KoalitionsverhandlungenTürkis nur zum Schein?

Die FPÖ klagt, dass man in den Koalitionsverhandlungen zunehmend auf schwarzen Beton stößt.

© (c) AP (Ronald Zak)
 

Noch laufen die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ weitgehend friktionsfrei. Die Ankündigung von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache, im Bereich Innere Sicherheit und Asyl die Spielregeln zu verschärfen, setzt kein besonderes Verhandlungsgeschick voraus. In diesen Punkten ist die inhaltliche Überschneidung groß. Doch wie lange hält die Harmonie an?

Während die ÖVP-Verhandler den Eindruck zu vermitteln versuchen, es laufe eh alles super und eine Einigung vor Weihnachten sei ausgemachte Sache, sieht man das auf blauer Seite differenzierter. „Je mehr wir in die Tiefe gehen, umso öfters stoßen wir auf hartes Gestein“, so einer der Verhandler. „Da ist viel schwarzer Beton vorhanden.“

Zu Details will man nichts sagen, weil Stillschweigen vereinbart wurde, doch es liegt auf der Hand, dass eine Veränderung, wie sie gerade von der ÖVP im Wahlkampf versprochen wurde, und die die Bezeichnung denn auch verdient, vor Strukturen nicht haltmachen kann. Jüngstes Beispiel: Offenbar ist die ÖVP zu einer Fusion der 21 Sozialversicherungsträger bereit, die schwarz dominierte Beamtenkasse sollte davon ausgenommen werden. „Die ÖVP will Veränderungen, solange es die eigenen Leute nicht betrifft“, klagt man. Ähnliches gelte für Kürzungen bei den Förderungen - die Landwirtschaft, die Wirtschaft, die Länder, also die Urklientel der ÖVP, sollten nicht angetastet werden, so wenig wie der Kammerzwang.

In der ÖVP verteidigt man sich, dass Kurz mit dem Umbau der Partei, der Erstellung der Bundesliste, der Zusammensetzung des Verhandlungsteams, dem kein einziger ÖVP-Landeshauptmann angehört, bereits den Mut aufgebracht habe, neue Wege zu gehen. Wie auch immer: Erst wenn der Koalitionsvertrag vorliegt, die Zusammensetzung der Regierung feststeht und ob der unbequeme Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser ein Schlüsselressort erhält oder nur mit einem zweitrangigen Ministeramt abgespeist wird, wird sich zeigen, wie neu die alte Volkspartei tatsächlich ist - oder ob sie nur zum Schein umgefärbelt wurde.

Irmgard Griss, die bei der Bundespräsidentenwahl ein fulminantes Ergebnis einfuhr, jedoch mit Platz drei vorliebnehmen musste, hat sich als echte Kaderschmiede erwiesen. Von ihrem Kampagnenteam haben viele Karriere gemacht. Jüngstes Beispiel: Jochen Prüller, der die Medien betreut hatte und in die ÖVP-Parteizentrale gewechselt war, ist nun zum Pressesprecher von Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger aufgestiegen. In der ÖVP werken auch Sven Wagner und Alexandra Geyer, die vorübergehend bei Lothar Lockl, dem Kampagnenchef von Alexander Van der Bellen, gearbeitet hatte. Martha Bißmann, die auf der Liste Pilz kandidiert hatte und nun statt dem Parteigründer in den Nationalrat eingezogen ist, gehörte ebenso dem Griss-Team an wie Milo Tesselaar, der für die Pilz-Kampagne verantwortlich zeichnete. Nach einem Intermezzo als Neos-Gemeinderätin hat Maria Maager bei Christian Kern angedockt.

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Danke für Ihr Verständnis.

UHBP
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Die FPÖ klagt, dass man in den Koalitionsverhandlungen zunehmend auf schwarzen Beton stößt

Türkis war ja auch nur der Anstrich.
Wenn ich einen Kuhstall außen neu anstreiche, stinkt er innen immer noch!

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Irgendeiner
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Ich glaub das nicht, ich glaub daß das wirklich neu ist,

ist eine Steigbügelseilschaft die von klassischen konservativen Werten ungehindert den Turbokapitalismus durchziehen wird, vom christlich-sozialen bleiben nichtmal die beiden Begriffe.Und wenn ich so ein kleiner Mann wäre
der das in unendlicher Dummheit angerührt hat, wäre jetzt horribile dictu meine letzte Hoffnung Strache, daß der sich nämlich erinnert wer sein Klientel sei und sich bei manchem doch querlegt und viel verlorener kann man nicht sein.Es wird ein Preis zu zahlen sein und er wird gezahlt werden, von allen, naja, bis auf die IV.

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unterhundert
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Strache und Klientel??

Wer ist das, seine Bruderschaften, seine Bierzeltjodler..oder wer.

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sg70
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Naja doch, a bisserl Christentum hamma schon noch drin

z.B. was die Mindestsicherung anbelangt, wollen's die ja eh eindeutig nach dem Brief des Apostels Paulus an die Thessaloniker organisieren: "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." Jedenfalls nicht so viel.

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Irgendeiner
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Ja, ich könnt lachen wenns nicht so real wäre,mir fällt darauf

die Bergpredigt ein mit "Selig die geistig Armen..." Es ist staatspolitischer Irrsinn in
ohnehin nicht idealen Zeiten das Prekariat zu vergrößern und weiter zu verkürzen,aber leichter lenkbar ist es dann,harte Zeiten und viele die sich für Gewinner halten werden sich anschauen.Ich persönlich seh mehr wanken als die meisten, ich seh die ganze Zweite Republik und ihre Konsense den Bach runtergehen und wenn ich mich nicht vermehrt hätte würde ich vielleicht sogar den Hut draufhauen,denn ich werds nur limitiert mitlöffeln müssen.Ich habs bei Jörg vorher gesagt,ich sags bei Kurz und ich werd wieder memorieren wie sich wer benimmt, denn wenns doch ein danach gibt wars wieder keiner.

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sg70
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Ja, die Befürchtungen hab ich auch

Ich kann mich erinnern, als in Deutschland damals die Agenda2010 Diskussionen begannen, meinte der deutsche Ökonom Herbert Giersch, wenn man verhindern will, dass der Staat Geld für Soziales ausgibt, muss man darauf achten, dass er zu wenig Geld dafür einnimmt.
Naja, und mit Steuersenkungen und Privatisierungen greift dann halt ein Rädchen ins andere und wie Sie sagen, die die sich für Gewinner halten jubeln, weil ihnen 50 Euro mehr im Taschl bleiben, übersehen aber, dass sie das über Selbstbehalte und Kürzungen in anderen Bereichen 3fach wieder einbüßen. Jetzt gehts in Deutschland, wie Konstantin Wecker gestern so schön sagte, zwar der Wirtschaft gut, aber den Menschen nicht. Man hätte aus der Gschicht dort lernen können, aber nein, der Irrsinn beginnt jetzt auch hier bei uns.

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sg70
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Er hatte den Mut neue Wege zu gehen

Also ich seh da nix Neues. Das neoliberale Mantra - Privatisierung, Steuersenkung, Sozialstaatabbau - zieht sich wie ein roter Faden durch diese Koalitionsverhandlungen und das ist nicht neu, sondern jetzt schon seit Jahrzehnten europaweit, ja weltweit im Gange.
Neu? Ja, und zwar dringend bräuchten wir mal grundsätzlich was Neues, überhaupt eine neue Ethik. Dieses Wachtumsparadigma ist etwas Endliches, der Club of Rome erklärt uns das schon seit 1968, wir sehen das dann täglich in den Nachrichten, die Kinder lernen heute in der Schule wie viele Welten wir bräuchten, wenn wir so weitermachen, das Ganze ist jetzt offenbar an einem Endpunkt angekommen. Mehr kannst du nicht kaufen. Wir watschen die Banker ab für ihre Gier, gleichzeitig tragen die Leute aber kiloweise ihre Fetzen aus Primemark und H&M raus. Aber so ist das halt in dieser Werbewelt in der wir leben. Ohne unsere Gier wär die Gier der Banker nix wert.

Ja, wir brauchen unbedingt was Neues. Nur, mit diesen Parteien seh ich das nicht und ohne uns selbst wird das sowieso nix.

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gerhard2412
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sg70

Und genau deswegen brauchen wir die Reformen in Richtung Realwirtschaft. Primemark wäre ohne die Gier der Banker (Börsianer - Spekulanten) gar nicht möglich. Wir müssen hier in Österreich Arbeit haben, unsere Wirtschaft gehört gestärkt. Nicht Planwirtschaft, ÖBB und Wiener Wohnbaugenossenschaften, oder NGOs mit Konzernstrukturen werden uns "retten", sondern die Rückbesinnung auf unsere eigene Kraft, unseren Fleiß (und wenn es einmal auch 12 Stunden sein müssen - aber nicht immer!) unsere Disziplin, österreichische und europäische Tugenden.

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sg70
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Das hab ich damit nicht gemeint,..

weil wir in der Diskussion dann genau wieder dorthinkommen, wo ich nicht hin will, zum Primat des Ökonomischen. Und dann drehen wir uns im Kreis, denn egal welcher Denkschule du dich anschließt, du deutest die Realität schon ganz anders und nimmst sie ganz anders wahr. Der eine sagt, wir haben ein Realwirtschaftsproblem, der andere sagt, nein wir haben ein Schuldenproblem, der dritte sagt wir haben ein Währungsproblem, nein da ist ein Binnenmarktproblem, ein Steuerhinterziehungsproblem, usw.usf. Das Ganze ist offenbar reine Esoterik, bei der es im Endeffekt ja doch nur um eines geht, um Wachstums- und Produktivitätzuwachs, weil wir Deppen es geschafft haben in einer endlichen Welt ein System zu erstellen, das nur funktionieren kann, wenn es wächst. Und neu wäre in meinen Augen, wenn man mal anfangen würde, sich zu überlegen, wie wir da wieder rauskommen....bevor alles hin ist nämlich.

P.S. Primark wäre vor allem ohne unsere Gier nicht möglich, denn wenn die Leute hier nur gefertigte Kleidung kaufen könnten von Menschen, die denselben Stundenlohn haben wie sie selbst, wär viel freier Platz in Kleiderschränken, ganz viel Platz.

Das rote ist übrigens nicht von mir.

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unterhundert
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Wer..

von den Familien, kann sich einen Anzug, Sakko oder Mantel von den ansässigen Schneidern leisten? Das wäre die Frage. Alle Firmen die in Österreich ansässig waren sind doch bei den Öffnungen der Grenzen nach Ungarn, oder SLOW. abgewandert. Teilweise den dortigen Standort wieder in andere Lohn Billigländer verlegt. So schaut's aus.

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gerhard2412
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sg70

Ich denke, dass unterschiedliche Ansichten, das gleiche Ziel haben können. Ich bin ja ein "Verfechter" der Privatwirtschaft: verantwortliche Unternehmer als Eigentümer von Klein- und Mittelbetrieben (natürlich in die soziale Marktwirtschaft gebettet) eine Industrie ohne Großkonzerne und eine klar reglementierte Börse zur Geldbeschaffung für die Realwirtschaft, nicht für Spekulanten. Dauerndes Wachstum kommt da nicht vor. (Luftballon-Theorie) (Natürlich wird es wachsende und zum Ausgleich abnehmende Märkte geben - technischer Fortschritt)Der voll verantwortliche Unternehmer als Eigentümer ist nämlich zum nachhaltigen Wirtschaften gezwungen. Er lebt von seinem Betrieb, seine Mitarbeiter genau so. Er trägt die größere Verantwortung (freiwillig) daher soll er auch besser verdienen - das ist für mich klar und auch der Anreiz. Der Staat soll sich um das kümmern, was er besser kann. Die Versorgung jener Menschen, die nicht am Wirtschaftsprozess teilhaben können. (Kinder, Kranke, Alte, Flüchtlinge usw.) Justiz, Gesundheitswesen (mit Beschränkungen), die Verteidigung ) und die Exekutive. Die Bürokratie muss auf ein Mindestmaß reduziert werden. Finanziert wird das mit Steuern, auch das Deficit Spending ist eine Aufgabe des Staates (wenn man Krisen dadurch abfedern kann). Gier kann auch geweckt werden. Die Kleiderschränke müssen nicht leer sein, es reicht wenn sie nicht überquellen und wir die Müllkübel mit dem Überfluss füttern.

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sg70
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ja, teilweise ganz hehre Ziele

kleine und mittlere Unternehmen, keine Großkonzerne, keine Spekulaten. Die Sache hat nur einen Haken bzw. einen Denkfehler, auch diese Welt, die Sie beschreiben funktioniert nicht ohne Wachstum, weil Wachstum heute in erster Linie dafür benötigt wird um Schulden zu tilgen, seien es die des Staates, aber auch die der Unternehmen. Zeigens mir heute ein Unternehmen und sei es noch so klein, das rein mit Eigenkapital aufgebaut wurde. Und da man sich Geld nicht umsonst leihen kann, haben Schulden die unangenehme Eigenschaft zu wachsen, ergo muss auch das Unternehmen wachsen, wenn es nicht von seiner Schuldenlast erdrückt werden will und schon sind wir wieder mitten drin in der Wachstumsspirale. Ein Unternehmen kann heute nicht mal auf hohem Niveau stagnieren. Es ist das System selbst, das ohne Wachstum nicht funktioniert. Und da liegt der Hund begraben. Die Wirtschaft wächst während die Natur schrumpft und letztendlich sind wir alle im A....

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gerhard2412
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sg70

Nein sg70, es gibt da Wachstumszyklen. Innovationen heißt nicht immer mehr. Das meine "Ziele" in Richtung Utopie gehen, ist mir schon klar. Aber zurück in die Zeit der Wildbeuter wird es so und so gehen, wenn wir nichts machen.
Reparieren statt neu, 2nd Hand statt neu, es gibt natürliche Abnutzung, die man ausgleichen kann. Der Rohstoff der Zukunft ist unser Müll. Die grüne Wirtschaft ist der Wachstumsmarkt der Zukunft. Und die Sonne z.B. liefert fast unbeschränkt Energie. Man muss sie nur nutzen. Ein Kirschbaum trägt auch nächstes Jahr wieder Kirschen. Aber wir bauen Golfplätze auf Ackerland. Fliegen in die Dom.Rep. weil es billiger ist, als zu Hause Urlaub zu machen. Man kann nachhaltig wirtschaften. Es muss eine Bevölkerungspolitik geben, grüne Wirtschaft und reparieren statt neu. Und keine Spekulation auf Luft, dann kann das funktionieren.
Wo wir an Grenzen stoßen ist bei der Weltbevölkerung. Dieses Wachstum muss gestoppt werden, sonst stoppt es sich selber.

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unterhundert
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Lassen Sie, Gerhard,

z.b. eine Waschmaschine für einen Stundensatz von 100,00 € rep. Das übersteigt den Neupreis um das doppelte! Reden ist das eine, machen das andere.

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sg70
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naja, natürlich würds funktionieren, aber nicht im Kapitalismus und schon gar nicht in der Turboversion wie wir ihn jetzt haben

und dieses Cradle to Cradle Prinzip ist eh eine tolle Sache und Michael Braungart ein kluger Kopf, aber eben ein Tropfen auf dem heißen Stein und von vielen als Spinner verschrien. Und diese vielen sind die, die den Ton angeben.

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gerhard2412
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sg70

Ja leider, und wir sind bei den vielen dabei, wenn wir z.B. das neueste Handy kaufen, obwohl es das alte noch tut.
Haben Sie in der Schule (bei mir VS, AHS, HAK) jemals Lebensmittelkunde als Fach gehabt. Ich nicht (bin Bj 66) Kein Wunder, wenn die Leute sich an die Mindesthaltbarkeitsangaben halten, weil sie zwar wissen welche neue APP sie sich aufs Handy laden können, aber nicht wie lange Brot hält. Da müssen wir uns auch selber an der Nase nehmen. Den Turbokapitalismus haben wir auch selber verursacht.

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sg70
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Natürlich,

ich bin zwar nicht der Meinung, dass es nur an uns liegt, sondern dass man vieles auch rechtlich regeln müsste, aber es stimmt schon als Konsument hat man viel Macht, denn wenns keiner kauft, müssen sich die Firmen überlegen, wie sie's anders machen. Oder mit einem abgeänderten Sprichwort gesagt: Stell dir vor es ist i-phone und keiner geht hin.

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gerhard2412
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sg70 Ergänzung

Beim "Wachstumsparadigma" gebe ich Ihnen übrigens vollkommen recht. Irgendwann platzt jeder Luftballon, und die "Globalisierung" ist nichts anderes. Ja, wir brauchen eine neue Ethik, Bewahrung, Nachhaltigkeit. Unsere Ressourcen sind endlich, wir müssen vernünftig damit umgehen lernen. Die Zeit der Träume (in jede Richtung) ist schon lange vorbei. Trump auf der einen, Lunacek auf der anderen Seite - diese "Ideen" machen die Welt kaputt.

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SoundofThunder
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😏Willkommen in der Realität!

Hat denn wirklich irgendwer geglaubt dass sich die ÖVP geändert hat? Die ÖVP hat (wie andere auch) Klientelpolitik betrieben (Aber die Schwarzen haben das Perfektioniert).Die ÖVP betreibt Politik nach dem Floriani-Prinzip: Heiliger St.Florian (Sebastian) ,verschon' mein Haus! Zünd' das von meinem Nachbarn an! 21 Sozialversicherungen fusionieren? Klar - aber ohne unsere Klientel (Beamte). Kürzungen bei Förderungen,Landwirtschaft,Wirtschaft (da hätten die Großspender keine Freude daran) und natürlich die Länder (Landesfürsten)! Abschaffung Kammerzwang nur bei der AK aber nicht bei der Schwarzen WK! Als Ausgleich werden halt die Eisenbahner ihren Kopf herhalten müssen,da sind sich die sicher wieder einig.Der Strache wird am Ende der Legislaturperiode die Roten verstehen warum die nicht mehr mit den Schwarzen können.

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gerhard2412
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Soundofthunder

Sie haben das nie geglaubt, Sound, das rechne ich Ihnen hoch an.
Aber erinnern Sie sich an die Postings der Linken Reichshälfte hier.
Alles schon ausgemacht, von Kurz alles so geplant usw.
Die Türkis-blaue "Verschwörung" ist wie eine Seifenblase geplatzt.
Ja, die Schwarzen sind gegen die planwirtschaftlichen Träume der SPÖ/Grün Fraktion. Sie wollen Österreich nicht in die Klauen von Hedgefonds und internationale Konzerne treiben. Die FPÖ muss sich anpassen, oder es gibt im Jänner (Feb.) Neuwahlen. (Die FPÖ hat einfach kein Personal, dass geeignet ist vernünftiges zustande zu bringen) Dann ist es mit den Reformen ein für alle mal vorbei. Dann regiert Rot-Grün.
Und dann können wir Rest-Österreicher nur noch auswandern oder zuschauen, wie sich ein paar amerikanische Spekulanten goldene Nasen verdienen und die "EU" unser Land "verwaltet".
Den Mag. 100% werden wir nicht mehr los.

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Hohenwanger
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Was die Spatzen schon immer von den Dächern gepfiffen

wissen bald alle!
Was hat der Bundespräsident den Herrn Kurz gesagt,
mit der FPÖ braucht er ihm nicht kommen.
Die ÖVP kann eine Minderheitsregierung stellen.
Die ist so lange im Amt, wie sie ihre Mehrheiten im Nationalrat für die Vorhaben bekommt.
Sollte der Bundespräsident die FPÖ in der Regierung dulden, schadet der den Grünen gewaltig.

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SoundofThunder
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Hohenwanger

Der Präsident kann einzelne Kandidaten (Vilimsky,Gudenus) als Minister ablehnen. Er kann auf Zeit spielen.Aber am Ende hat er keine andere Wahl als die Regierung anzugeloben.Wenn er sie nicht angelobt schadet er nur sich selber und bei diesem Szenario währenNeuwahlen die Folge welche die Blauen gewinnen werden (weil die sich dann in ihrer geliebten Opferrolle befinden) was er auch nicht haben will.Dem Klestil blieb es damals auch nicht erspart und hat am Ende Schüssel und Haider mit versteinerter Miene anzugeloben.

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UHBP
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@Sound

Haider hat Klestil 2000 nicht angelobt. Der musste in Kärnten bleiben.

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gerhard2412
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SoundofThunder

Genau so ist es Sound.
Verblüffend, wie man - trotz gegenteiliger Auffassung im Grundsätzlichen - im Realen völlig gleicher Meinung sein kann.

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SoundofThunder
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Upps

Sorry! angelobt!

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Zapfenstreich
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Schadet den Grünen?

Welchen Grünen wird den geschadet? Die haben sich doch selbst ins"Aus" befördert, und mit den Künstlern in Kärnten ist auch kein Blumentopf zu gewinnen. Alles Selbstdarsteller und Wichtigtuer

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Kommentare 1-26 von 27

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