In St. Pölten soll am Mittwoch die Nachfolge von Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) entschieden werden. Diskutiert wird die Frage im Landesparteivorstand der ÖVP. Die Entscheidung fällt wohl zwischen LHStv. Johanna Mikl-Leitnerund Landesrat Stephan Pernkopf.
Mikl-Leitner, von Pröll im April vergangenen Jahres aus dem Innenministerium nach Niederösterreich zurückgeholt, gilt als die "logische" Nachfolgerin. Sie gehört dem ÖAAB an und wäre die erste Frau an der Spitze des Landes.
Pernkopf, seit bald acht Jahren in der NÖ Landesregierung, ist Bauernbündler - wie sechs der bisher sieben NÖ Landeshauptleute seit 1945.
"Landespolitische Verantwortung sagt, man muss auch wissen, wann es Zeit ist." Mit diesen Worten hat Landeshauptmann Pröll gestern überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er werde beim Landesparteitag, der voraussichtlich im März stattfindet, nicht mehr als Obmann kandidieren, kündigte er an. In der Landtagssitzung danach werde er auch als Landeshauptmann abtreten.
Er habe eine "sehr persönliche Entscheidung" getroffen, erläuterte Pröll. Er sei seit 37 Jahren in der NÖ Landesregierung, 36 davon "in einer der beiden höchsten Funktionen" und im 25. Jahr als Landeshauptmann. Er stehe "im 71. Lebensjahr" und somit "im sechsten Jahr über dem Pensionsalter: "Bei der Landtagswahl 2018 wäre ich im 72. Lebensjahr".
Die Latte liegt hoch
Hoch liegt die Latte für den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Pröll. Der scheidende niederösterreichischen Landeshauptmann hat es in der letzten Landtagswahl-Runde österreichweit als einziger geschafft, die Absolute zu erhalten. In Vorarlberg ging sie 2014 verloren, bei der ersten Wahl, die Markus Wallner als Nachfolger Herbert Sausgrubers zu schlagen hatte.
Die 50,79 Prozent, die die VP NÖ 2013 schaffte, sind das mit großem Abstand stärkste Landtagswahl-Ergebnis innerhalb der ÖVP - und auch im Vergleich mit der SPÖ. Nur in Vorarlberg hielt sich die Volkspartei (trotz einem Verlust von neun Prozentpunkten) noch über der 40er-Marke - in Wien schnitt sie 2015 erstmals nur mehr einstellig (9,24 Prozent) ab.
Das beste parteiinterne Ergebnis hatten die Niederösterreicher unter Pröll schon bei den Landeswahlen von 2008 bis 2010, damals lag allerdings Vorarlberg aber noch knapp über 50 Prozent. In der Wahlrunde 2003 bis 2005 hatte der Vorarlberger Sausgruber noch knapp die Nase vor Pröll.
In diesen Wahlen nach dem Ende der schwarz-blau-orangen Bundeskoalition gingen die Absoluten reihum wieder verloren - die roten in Wien und im Burgenland, die schwarzen in Tirol und Vorarlberg. Nur Pröll konnte sie 2013 überraschend halten.
Tiefstand zu Beginn
Mittlerweile ist die ÖVP (wie auch die SPÖ) in fast allen Bundesländern auf das historisch schlechteste Ergebnis eingebrochen - nur in Kärnten und in Niederösterreich nicht. Pröll war dies gleich zu Beginn seiner Amtszeit widerfahren: Bei seiner ersten Wahl 1993 verlor die VP NÖ 3,37 Punkte und landete am Tiefststand von 44,23 Prozent. Auch 1998 - am Höhepunkt der FPÖ-Erfolge unter Jörg Haider - lief es mit 44,87 Prozent nicht viel besser.
Parteiintern waren die Niederösterreicher bei den ersten Pröll-Wahlen nur die Vierten, hinter Tirol und Vorarlberg sowie einmal der Steiermark und einmal Oberösterreich. Erst ab 2003 ging es bergauf - und zwar ziemlich steil über 53,29 auf 54,39 Prozent im Jahr 2008, fast der beste Wert der Zweiten Republik. So konnte Pröll 2013 trotz Verlust die Absolute halten.
Dass die VP NÖ es versteht, Wähler zu mobilisieren, zeigte sich auch bei Bundeswahlen: Bei den sechs Nationalratswahlen in Prölls Amtszeit schafften die Niederösterreicher dreimal Platz 1 - auch bei der letzten Wahl 2013 -, einmal Platz 2 und zweimal Platz 3 im ÖVP-internen Vergleich, sie lagen immer deutlich über dem Schnitt.
Und im ersten Wahlgang der Bundespräsidenten-Wahl bescherte Niederösterreich dem ÖVP-Kandidaten Andreas Khol noch das vergleichsweise beste Ergebnis (14,20 Prozent).