Die neue ÖVP-Abgeordnete Kira Grünberg hat von Opel einen neuen Insignia geschenkt bekommen. Zu dieser Aktion habe sich das Unternehmen nach dem Unfall der früheren Stabhochspringerin entschieden, die Übergabe erfolgte dieser Tage, hieß es am Dienstag. Der ÖVP-Klub betonte gegenüber der APA, dass dies nichts mit ihrer politischen Tätigkeit zu tun habe.
Josef Ulrich, Direktor Presse und Öffentlichkeitsarbeit bei Opel Austria, übergab den Insignia in Innsbruck an die ehemalige Leichtathletin, die seit einem Trainingsunfall im Rollstuhl sitzt. Das Unternehmen habe Grünberg das Angebot 2015 im Zuge des "Tages des Sports" gemacht, erklärte eine Sprecherin des Parlamentsklubs. Bis es nun so weit war, dauerte es rund zwei Jahre.
In der Presseaussendung des Unternehmens meinte Grünberg: "Ich bin begeistert, dass Opel Österreich mich mit einem brandneuen Insignia beschenkt - neben der gewohnten deutschen Qualität überzeugt mich die sportliche Limousine vor allem durch ihre Wertanmutung und technischen Highlights." Laut Ulrich hat das Fahrzeug einen Wert von rund 40.000 Euro, man unterstütze immer wieder Persönlichkeiten.
Experte sieht schiefe Optik
Laut Hubert Sickinger, Politikwissenschaftler und Experte für Parteifinanzierung, sei die Annahme des Autos nicht verboten - "solange es keine Annahme einer Zuwendung im Hinblick auf ihre Funktion als Nationalratsabgeordnete ist". Dennoch gebe die Geschenkannahme "ein schlechtes Bild" ab, "auch, wenn es keinen Einfluss auf ihr Amt hat".
"Eigentlich würden ihr erfahrene Politiker davon abraten, so etwas anzunehmen, weil man sich damit angreifbar macht", erklärt Sickinger gegenüber der Kleinen Zeitung. "Aber ich frage mich auch, warum das Unternehmen einer Abgeordneten etwas schenkt - der Werbewert wäre größer gewesen, wenn das bereits 2015 geschehen wäre, als Grünberg noch als Ex-Spitzensportlerin bekannt war.
Sickinger bemängelte zudem, dass es im Parlament keinen Verhaltenskodex gibt, wenn es um die Annahmen von Geschenken geht. Auch der Europarat habe Österreich bereits "ausdrücklich empfohlen" solche Kodizes einzuführen.