Sozialministerin Hartinger-Klein "Habe die ,Aktion 20.000' nur ausgesetzt, nicht gecancelt"

FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein zu Arbeitsmarktreformen.

INTERVIEW: BEATE HARTINGER
Sozialministerin Hartinger-Klein © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Für wichtige Reformvorhaben der Regierung ist Beate Hartinger-Klein zuständig: Die FPÖ-Politikerin ist Ministerin für Arbeit, Soziales und Gesundheit. Im ZIB 2-Studio nahm sie live zu Arbeitsmarktreform, Kassenzusammenlegung und Rauchverbot Stellung.

Ihre großen Baustellen:

  • Die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen.
  • Wiederaufgelassenes Rauchverbot gegen Kritiker verteidigen
  • Neugestaltung des Arbeitslosengeldes 

Die "Aktion 20.000" habe sie nur ausgesetzt, "nicht zur Gänze gecancelt", erklärte Hartinger-Klein. Entschieden sei noch nichts.

Zur Reform des Arbeitslosengeldes sagte die Ministerin: "Die Notstandshilfe wird abgeschafft und geht in die Arbeitslose auf."

Zum Reizthema Hartz IV - Zugriff auf Vermögen, sagte Hartinger-Klein: "Hartz IV wird es bei mir nicht geben."  Es werde keinen Zugriff auf Vermögen von Arbeitslosen geben.

Beim Thema gekipptes Rauchverbot erklärte die Ministerin: "Mir ist Prävention bei Jugendlichen ein großes Anliegen." Sie sei gegen das wiederaufgelassene Rauchverbot, aber sie trage es mit.

 

Beate Hartinger-Klein (FPÖ) in der ZIB 2

Erste Sozialversicherungs-Fusion noch heuer

Die neue Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) drückt bei der Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger aufs Tempo. Noch heuer sollen die Anstalten der Bauern und der Gewerbetreibenden fusioniert werden. Mit 1. Jänner 2019 soll die Zusammenlegung wirksam werden, kündigte Hartinger-Klein im APA-Interview an.

Die Fusion der Sozialversicherungsanstalten der Bauern (SVB) und der Gewerblichen Wirtschaft (SVA) war schon vor einigen Jahren fix und fertig ausverhandelt. Gescheitert sei sie damals an der Diskussion, wer wie viel zu sagen hat. Hartinger-Klein ist aber überzeugt, dass diesmal die Patienten in den Mittelpunkt gestellt werden und nicht die Machtpositionen.

Insgesamt ist im Regierungsprogramm vorgesehen, dass es künftig maximal fünf Sozialversicherungsträger geben soll. Hartinger-Klein hofft, das in dieser Legislaturperiode über die Bühne zu bringen. Es könnte aber auch zwei Perioden dauern, schränkt sie ein. Sie will für diesen Prozess jedenfalls alle Systempartner einladen. Ihr geht es dabei weniger um Einsparungen - Hartinger-Klein rechnet mit zehn bis 20 Prozent - sondern vor allem um eine Harmonisierung der Leistungen für die Patienten und um die Abschaffung der Mehrfachversicherungen.

Dass es sich bei der geplanten Zusammenlegung der neun Gebietskrankenkassen um einen Etikettenschwindel handeln könnte, weil die Budgetautonomie und die Rücklagen bei den Ländern bleiben sollen, weist die Ministerin zurück. Es werde in allen Bundesländern Landesstellen geben, weil man etwa die Arztstellen nur dezentral planen könne. Die derzeit fünf Rechenzentren oder die Personalverrechnung sollen aber künftig zentral gemacht werden.

Für die Versicherten müssten die Leistungen harmonisiert werden, die Tarife der Ärzte könnten unterschiedlich bleiben. Es soll zwar einen österreichweiten Gesamtvertrag mit der Bundes-Ärztekammer geben, aber für die Zu- und Abschläge und für die Stellenpläne brauche es auch die Landes-Ärztekammern weiter.

Geplant ist auch die Schaffung eines Verwaltungsrates mit Bundesvertreter. Damit werde die Selbstverwaltung aber nicht zurückgedrängt, versicherte die Ministerin. Es gehe um mehr Effizienz. Ein solcher Verwaltungsrat war schon unter der ersten schwarz-blauen Regierung geplant, ist dann aber nicht zustande gekommen. Hartinger-Klein will das jetzt "auf neue Beine stellen".

Dass von der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) bis Ende 2018 ein Reformkonzept mit Einsparungen von 500 Mio. Euro verlangt wird, sonst droht deren Auflösung, verteidigt die Ministerin. Das Know-how der Unfallspitäler und der Rehab-Zentren werde "auf keinen Fall" verloren gehen, versucht sie entsprechende Befürchtungen der AUVA zu zerstreuen. Die Unfallspitäler und die Rehab-Zentren würden auch im Falle einer Auflösung der AUVA nicht wegfallen, sondern in die Landesversorgung eingebracht werden.

Die Finanzierung des Gesundheitswesens aus einer Hand ist zwar nicht im Regierungsprogramm enthalten, Hartinger-Klein hat dieses Ziel jedoch noch nicht aufgegeben. Sie könne aber "nicht alles auf einmal lösen". Sie wolle die Länder vermehrt einbinden und damit in diese Richtung gehen.

 

 

Kommentare (83)

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Irgendeiner
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Tja, ich habs nicht

gestohlen, ich habs nur länger ausgeliehen,man lacht.

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mapem
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Tja – es ist nicht zu fassen …

da macht man sich über die Amerikaner lächerlich und posaunt durch die Gegend, dass uns ein Trump nie passieren könnte – und dann wählt man sich ein plutokratisches System zusammen, das umgehend beginnt, diesen asozialen Turbo eins zu eins rüber zu copy + pasten … nicht schlecht!

Und die Dolme beschäftigt man ganz locker mit so Dumpfbackenthemen wie „doch wieder rauchen“ … „Radarkontrollen weg“ … „Bolzen auf Autobahnen“ etc. …

Und während sich die Kinder mit diesen bunten Lego-Steinchen rumbalgen, demontiert man schon emsig Sozial- Bildungs- und Gesundheitssystem … und jene 130.000 Leute, die hinter blickdichten Hecken in den VIP-Bezirken residieren, zerkeksen sich … das hat Basti gut gemacht!

Und wir diskutieren darüber, ob 20.000 arbeitslose 50+er es überhaupt verdienen, vom Steuerzahler unterstützt zu werden?!

Sagt´s mir mal Leute: Was ist denn los mit euch?

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handlelightd
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Na gut,

Hartz4 soll in Österreich für Arbeitslose nicht kommen, sagt die Fr. Ministerin. Sehr beruhigend. Die bisher anschließende Notstandshilfe soll abgeschafft und in die Arbeitslose "integriert" werden. Die Frage ist nur, wer den Status "arbeitslos" für sich beanspruchen kann, und vor allem für wie lange. Sollte, wie bereits kommuniziert, die Arbeitslosenunterstützung zeitlich limitiert werden, darauf keine Notstandshilfe folgen, kommt sehr wohl eine Art Hartz4 - vulgo Mindestsicherung, mit all seinen negativen Auswirkungen.
Und solange die Anzahl der Arbeitsplätze einen Bruchteil der Anzahl arbeitssuchender Menschen beträgt, ist es sinnentleert auf den angeblich großteils unwilligen Arbeitslosen herumzuhacken und menschenverachtend, sie bei länger dauernder Arbeitslosigkeit auszuhungern.

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Mein Graz
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@handlelightd

Hartinger hat da sehr klar Stellung genommen:
"BEATE HARTINGER-KLEIN: Also, gleich ganz deutlich: Hartz IV wird es bei mir nicht geben. Wir werden also dafür Sorge tragen. Also, schauen Sie, in Deutschland gibt es das Hartz IV-Modell, also haben sogar eine Linke – sage ich einmal -, eine sozialdemokratische Regierung das eingeführt, dass man auf das Vermögen zugreift. In der Mindestsicherung hat man das teilweise, dass also ein gewisses Vermögen also nicht da sein kann oder nur ein gewisses. Aber bei der Arbeitslose wird es das sicher nicht geben. Es gibt kein Hartz IV-Modell.
LOU LORENZ-DITTLBACHER: Es gibt kein Harz IV-Modell. Aber wann wird jemand damit rechnen müssen, dass er zum Beispiel sein Auto verkauft?
BEATE HARTINGER-KLEIN: Das wird es nicht geben.
LOU LORENZ-DITTLBACHER: Überhaupt nicht? Gar nicht.
BEATE HARTINGER-KLEIN: Das gibt es nicht. Nein.
LOU LORENZ-DITTLBACHER: Es wird…
BEATE HARTINGER-KLEIN: Nein.
LOU LORENZ-DITTLBACHER: …kein Zugriff auf Vermögen geben.
BEATE HARTINGER-KLEIN: Nein.
LOU LORENZ-DITTLBACHER: Niemals.
BEATE HARTINGER-KLEIN: Nein."

Jetzt bin ich echt gespannt, wie sie das ihrer Führungs- (oder Führer?-) Riege verklickert...

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Mein Graz
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2 Daumen runter?

Ich habe Hartinger mittels copy & paste zitiert.
Vielleicht kann mir einer der Rot-Klicker sagen, was daran nicht passt.
Möglicherweise mein Schlusssatz? Interessiert euch das nicht?

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handlelightd
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Ihre Worte

in Gottes und/oder der Führung' Ohr, mein Graz. Apropo Gott, bin eh schon gespannt, ob bei uns im Zuge des Sozialabbaus das Religiöse wieder Zulauf bekommt. Vgl. mit den USA. Wenn alle Stricke reißen, bleibt halt nur mehr das Jenseits und Jenseitige. Kennen wir ja auch aus unserer eigenen Geschichte. Und man ist ja auch ein wenig sozialwissenschaftlich interessiert. Lustig ist das natürlich nicht.

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sapientia
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handle, Sie haben die Usancen Ihrer Vorbeter schon eifrig gelernt:


Sobald sie (Sie) zu einem konkreten Thema Stellung beziehen müssen, schlüpfen sie (Sie) dem Fragesteller glitschig aus den Fingern - und wechseln das Thema zu ganz etwas Anderem!

Aber sogar die schlichtesten Wähler werden das früher oder später durchschauen, wenn sie den Unterschied zwischen dem Sagen und dem Tun der Schwarz-Blauen begriffen haben - aber einige Zeit wird´s schon noch dauern ...

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handlelightd
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Die Frage

von Mein Graz interessiert mich sogar sehr, sapientia. Und eigentlich habe ich meinen Kommentar deshalb unter diese Wortmeldung gesetzt, weil ich den Redefluss von Mein Graz nicht stören wollte. Die Frage selbst kann ich hier nicht beantworten und bin, verzeihen Sie, wieder auf die allgemeine Tendenz dieser schwarz-blauen Regierung, Sozialleistungen zu beschränken, eingegangen bzw. eine mögliche Folge zu erörtern. Und Vorbeter habe ich in dieser Regierung keine, und das nicht nur weil ich nicht religiös bin.

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Mein Graz
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@handlelightd

Ob das Religiöse Zulauf findet kann ich nicht sagen, möglich ists schon.
Allerdings ist es leicht möglich, dass sich die Leut wieder vermehrt an Einrichtungen, die von der Kirche (mit-)finanziert werden, erinnern: Carla-Läden, "Armen"-Suppen, Notschlafstellen usw.
Ich hoffe aber, dass es doch nicht so weit kommt!

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handlelightd
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Das

hoffe ich auch, mein Graz. Aber viele scheinen sich eher auf die wirtschaftsliberalen Verheißungen und unbegrenzten Möglichkeiten zu verlassen, als auf eine ausgleichende Politik und eine damit einhergehende solide, soziale Absicherung. Immerhin - weiterträumen könnten die Optimistischten dann ja auch in den Armensuppenküchen ... Aber lustig ist das, wie gesagt, nicht.

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Deutung
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Noch heuer sollen die Anstalten der Bauern und der Gewerbetreibenden fusioniert werden

Quasi, jetzt lernt der Bauer wie man aus Stroh Gold spinnt.
Im nächsten Zug holt sich die Agrarindustrie den Erstgeborenen, weil man das Rumpelstilzchen nicht beim Namen nennt und setzt ihn in irgendein Büro, siehe Landwirtschaftskammer.
Die da drinnen wissen das noch genau, wie sie ihre kleinen Höfe verkaufen mussten.
Nicht alles was aus den USA kommt ist gut, bzw. muss man 1:1 umsetzten.
Europa hat Geschichte, und füllt nicht nur quasi ein Komikheft von 200 Jahren.

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Deutung
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Quasi ...

... Europa ist keine Farce!

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Acquario
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Das wirklich Schlimme dabei -

die FPÖ sackelt ihre eigenen Wähler aus und die klatschen auch noch laut vor Begeisterung!
Mehr haben sie vermutlich in ihren 8 Jahren Volksschule auch nicht gelernt.
Es mag schon sein, daß unter den Roten nicht immer alles koscher abgelaufen ist - aber sie haben sich wenigstens immer um die gekümmert die wenig oder gar nichts haben.
Das wird sich jetzt drastisch ändern. Aber wie gesagt - die, die es betrifft klatschen auch noch! Die Augenärzte sollten auf die nächsten 5 Jahre hinaus ausgebucht sein - politische Kurzsichtigkeit....

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Sportmaster
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Die Roten

haben ohne zu differenzieren mit der Gießkanne soziale Mittel verteilt, bis es den Leistungsträgern gereicht hat. Warten Sie mit Ihrer Kritik doch erstmal ab bis Maßnahmen fertig ausverhandelt sind, denn bis dato wurde noch niemand "ausgesackelt"

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Oberwoelzer
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Im liegen umfallen

Nach den ganzen Versprechungen und dann folgenden Rückziehern der FPÖ Politikern arbeitet diese Politiker nach dem Prinzip :"Vorwärts Kammeraden wir müssen zurück "

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StockBoss
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Über 50 Jährige

Sollen arbeiten, aber nicht nur in Vereinen und bei Gemeinden! Ich unterstütze jede Initiative diese Leute produktiv in der Wirtschaft einzusetzen, aber keine bei der sie zu 100% von Steuergeld bezahlt in NGOs und Gemeinden "herumsitzen".

Und wenn jetzt der Einwand kommt sie sitzen dort ja nicht nur herum, ja verdammt noch einmal warum werden sie dann nicht normal angestellt? Die Steirischen Gemeinden haben 2017 50 Mio Überschuss erzielt!

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lieschenmueller
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Über 50jährige, diiieese Leute

Behindertenvereine z.B. bitten immer, solche Phrasen tunlichst nicht zu verwenden. Darf man auch mit 50plus darum ersuchen. Klingt ja, als wäre das etwas Anrüchiges. Die Jährchen vergehen, und dann ist jeder einmal bei diiieesen Leuten, die nach Ihren Worten "arbeiten sollen". Ja, eh, das wäre der natürliche Lauf der Dinge und nicht von Gnaden irgendjemandens.

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StockBoss
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Also ich persönlich

bin lieber "ein Mensch über 50" oder ein "über 50-Jähriger" als ein "50+"

Aber bitte jeder wie er will. Wenn jemand mich darauf aufmerksam macht, dass er von mir lieber als 50+ angesprochen werden möchte dann werde ich das tun.

Mir aber "diiieese Leute" vorzuwerfen ist nichts anderes als kindisch! Ich nehme an du bist nicht 50+

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lieschenmueller
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@StockBoss

Nun, ich konnte anscheinend nicht rüber bringen um was es mir ging, wiederum Sie mir nicht verständlich machen, was am Plus schlechter ist als am Über und Jähriger. Egal, die Annahme, ich sei nicht 50+ veranlasst mich Sie zu fragen, auf welches Getränk ich Sie einladen darf ;-)

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Irgendeiner
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Naja, abgesehen davon, daß das hier diskutierte Thema

mehr eine Kosten- als eine Altersfrage ist, weil die die immer schreien daß Leistung sich lohnen müsse sofort vom Glauben abfallen wenn sie das zahlen sollen und die nicht anstellen, man lacht,ists halt so daß die ganzen Benamsungen so lieb sie gemeint sind auch nur eine nettere Form der Diskriminierung sind.Wir sind von einer Gesellschaft wo Alter ein Verdienst war ziemlich schnell in eine übergegangen wo Jugend diesen Status hat wobei so dumm auch das erste war,einer der länger gelebt hat auch die Chance hatte dazuzulernen, was bei Gott nicht alle tun, was aber ein Junger aus Zeitgründen noch nicht getan haben kann.Ich bin kein 50jähriger Jungspund mehr, ich bin alt und ich nenn das auch so ,ist ein Faktum wie meine Körper- oder Schuhgröße, sonst nichts.Und jeder Versuch das zu kandieren zeigt mir, daß es als Mangel gesehen wird und wenn wer von aktiven Senioren schwafelt hab ich das Gefühl, da tätschelt mir einer mitleidsvoll auf den Kopf und möchte die Hand abbeißen.Aus meiner Sicht war Alter noch niemals wirklich relevant, Hirn ist es, aber das ist nicht nach Alterskohorten verteilt,können Alte dumm sein und schon sehr Junge,denen bleibt aber zugegebenmaßen noch Hoffnung.Sie sollten sie bald erfüllen.

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Mein Graz
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@StockBoss

Viele dieser Menschen würden gerne einem "normalen" Job nachgehen, aber bitte sag mir, welche Firma nimmt jemanden auf, der über 50 ist und nicht gerade hoch qualifiziert?
Was aus diesen Jobs, die die Leute hätten bekommen können tatsächlich geworden wäre, weiß niemand, das stimmt. Auch ob die Eingliederung ins Berufsleben geglückt wäre ist ungewiss.
ABER: für viele war es eine neue Chance, es war das Gefühl, jetzt wieder ein "vollwertiges" Mitglied der Gesellschaft zu sein.

Warum sie von den Gemeinden nicht aufgenommen werden ist leicht erklärt: diese Arbeitsplätze wurden zusätzlich geschaffen, für einen begrenzten Zeitraum, für diese Aktion.

Wir leben in einem Sozialstaat, was auch bedeutet, für den anderen da zu sein, ihm unter die Arme zu greifen und wieder auf die Beine zu helfen - und das in jeder Hinsicht. Wer das nicht will, könnte auch auf einer einsamen Insel leben.

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goje
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@meingraz

die „zusätzlichen“ stellen, welche ihrer meinung nach geschaffen wurden, sind ein mumpitz, da sie gerade NICHT nur für die dauer der aktion sein sollten. auch, und das finden sie in den richtlinien der aktion 20.000, sollten gerade höherqualifizierte menschen in diese anstellungen kommen. für „hilfsarbeiter“ oder auch berufsfremde gibts stellen genug - siehe magna oder baubranche. (von gerechter entlohnung reden wir dabei bitte nicht)

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Mein Graz
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@goje

Die Stellen sind lt. Produktblatt "Beschäftigungsaktion 20.000" folgendermaßen beschrieben:
"Für die Gewährung dieser Förderung müssen folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:
- der geschaffene Arbeitsplatz muss zusätzlich, gemeinnützig und wettbewerbsneutral sein
- Schaffung von existenzsichernden Vollzeitdienstverhältnissen oder Teilzeitbeschäftigungen ab 30 Wochenstunden
- zumindest kollektivvertragliche bzw. - sofern kein Kollektivvertrag vorhanden ist - ortsübliche Entlohnung auf kollektivvertraglicher Basis
- etwaige Lohn- und Nebenkosten die vom AMS
nicht ersetzt werden, müssen aus den finanziellen Mitteln des/der Arbeitgebers/in getragen werden können
- die Tätigkeiten / Beschäftigungsfelder des/der Arbeitgebers/in kommen der Allgemeinheit zu Gute

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StockBoss
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@Mein Graz

Genau das meine ich doch. Wenn die Gemeinden pro Jahr 50 Mio Überschuss machen und gleichzeitig Bedarf an Arbeit haben, dann sollen sie diese Menschen bitte auch einstellen!

Und genau so war es gemeint, hier lesen auch Personalchefs oder Unternehmerinnen und Unternehmer mit, ich plädiere dafür Menschen über 50 eine Chance zu geben!

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Mein Graz
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@StockBoss

Oben geschrieben:
"diese Arbeitsplätze wurden zusätzlich geschaffen, für einen begrenzten Zeitraum, für diese Aktion."

Natürlich müssen Menschen über 50 eine Chance bekommen, Tatsache ist aber, dass mir äußerst wenige Fälle bekannt sind, wo ein 50+ aufgenommen worden ist, auch wenn die Qualifikation stimmt, werden fast immer jüngere Leute genommen!

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StockBoss
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Sie haben meine Frage nicht beantwortet

Warum stellen die Gemeinden Leute über 50 nur ein wenn der Bund es bezahlt? Hat ein Bürgermeister keine Eigenverantwortung Leuten über 50 eine Chance zu geben? Reichen 50 Mio Überschuss nicht?

Da die Arbeitslosigkeit weiter stark sinkt wird es in Zukunft einen immer größeren Fachkräftemangel geben, dann steigen auch die Chancen für ältere Arbeitssuchende!

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