Mitterlehner gehtJetzt wartet alles auf Sebastian Kurz

Auf dem Weg zur Inthronisierung von Sebastian Kurz gilt es noch einige Stolpersteine zu überwinden: Sind Länder und Bünde bereit, dem neuen Parteichef eine Generalvollmacht auszustellen? Gibt es überhaupt eine Mehrheit für Neuwahlen?

MItterlehner (links) geht, Kurz (Mitte) kommt höchstwahrscheinlich und tritt gegen Kern (rechts) an © (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)
 

Mehrere Stunden herrschte in der ÖVP nach dem überraschenden Rücktritt von Reinhold Mitterlehner absolute Bunkerstimmung. Von den Granden der Volkspartei im Bund, in den Ländern und den Bünden hob niemand ab, nicht einmal die Pressesprecher. Erst im Laufe des Nachmittags lockerte sich die Schockstarre.

Die große Frage, die sich bald stellte: Wie geht es weiter? Übernimmt Sebastian Kurz? Und wenn ja als Vizekanzler, wie von Kanzler Christian Kern vorgschlagen, oder kommt es zu Neuwahlen?

Sebastian Kurz in der Kleine-Zeitung-Diskussion am Montag:

Als erste ÖVP-Spitzenpolitiker meldete sich Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer zu Wort - und zwar mit einer Empfehlung für Kurz: "Wir brauchen schnell wieder stabile Verhältnisse und eine überzeugenden Führungspersönlichkeit. Sebastian Kurz ist für mich die erste Adresse", so Stelzer zur Kleinen Zeitung.

Die Entscheidung dürfte erst auf dem kurzfristig für Sonntag einberufenen ÖVP-Parteivorstand fallen. Bis zu der Sitzung gilt es noch einige entscheidende Fragen zu lösen. 

Bekommt Kurz Generalvollmacht?

Sebastian Kurz hat wiederholt in vertrauter Runde zu verstehen gegeben haben, dass er keine Lust habe, wie seine Vorgänger zu enden. Deshalb pocht er auf eine Generalvollmacht, die zum Ziel hat, dass er sich die Regierungsmitglieder und die Kandidaten auf der Bundesliste aussuchen darf. Dass ein Landeschef wie Erwin Pröll dem ÖVP-Chef Wolfgang Sobotka aufs Auge drückt, wäre dann Geschichte. Umgekehrt könnte Landeschefs unliebsame Rivalen nicht mehr so einfach nach Wien schicken.  

Welches Amt übernimmt Kurz?

Die Idee, dass Kurz nur als ÖVP-Chef und Spitzenkandidat eingesetzt wird, jemand anderer wie Hans-Jörg Schelling den Vizekanzler abgibt, bleibt als Szenario am Tisch. Es ist kaum vorstellbar, dass Kurz als Vizekanzler Kanzler Christian Kern sekundiert.

Kommt es zu Neuwahlen?

Es ist so gut wie ausgeschlossen, dass Kurz nicht das Kommando in der ÖVP nimmt, um sich monatelang in der Koalitionsarbeit verschleißen zu lassen. Deshalb ist davon auszugehen, dass man Neuwahlen vom Zaun bricht. Doch dafür braucht es eine Mehrheit. Stimmt die SPÖ nicht mit, muss Kurz bei FPÖ, Neos, Grüne anklopfen.

Indes hat FPÖ-Chef Heinz Christian Strache bereits den Weg frei gemacht für vorgezogene Neuwahlen. , "Wenn diese rot-schwarze Regierung nicht Willens, nicht in der Lage oder auch nicht fähig ist zu regieren, dann sind sofortige Neuwahlen der einzig ehrliche Weg", so Strache zur Kleinen Zeitung. "Der hundertste Neustart...sind für immer mehr Österreicher eine unterträgliche Zumutung....Die Bevölkerung soll daher die Chance erhalten, demokratisch neu zu wählen."

Kommentare (53)

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wischi_waschi
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Erinnerung

Kurz erinnert mich stark an Karl Heinz Grasser.
Muss in die gleiche Schule gegangen sein.
Meine Stimme bekommt er nicht.
Aber die Övp , würde sowieso keine Stimme von mir bekommen.

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wintis_kleine
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wenn sich die ÖVP

mit Sebastian Kurz den Messias erwartet der alle ihre Wunden heilt und die Blinden wieder sehend und die Lahmen wieder gehend macht, wird er daran genau so scheitern, wie die vielen durchaus zumindest zeitweise repektablen Politiker dieser Partei.
Die ÖVP hat es in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, dass sie eine der besten Parteien ist, wenn es um die Demontage der, von den Ländervertretern ungeliebten Vorsitzenden im Bund geht. Sebastian Kurz muss sich daher nicht nur gegen eine mittlerweile total verschlissene und sich intern zerriebene Regierungskoalition ins Zeug legen, sondern vermutlich eher früher als später in den eigenen Reihen für Ordnung sorgen. - Und gerade Letzteres wage ich anhand der bisherigen Vorgangsweise der ÖVP sehr zu bezweifeln.

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burgring0
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Gestern noch das Feindbild der SPÖ....

....von Kern`s Sohn als "Idi Amin" beschimpft und heute die ausgestreckte Hand zur Reformpartnerschaft: Hände weg von diesem scheinheiligen Angebot! Und an Kern Junior sei folgendes ausgerichtet: Lernens Geschichte !!!

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UHBP
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@burgring0

Gibts burgring1-100 auch als web-bot?

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UHBP
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Ist der Kurz nicht

zu jung, zu schön, zu intelligent, zu gut ausgebildet, ...

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SoundofThunder
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Re: Ist der Kurz nicht

Der nächste Schwiegersohn der Nation. SK statt KHG!😏

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AWVGB
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Tu es nicht ...

Sebastian!!!

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empoerteuch
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Egal was jetzt kommt

Ich denke der ÖVP wird es eher schaden als nutzen. Und dass der Kurz nix außer labern kann, hat er ja schon mehrfach bewiesen. Diese Quertreiberei, der Sprung nach rechts, das Liebäugeln mit Orban, den Blauen und gleichzeitig Ankündigen und Ankündigen und Ankündigen ohne auch nur etwas davon umzusetzen nutzt nur den Blauen aber nicht der ÖVP.

Dieser Schuss geht nach hinten los.

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tomtitan
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"Und dass der Kurz nix außer labern kann, hat er ja schon mehrfach bewiesen."

da steht er leider auf einer stufe mit unserem kanzler...

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Kristianjarnig
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@empoerteuch

Ich fürchte Sie haben recht. Bislang ist nur viel heiße Luft gekommen und sehr wenige Taten was sich wohl auch nicht ändern.

Dabei sah ich den jungen Mann anfangs ehrlich gesagt mit sehr viel Skepsis entgegen, danach haben wohl seine Worte gewirkt und ich fand ihn "nicht so schlecht".
Allerdings gab es davor bereits andere die gut mit Worten konnten ohne Taten folgen zu lassen - einer wurschtelt sich von einem Gerichtstermin zum nächsten, der andere hat sich mit seinem VW selbst aus dem Verkehr gezogen.

Ich denke auch das das nichts wird.

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Wildheart
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Wie geht es weiter in der ÖVP?

Hoffentlich weiter nach unten. Denn Klientelpolitik nur für die Landwirtschaft und Beamte wird nirgendwohin anders hinführen.

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voit60
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so Einen hatten wir schon einmal

der war auch Stammgast in sämtliche Talkshows in Deutschland, der war auch ein "riesiges politisches Talent", und wo ist der heute? Bei Gerichtsberichten.

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voit60
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übrigens

wollte der Schüssel den damals auch zum ÖVP-Obmann und Vizekanzler machen, was der alte Khol damals verhindert hat.

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Katschy
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Von Interesse wäre auch zu wissen,

welche Vorstellungen Kurz zu Arbeitsplatzproblemen, Pensionen, Wirtschaftsfragen, Beschäftigung älterer Arbeitnehmer oder auch Gesundheitsfragen oder Bildung hat!

Nur Ankündigungen in die Kamera zu schwafeln und keine einzige Lösung zustande gebracht zu haben, sind auch kein Ruhmesblatt.

Was, ausser die Themen der FPÖ zu übernehmen, hat Kurz an Vorstellungen oder Lösungsvorschläge?

Da ist er doch sicher der richtige Mann für diesen Posten, Faymann hatte wenigstens einen Taxlerschein, Kurz ist nicht einmal ein angelernter Hilfsarbeiter!

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max13
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Die övp geht unter.

Mit kurz und den anderen quertreibern in der övp,ist die övp am Ende.

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prandstaetter
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vorher nachdenken

Kurz ist Aussenminister und hat deswegen zu diesen Themen noch keine Stellung genommen!

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Katschy
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Ach ja,

Außenminister Kurz fordert Sozialhilfe für Ausländer erst nach fünf Jahren,
das ist z.B. ein Thema des Sozialministeriums oder Kurz tritt für nationale Grenzkontrollen ein, ein Thema des IM?

Kurz ist und bleibt ein Ankündigungspolitiker und Umsetzungszwerg!

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lupinoklu
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Trauerspiel der ehrenwerten Gesellschaft...In Österreich

Wir werden von einer ehrenwerten Gesellschaft regiert, dass es schlimmer nicht mehr geht! Das Alles mit unserem Geld. Als Draufgabe die EU Marionetten, die sich wundern, dass die Wahlbeteiligung sinkt. Wenn halt die Krümmung der Bananen wichtiger ist, als sinnvolle klare Gesetze!!! Wenn wunderts

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cleverstmk
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Wie lange???

Spätestens unter dem Dr Lüssel hat die ÖVP das Wort "CHRISTLICH" gestrichen - es ist und bleibt eine Hackelschmeisserpartei, die sich wenns um die Macht geht eh mit jedem ins Bett legt.
Spätestens in 5 Jahren ist auch der Senkrechtstarter Kurz verglüht.....und die Partei bei 10 - 15 % angekommen...

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Aleister
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Wenn wir 3ter werden....

Wenn wir 3ter werden gehen wir in Opposition!

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scionescio
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Der Ankündigungsweltmeister und Umsetzungszwerg mit einer Generalvollmacht ...

... so ziemlich das Schlimmste was man diesem Land antun kann - es wird Jahre dauern, um das wieder geradezubiegen, was der populistische Möchtegern gerade an Schaden anrichtet.

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sewizzard
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Lieber scionescio,

wer (damit meine ich welche Person) ist eigentlich dein derzeitiger Favorit in der hohen Politik?

Oder andere Frage:
Welche Regierungskonstellation würdest du dir wünschen?

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Aleister
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Wenn wir 3ter werden....

Wenn wir 3ter werden gehen wir in Opposition.

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Lodengrün
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Und Herr Strache lacht schon den ganzen Tag

und reibt sich die Hände. War ja auch nur mehr eine Frage der Zeit bis die Eitelkeiten einiger ÖVP Granden zu diesem Ergebnis führen. "Kurz will freie Hand" steht als Schlagzeile in der Presse. Da zieht er sich dann seine "Freunde" hoch während die Anlaßgeber wahrscheinlich von der Tischfläche plumpsen. Nur, Meister Kurz hatte eine Position bei der er nichts falsch machen konnte, hat markige Sprüche in die Landschaft gesetzt, - das ist aber noch nicht der Treibstoff mit dem man Regierungsgeschäfte führt. Da befürchte ich ist Kurz zu kurz geraten.

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voit60
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nach 30 Jahren

permanent in der Regierung, wäre es an der Zeit, dass die ÖVP einmal aus dieser ausscheidet, und sich auf der Oppositionsbank erholt. Der jetzige designierte Obmann war damals 1 Jahr alt, als die Schwarzen in die Regierung kamen.

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voit60
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und den Roten

wäre zu empfehlen, dass sie die Ausgrenzung der Blauen aufgeben, damit verliert dann die ÖVP all ihre Asse bei zukünftigen Koalitionsverhandlungen, bzw. wären sicherlich vorsichtiger, bei Provokationen in der Bundesregieung. Die Roten hätten dann nach 30 Jahren wieder eine Alternative zur ÖVP.

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