KoalitionsverhandlungenMassive Verschärfungen bei Asyl geplant

Die Koalitionsverhandler haben das Kapitel Innere Sicherheit so gut wie abgeschlossen. Welche Änderungen geplant sind.

FP-Chef Heinz-Christian Strache © 
 

Die schwarz-blauen Koalitionsverhandler haben sich nach drei Verhandlungswochen auf erste konkrete Maßnahmen geeinigt. Wenig überraschend gelang die rasche Übereinstimmung im Bereich Migration und innere Sicherheit, wo ÖVP und FPÖ von Beginn an die meisten Berührungspunkte hatten. Und ebenfalls erwartbar war, dass es sich bei den geplanten Änderungen um Verschärfungen gegen Ausländer handelt.

Auf der anderen Seite soll es für die Polizei Goodies wie ein neues, attraktiveres Besoldungsrecht und mehr Personal geben.

Koalition: Massive Verschärfungen bei Asyl geplant

Für Asylwerber in der Grundversorgung soll es nur mehr Sachleistungen und keine individuelle Unterbringung mehr geben, sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach der Verhandlungsrunde der Steuerungsgruppe am Freitag bei einer Pressekonferenz. Aus ÖVP-Verhandlerkreisen hieß es gegenüber der APA allerdings, dass man zwar verstärkt auf Sachleistungen setzen wolle, man die monetären Leistungen aber nicht komplett streichen könne, weil ein Taschengeld EU-rechtlich vorgegeben sei. Auf Nachfrage konnte man außerdem noch nicht sagen, wie konkret das Ziel umgesetzt werden soll, die individuelle Unterbringung (wofür es derzeit entsprechende finanzielle Unterstützung gibt) "zurückzudrängen" und Asylwerber primär in Landesquartieren unterzubringen. Details seien noch zu klären.

Kurz und Strache bei der Pressekonferenz am Freitag ©

Verständigt haben sich die Verhandler jedenfalls auch darauf, dass anerkannte Flüchtlinge künftig die Staatsbürgerschaft nicht mehr nach sechs, sondern wie andere Zuwanderer erst nach zehn Jahren beantragen dürfen. ÖVP und FPÖ wollen zudem Abschiebungen forcieren und Beschwerdefristen bei Asylverfahren verkürzen. Bei rechtskräftig verurteilten Ausländern soll es keine Aufenthaltsverfestigung geben.

Restriktionen bei Mindestsicherung

Restriktionen wird es auch bei der Mindestsicherung geben. Diese soll für Familien in ganz Österreich einheitlich gedeckelt werden. Eine bestimmte Summe nannten die Verhandler aber noch nicht. Für Asylberechtigte ist eine "Mindestsicherung light" mit weniger Geld- und mehr Sachleistungen wie in Ober- und Niederösterreich geplant.

Auch bei Arbeitsmigration wollen die Regierungsverhandler Verschärfungen. So soll die Mangelberufsliste überarbeitet werden. ÖVP-Chef Sebastian Kurz bekannte sich zwar zur innereuropäischen Migration. "Wir sind aber dagegen, dass sich jemand das beste Sozialsystem aussuchen kann, in das er einwandern will." Man wolle Menschen in das Arbeits- und Steuerzahlungssystem bringen und nicht ins Sozialsystem, meinte auch Strache, der gleichzeitig Investoren willkommen hieß.

Einigkeit beim Sicherheitspaket

"In fast allen Punkten einig" sind sich Schwarz-Blau auch beim Sicherheitspaket zur Bekämpfung von Terrorismus. Es gehe nur mehr um technische Details. Das seit Monaten umstrittene Paket, das mehr Überwachung bringen soll, war ursprünglich von den Blauen abgelehnt worden. Nun gehe es nur mehr um "unterschiedliche technische Zugänge". "Spießen tut sich nix", versicherte Strache.

Unter dem Motto "Moderne Polizei" will man das Berufsbild des Polizisten attraktivieren und ein flexibleres Personalmanagement schaffen. Außerdem soll ein Lehrberuf "Verwaltungs- und Exekutivlehrling" und ein neues Besoldungsrecht für Polizisten geschaffen werden. Angedacht ist auch ein personelle Aufstockung der Exekutive. Um die Aufnahmestopps aus früheren Jahren und anstehende Pensionierungen zu kompensieren, brauche es 2.500 bis 2.800 Polizeischüler pro Jahr in den kommenden Jahren, sagte Strache. Im Zusammenhang mit "Digitaler Sicherheit" soll es ein nationales Cybersicherheitszentrum geben.

Im Anschluss an die heutige Verhandlungsrunde hatten Kurz und Strache - hintereinander - Termine bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, um ihn in nicht medienöffentlichen Gesprächen über die Fortschritte der Verhandlungen zu informieren. Van der Bellen hatte zuletzt befunden, dass er bisher kaum "Neues" gehört habe. Stellungnahmen wird es danach keine geben, hieß es.

Die "angeblichen Äußerungen" des Bundespräsidenten, wonach er die Freiheitlichen Johann Gudenus und Harald Vilimsky nicht als Minister angeloben würde, wollte Strache vor dem persönlichen Gespräch nicht kommentieren. Wenn dies so gefallen sei, wäre das für Strache aber "kein guter Stil", richtete er dem Staatsoberhaupt via Journalisten gleichzeitig aus. Strache selbst hält seine Parteikollegen natürlich sehr wohl für ministrabel: "Man kann nicht aufgrund irgendwelcher moralischer Bewertungen oder parteipolitischer Bewertungen die Herrschaften in Wahrheit als nicht regierungsfähig betrachten." Indes erklärte die Publizistin und Nahostexpertin Karin Kneissl, von Strache eine Woche nach der Wahl gefragt worden zu sein, ob sie Außenministerin werden wolle: "Und ja, ich möchte dieses Angebot als Unabhängige annehmen."

Zwischen 22 Uhr und 8 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
5
2
Lesenswert?

Kleine technische Nachbemerkungen an einem Kindergrab:Nun,meine Herrschaften, ich sehe am Rotlauf meines Postings,die Immunreaktion gegen die Wahrheit hat voll eingesetzt,ja, so fühlt ,man sich wenn man erwischt worden ist, auch wenn man nicht mehr unschuldige elf ist.Und die Jüngeren hier können sich nicht mehr vorstellen was eine Vorstrafe in meiner Jugend war, das war der Abbruch der gesamten Zukunft, ein "Gezeichet fürs Leben" das bei Ambros noch später nachschwang wird heute

nicht mehr verstanden.Wir haben den Druck rausgenommen, aus gutem Grund,ist nicht perfekt aber besser,wir resozialisieren statt eine Biographie zu kippen,wir sind zu der Einsicht gekommen, daß auch Menschen die fehlen eine Chance verdienen,alle, naja,bis auf eine Gruppe und das ist Euer Werk.Denn ihr habt Euch auch hier dazu verstiegen Flüchtlinge die kriminell werden abschieben zu wollen selbst dann wenn das ihr Leben gefährdet.Naja und vor dem Hintergrund ist es passiert und es war nur eine Frage der Zeit.Und ihr setzt dabei auf die Schnapsidee, das einer der ohne was kommt, den Verlockungen
aus Dankbarkeit nicht zu erliegen habe während ihr dem unteren Einkommensdrittel bei uns, die Transferleistungen satt kriegen eine solche Dankbarkeit nicht abfordert, werdets schon wissen warum.Wo ein einheimischer noch nichtmal Strafmündiger wegen so eines Bagatelldelikts
wohl nur das Jugendamt näher kennengelernt hätte ist hier ein Loch in der Erde und ihr strichelt dagegen an und es wird nicht helfen.Und weil hier ein Posting von susl1 leider verschwunden ist auf dessen Beantwortung ich mich schon gefreut hatte, antworte ich mal ins Leere, es ist nicht Haß den ich empfinde, es ist schlimmer, es ist Abscheu.Und ich unterstelle auch nicht, daß ihr Euch über den Tod eines Kindes freut, ich unterstelle daß ihr Euch wie immer abputzt und die Konsequenzen dessen was ihr sagt und fordert nicht schultern wollt.Und es verblüfft mich kein bißchen.

Antworten
Play68
2
4
Lesenswert?

Oje, oje Mr. Nobody,

musst du jetzt schon den Tot eines Kindes benutzten um Aufmerksamkeit zu bekommen ? Geh mal raus und rede mit anderen Leuten, hilft dir sicher !

Antworten
Irgendeiner
4
1
Lesenswert?

Natürlich play, genau darum gehts

hier,ich krieg zu wenig Aufmerksamkeit,ich bin immer so ein Mauerblümchen, aber was du bist sag ich Dir hier nicht,gibt ja noch weniger tragische Themen.Ist memoriert.

Antworten
gerhard2412
1
1
Lesenswert?

Anonymer

Eigentlich sollte man deine Postings mit einem verständnisvollen Kopfschütteln abtun.
Aber deine haltlosen Anschuldigungen an die österreichische Bevölkerung und die Poster im Forum gehen einfach zu weit. Da steckt schon mehr dahinter. Irgendwie scheint da irgendwann in deinem Leben gewaltig was schief gelaufen zu sein. Da entsteht etwas, dass in eine Richtung geht, die man nicht mehr als "weltfremd" bezeichnen kann.

Antworten
X22
1
1
Lesenswert?

Ist ja eine Augenauswischerei, die Lösung hinkt mehr als sie als sie aussagen soll, und dafür benötigt man zwei Beratungsteams und viel Zeit um etwas erzählen zu können, welches jederzeit umgangen werden kann. "...anerkannte Flüchtlinge künftig die Staatsbürgerschaft nicht mehr nach sechs, sondern wie andere Zuwanderer erst nach zehn Jahren beantragen dürfen....",

ja und was passiert mit den restlichen Anerkennungsgründen, die es erlauben nach 6 Jahren vorzeitig die Staatsbürgerschaft zu beantragen, oder steht bei diesen dann ausdrücklich dabei "dies gelten nicht für anerkannte Flüchtlinge" wie
zB: Die Fremde/der Fremde nachhaltige persönliche Integration nachweist.
Dies ist der Fall wenn entweder Deutschkenntnisse auf dem B2 Niveau vorhanden sind oder
Deutschkenntnisse auf dem B1 Niveau und ein Nachweis der nachhaltigen persönlichen Integration gegeben sind. Ein Nachweis der persönlichen Integration kann beispielsweise durch folgende Tätigkeiten, welche dem Allgemeinwohl in besonderer Weise zu dienen haben, erfolgen:
-Mindestens dreijähriges freiwilliges ehrenamtliches Engagement bei einer gemeinnützigen Organisation (z.B. Blaulichtorganisation) oder
-mindestens dreijährige Berufsausübung im Bildungs-, Sozial oder Gesundheitsbereich (z.B. Altenpflegerin/Altenpfleger) oder
- mindestens dreijährige Ausübung einer Funktion in einem Interessensverband oder Interessensvertretung (z.B. Betriebsrätin/Betriebsrat, Elternsprecherin/Elternsprecher).

Und welcher Unterschied besteht ob nach 6 oder 10 Jahren, es müssen in beiden Fällen immer die zur Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft notwendigen „allgemeinen Einbürgerungsvoraussetzungen“ erfüllt sein.

Antworten
X22
1
1
Lesenswert?

Ist ja eine Augenauswischerei, die Lösung hinkt mehr als sie als sie aussagen soll, und dafür benötigt man zwei Beratungsteams und viel Zeit um etwas erzählen zu können, welches jederzeit umgangen werden kann.

ja und was passiert mit den restlichen Anerkennungsgründen, die es erlauben nach 6 Jahren vorzeitig die Staatsbürgerschaft zu beantragen, oder steht bei diesen dann ausdrücklich dabei "dies gelten nicht für anerkannte Flüchtlinge" wie
zB: Die Fremde/der Fremde nachhaltige persönliche Integration nachweist. Dies ist der Fall wenn
entweder Deutschkenntnisse auf dem B2 Niveau vorhanden sind oder
Deutschkenntnisse auf dem B1 Niveau und ein Nachweis der nachhaltigen persönlichen Integration gegeben sind.
Ein Nachweis der persönlichen Integration kann beispielsweise durch folgende Tätigkeiten, welche dem Allgemeinwohl in besonderer Weise zu dienen haben, erfolgen:
Mindestens dreijähriges freiwilliges ehrenamtliches Engagement bei einer gemeinnützigen Organisation (z.B. Blaulichtorganisation) oder
mindestens dreijährige Berufsausübung im Bildungs-, Sozial oder Gesundheitsbereich (z.B. Altenpflegerin/Altenpfleger) oder
mindestens dreijährige Ausübung einer Funktion in einem Interessensverband oder Interessensvertretung (z.B. Betriebsrätin/Betriebsrat, Elternsprecherin/Elternsprecher).
Und welcher Unterschied besteht ob nach 6 oder 10 Jahren, es müssen bei beiden Fällen immer die Zur Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft müssen immer die allgemeinen Einbürgerungsvoraussetzungen erfül

Antworten
UHBP
15
4
Lesenswert?

Weil gerade so viele Bläulinge on sind.

Stimmt das: 11×11=121
Ja: Daumen hoch
Nein: Daumen runter

Antworten
gerhard2412
1
3
Lesenswert?

UHBP

Wie soll man auf einen kindischen Kommentar antworten?
Nicht: Daumen hoch
Gar nicht: Daumen runter

Tja, die Intellektuellen können sich halt einen Taschenrechner leisten.

Antworten
UHBP
2
3
Lesenswert?

@gerhard

Ist Teil einer Studie über das Bildungsniveau.
Scheint schlechter zu sein als allgemein angenommen.
PS: Dir ist schon klar, dass man mit Daumen hoch oder runter schon auf den Kommentar reagiert. Nicht zu reagieren heißt nichts zu machen. Zu reagieren heißt, darauf zu antworten oder die Herausforderung der Aufgabe anzunehmen und Daumen hoch oder runter zu drücken.

Antworten
schadstoffarm
2
8
Lesenswert?

nimms kleine Einmaleins

wennst grün willst. Mann muss nicht immer den Intellektuellen raushängen lassen.

Antworten
Lodengrün
22
12
Lesenswert?

Kann nur sagen

Diese beiden Gogoloris wissen nicht was sie tun. Bei der Mindestsicherung komplett planlos, bei der Migration wissen sie auch nicht was sie wollen. Hauptsache die Strassenstreitkräfte werden aufgestockt.

Antworten
Sepp57
23
19
Lesenswert?

Mann kann doch nicht

irgendwelche moralische Bewertungen anstellen, meint der gute Strache.
Das wäre ja noch schöner, bei einem FPÖ-Politiker auch noch Charakter zu verlangen, das geht also wirklich nicht, ist ja praktisch nicht machbar . .

Antworten
schteirischprovessa
2
1
Lesenswert?

Charakter heißt heutzutage,

auf Dirty Compaigning zu setzen und Sachlichkeit durch Polemik zu ersetzen.

Antworten
wkarne2
13
35
Lesenswert?

Na endlich

Hurra endlich passiert etwas bei diesem Thema

Antworten
HerbertKoenig
27
11
Lesenswert?

wkarn

kannst stolz sein du menschenfeind, passt genau in diese gruppe

Antworten
scherz
27
19
Lesenswert?

Endlich werden..

... alle Budgetlöcher mit den x Milliarden, die wir jetzt von den MindestsicherungsbezieherInnen holen gestopft.

Es wird so so viel übrig bleiben, dass nutzlosen Anstrengungen in Richtung Finanztransaktionsteuer oder das stopfen von Steuerflüchtlings- Löcher gar nicht mehr so notwendig ist.

Den armen Schweinen vom Mund abgespart, super Sache, gratuliere!!!

Antworten
SoundofThunder
22
13
Lesenswert?

🤔

Ja von irgendwoher muss das Geld für die Steuerreform kommen. 14 Milliarden müssen schließlich her.

Antworten
SoundofThunder
17
11
Lesenswert?

😏

Mindestsicherung light bis max.1500€ gedeckelt plus Sachleistungen. Wie wollen die Blauen das ihren Wählern als Erfolg verkaufen?

Antworten
selbstdenker70
17
33
Lesenswert?

...

Anscheinend Leben einige User in diesem Forum in einer zeitblase. Zur Info, ihr könnt euch wieder beruhigen, der Wahlkampf ist schon vorbei. Hier ist anscheinend das letzte sammelbecken der roten und grünen. Na dann, tobt euch aus. Nur eure Meinungen und Anschauungen sind mittlerweile nur noch Oppositionspolitik oder Politik für arbeitslose grüne...

Antworten
X22
1
3
Lesenswert?

Naja für einen selbsternannten "Selbstdenker" hast schon lange gebraucht dir dein Weltbild neu zu erfinden

a. es gibt keine Zeitblase, es wird nur auf aktuelles Geschehen reagiert und beurteilt, dass man dazu einen Blick auf die vergangenen Gschichterln macht, die FPÖler und ÖVPler vor der Wahl und noch ein bisserl davor abgegeben haben ist selbst verständlich gewollt um diese plötzlich wechselnden Standpunkte begreifbar zu machen.
b. dass mit dem Wahlkampf?... wurscht bekommst 100 Pkte dafür
c. du Überschätzt ein Forum mit der Realität, was du für ein Sammelbecken hältst, soll dir vielleicht, in deiner Blase in der du lebst recht geben, in der Realität, kennst eh die Geschichte vom Reissack... genau soviel ist sie ach real Wert.
d. Von Oppositionspolitik solltest du mehr verstehen, eure Meinungen und Standpkte rühren ja genau aus eurer Oppositionspolitik, große Klappe zu jedem Thema aber keine real durchführbare Lösungen für die nicht durchdachten "Große Klappe Ausdünstungen", jetzt ist es Zeit zu beweisen, was von der vielen heißen Luft real umsetzbar ist.

Antworten
Feja
9
13
Lesenswert?

Ich kann mich aber nur zu gut daran erinnern,

dass gerade sie hier in diesem Forum bereits seit langem und vor allem unter "rotem BK" sehr gerne ihre rechten Gedankengänge verbreitet haben.. Sie meinen also, dass als die blauen in der Opposition waren auch alle besser still gewesen wären? Warum sinds dann nicht anno dazumal mit gutem Vorbild voran gegangen?

Antworten
Planck
16
11
Lesenswert?

Na sicher *lol*

Jetzt ist oiss so leiwand und die linxlinxen Gfraster halten noch immer net die Go.
Wird wieder Zeit, dass wer die Schoafe mocht, gö? *grchch

Antworten
Jak39
12
13
Lesenswert?

@selbstdenker70

BINGO !

Antworten
UHBP
8
6
Lesenswert?

@jak

Du meintest wohl PONGO

Antworten
Hardy1
17
33
Lesenswert?

Endlich eine künftige Regierung....

....die in erster Linie Politik für Österreich macht....Bravo...weiter so..!

Antworten
HerbertKoenig
9
8
Lesenswert?

unsinn

das wir bis in die usa usw. als na..zi lang bewertet werden und welch schaden das für österreich ist, dazu seit ihr einfach zu gehirngewaschen!

Antworten
 
Kommentare 1-26 von 82

Bei der Erstellung von Kommentaren haben Nutzer rechtliche Bestimmungen (z. B. Privat-, Strafrecht), die Netiquette und Forenregeln einzuhalten. Was wir in diesem Forum nicht dulden: Beschimpfungen, Verspottungen, Belästigungen, Ehrbeleidigungen, Verhetzung, Diskriminierung in jedweder Form, Rassismus, Aufrufe zu Gewalt oder gar Selbstjustiz. Beiträge, die diesen Bestimmungen zuwiderlaufen, werden bei Kenntnis gelöscht, Nutzer im Wiederholungsfall gesperrt. Zudem behalten wir uns die stundenweise oder völlige Schließung von Foren vor. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir auch keine Links zu anderen Websites akzeptieren.
Als Nutzer stimmen Sie der Speicherung der von Ihnen angegebenen Daten (Stamm-, Verkehrsdaten, etc.) ausdrücklich zu. Die angegebenen Daten werden an staatliche Stellen (z. B. Polizei, Gericht) bei Untersuchung von vom Nutzer verbreiteten Materialien, oder sonst vorgenommenen ungesetzlichen Aktivitäten, weitergegeben. Weiters werden angegebene Daten (Name und Adresse) an sonstige Dritte bei Verletzung von Rechten oder sofern deren Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet wird (zB gem. § 18 Abs. 4 ECG), weitergegeben. Mit der Erstellung von Kommentaren stimmen Sie dem ausdrücklich zu und verzichten auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen. Siehe dazu auch unsere Forenregeln/Betriebsbedingungen in den AGB.