsbildend hinzustellen ist vom Grund auf Falsch, allein wenn ich an die 80er, übergehend in die 90er denke, hat der Neoliberalismus der 68er sein Wirkung schon verloren gehabt. Der Beginn des Computerzeitalters und die aufgenommene Beschleunigung der Kommunikation und Information bestimmten die Zeit, die Wirtschaft, den Markt.
Für mich gedacht ist ein Schritt zurück nicht das schlechteste, jedoch nicht um der alten Zeiten willen, so wie Kickl es sich denkt, sondern um die Zeit zu haben nachzudenken, zu re­sü­mie­ren, neue Sichtweisen zulegen um verantwortungsbewusst zu handeln und zu leben.

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gerhard1224
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x22 - "allein meinungsbildend" hab ich ja nicht geschrieben.

Das Problem ist doch eher der "moralische" Impetus der da hineininterpretiert wird. Ist so ein Gut und Böse Ding, die 68er glauben da ein Monopol aufs Moralische zu haben. Und - auch wenn schon viele in den 70ern sind - ihr Einfluss ist immer noch stark - allein deshalb, weil sie ja diejenigen die jetzt das "Sagen" haben stark beeinflussen. Ein Schritt zurück (wie es ja auch Trump möchte - ohne über die Konsequenzen nachzudenken) könnte schon ein richtiger sein - aber ein solcher wird die Welt nicht mehr retten können. Daran müssen auch die verschiedenen Grünbewegungen, NGOs etc. scheitern. Die wirklich großen Probleme vor der die Welt steht (und die die Existenz der Menschheit bedrohen) sind die Überbevölkerung und der damit einhergehende Klimawandel. (Ist einfach Ursache und Wirkung) Trumps Ausstieg aus dem Klima-Vertrag ist dabei völlig unerheblich, weil schon die Betrachtung des Klimawandels als "industrielles" Problem völlig falsch war. Der Vertrag von Paris war schon für die Mülltonne, bevor er unterschrieben worden ist. Wir werden uns dem Problem "Bevölkerungswachstum" stellen müssen. Die einzige Aufgabe der westlichen Welt ist es die nationalen Wirtschaften der "Dritten" Welt zu stärken. Entwickelte Länder mit funktionierendem Sozialsystem bedingen geringere Geburtenraten - weil der Druck - Kinder als Altersvorsorge zu haben, wegfällt. Die Aufnahme von "Klimaflüchtlingen" ist da eher schädlich - es sind die Starken die es zu uns schaffen.

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