Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ befinden sich in der Zielgeraden. ÖVP-Verhandler Gernot Blümel hofft, dass man noch heute eine Einigung präsentieren wird: "Versprechen können wir's noch nicht, aber ich bin guten Mutes."
Am Donnerstag informierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den aktuellen Stand der Regierungsgespräche. Danach ging es Donnerstagabend in eine der letzten Gesprächsrunden vor dem Abschluss. Am Samstag wollen Türkis und Blau auf dem Wiener Kahlenberg die Einleitung einer neuen Ära verkünden. Offenbar hofft man auf azurblauen Himmel als Kulisse.
Begleitet von lautstarken Protesten von rund 100 Demonstranten, die gegen die kolportierte Wiedereinführung von Studiengebühren dem Palais Epstein aufmarschierten, starteten Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in die vorletzte Verhandlungsrunde. Nach einer nächtlichen Unterbrechung soll es heute Vormittag weitergehen - bis weißer Rauch über dem Verhandlungsort aufsteigt. Zeitpunkt der möglichen Einigung: heute am späteren Nachmittag, früheren Abend. Die Ergebnisse sollen erst am Samstag zu Mittag präsentiet werden - nachdem die Gremien getagt haben.
Bis zuletzt ging es fast nur noch um die Fixierung der Ministerlisten und der Kompetenzverteilung. Da die FPÖ gleich vier Schlüsselressorts erhält (Äußeres mit Karin Kneissl, Inneres mit Herbert Kickl, Infrastruktur mit Norbert Hofer, Verteidigung mit Mario Kunasek), dürfte die ÖVP nun acht Ministerien bekommen, während sich die Freiheitlichen mit sechs begnügen müssen.
In der ÖVP ist das Personalpaket allerdings noch nicht restlos fixiert. Kurz signalisiert, dass er vor allem auf Frauen setzen will. So sind mit der Grazer Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauss und Eva Marek, Leiterin der Wiener Oberstaaatsanwaltschaft, gleich zwei Steirerinnen in der engeren Auswahl (für Wissenschaft und Frauen bzw. Justiz). Im Rennen ist weiterhin Elisabeth Köstinger, Familienministerin könnte die Vorarlbergerin Veronika Marte werden. Als Finanz- oder als Reformminister wird nach wie vor Josef Moser gehandelt, Casino-Chef Bettina Glatz-Kremsner hat angeblich abgesagt.
Am Sonntag könnte dann Van der Bellen die von ihm avisierten Gespräche mit den neuen Ministerinnen und Ministern führen, am Montag die neue schwarz-türkis-blaue Bundesregierung unter Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache zur Angelobung in die Präsidentschaftskanzlei in der Hofburg schreiten. Kurz zeigte sich am Donnerstag jedenfalls "sehr optimistisch", dass das Ziel, die Koalitionsverhandlungen vor Weihnachten abzuschließen, erreicht wird. "Wir sind in der Zielgerade der Verhandlungen."
