ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka fordert die SPÖ auf, die „persönlichen Angriffe“ gegen ÖVP-Minister einzustellen und stattdessen inhaltlich über die Vorschläge zu debattieren. Im Gespräch mit der APA verlangte Lopatka ein Ende der Attacken, sonst gefährde die SPÖ die Zusammenarbeit.
Zuletzt hatten seitens der SPÖ vor allem Kanzleramtsminister Thomas Drozda und auch Klubobmann Andreas Schieder der ÖVP vorgeworfen, Vorschläge ständig in den Medien zu präsentieren und nicht in den zuständigen Arbeitsgruppen.
"Quertreiber"
Drozda hatte gemeint, vor allem Kurz würde eher wie ein Oppositionspolitiker agieren. Heute legte der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl im „Kurier“ nach und bezeichnete Lopatka als „Quertreiber“, der gemeinsam mit Kurz einen Wechsel an der ÖVP-Spitze betreibe.
Lopatka forderte nun die SPÖ auf, persönliche Angriffe zu unterlassen und stattdessen in die inhaltliche Debatte einzusteigen. Der ÖVP-Klubobmann bezeichnete es als „unrichtig“, dass seine Partei laufend Vorschläge über die Medien präsentiere und nicht in den Arbeitsgruppen.
Er kann auch keinen Fehler seiner Partei erkennen. Der ÖVP-Klubobmann hielt der SPÖ und Bundeskanzler Christian Kern vor, in dessen ersten 100 Tagen vor allem Belastungsvorschläge auf den Tisch gelegt zu haben. Die ÖVP bestimme hingegen immer mehr Themen und Tempo in der Regierung. Die Reaktion der SPÖ darauf seien tägliche Angriffe. "Damit muss Schluss ein, sonst gefährdet die SPÖ nachhaltig die Zusammenarbeit in der Regierung", sagte Lopatka. Den Vorwurf Niessls, ein "Quertreiber" zu sein, wies der ÖVP-Klubobmann zurück. Er treibe nicht quer, sondern wolle die Themen "weitertreiben", sagte Lopatka.
Dass sich Außenminister Sebastian Kurz mit seinen öffentlichen Positionierungen schon für eine Übernahme der ÖVP-Obmannschaft vorbereite, bezeichnete Lopatka als "absoluten Quatsch" und als "Nonsens". Dessen Vorschläge seien mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner "abgestimmt und abgesprochen".