Bundespräsidentschaft

Hofburg-Stichwahl wird im Advent wiederholt

Die Hofburg-Stichwahl soll am 1. oder 2. Adventsonntag (27. November oder 4. Dezember) wiederholt werden. FPÖ will dem Fahrplan nur zustimmen, wenn die Briefwahl abgeschafft wird. Heute um 11 Uhr Pressekonferenz von Innenminister Sobotka!

© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Im Innenministerium tagte gestern der Krisenstab - unter Einbindung aller Parlamentsparteien. In hektischen Gesprächen und Telefonaten waren die Experten auf der Suche nach einem Ausweg aus dem jüngsten Briefkarten-Schlamassels. Bekanntlich löst sich der Klebstoff bei zahllosen Wahlkarten auf.

Nach Informationen der Kleinen Zeitung kam man in den Abendstunden des Sonntags bei den intensiven Gesprächen mit Vertretern der sechs Parteien überein, dass die Stichwahl noch heuer wiederholt werden soll, also nicht erst im Jänner. Unter den sechs Parlamentsparteien herrscht - nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Insider - Konsens darüber. Der genaue Termin ist noch offen, im Gespräch sind der 27. November (erster Adventsonntag) oder der 4. Dezember (zweiter Adventsonntag). Wahlexperten präferieren dem Vernehmen nach eher den 4. Dezember: "Will man am 27. November wählen, darf in der Vorbereitungszeit überhaupt nichts passieren."

Weitgehende Einigkeit herrscht auch darüber, dass die Jugendlichen, die bisher nicht wählen durften, aber in der Zwischenzeit 16 geworden sind, diesmal zu den Wahlenurnen schreiten dürfen. Dazu müssen aber das Wählerregister aktualisiert und ein neuer Stichtag fixiert werden. Dem Vernehmen nach sprechen sich zumindest SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos für die Einbindung der Jugendlichen aus. Dazu bedarf es aber eine Änderung der Verfassung - mit Zweidrittelmehrheit. Bereits am Dienstag soll der Vorschlag im Parlament eingebracht werden, am 21. September könnte das Plenum bereits darüber abstimmen.

Briefwahl abschaffen?

Die FPÖ will, so ist zu erfahren, der gesetzlichen Änderung und dem Vorhaben nur zustimmen, wenn die Briefwahl abgeschafft wird. Dagegen sträuben sich SPÖ, ÖVP, Grüne, Neos. Für eine Zweidrittelmehrheit sind die Freiheitlichen aber nicht nötig. Noch ein interessantes Detail: Um auf Nummer sicher zu gehen, will man auf die alten Briefwahlkarten zurückgreifen.

Sobotka empfängt Klub-Chefs

Nach seiner Bekanntgabe, ob die für 2. Oktober geplante Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl verschoben werden muss, empfängt Sobotka die Klubobleute der Parlamentsfraktionen. Das Treffen findet um 12.00 Uhr im Ministerium statt, hieß es aus dem Innenressort und den Parlamentsfraktionen.

 

Klebe-Problem auch bei letzter ÖH-Wahl

Das Klebeproblem bei Wahlkarten ist bereits bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) im Mai 2015 aufgetreten. "Wir hatten mehrere Dutzend Briefwahl-Kuverts, die den selben Mangel aufgewiesen haben, wie er nun bei der Präsidentschaftswahl aufgetreten ist", so der damalige ÖH-Chef Florian Kraushofer im "Kurier" (Montag-Ausgabe). Diese stammten aus der gleichen Druckerei.

Einige Dutzend schadhafte Wahlkarten-Kuverts sind dabei kein so geringer Wert: Bei ÖH-Wahlen wird nicht nur generell kaum gewählt, noch seltener tun dies die Studenten via Briefwahl - daher hatte das Klebe-Problem auch keinen Einfluss auf das Ergebnis. Insgesamt wurden 2015 gerade einmal 2.900 Wahlkarten beantragt. "Die Zahl der defekten Kuverts war so hoch, dass wir unzufrieden waren", so der Vorsitzende der Wahlkommission, Bernhard Varga. Die Druckerei sei über den Mangel informiert worden und habe zugesagt, diesem nachzugehen. "Und sie hat uns einen Preisnachlass gegeben."

Am Montag um 11 Uhr will Innenminister Wolfgang Sobotka den neuen Fahrplan präsentieren. Die Kleine Zeitung überträgt die Pressekonferenz live!

Zwischen 22 Uhr und 8 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

stubenfliege
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Hoffentli

is oft net zkoit für die wohlkortn ... 😂😂

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Suedbahnkurti
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Advent,Advent ein Lichtlein brennt! Erst ein (Wahlgang) dann zwei dann drei dann vier....

.... Und dann steht der Präsi vor der Tür!

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gratej
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Advent

Bei einer Wahl im Advent sehe ich ein hohes Risiko, dass die Wahlkarten entscheiden:
Weil der Kleber aufgrund der niedrigen Temperaturen nicht hält, Annullierung und nächster Wahlgang!

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Peterpahn
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Wahlkarte

Neben Abschaffung der Wahlkarte solle man auch das Lesen und Schreiben abschaffen, den dann hat es Herr Hofer und Strache noch leichter.

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wiederda
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Aktion

Diesem Theater kann man nur mit einer Aktion ein Ende setzen, den nächsten Wahlgang einfach ignorieren.
Liebe Wähler zeigt denen da oben das sie einfach nicht fähig sind eine Wahl durchzuführen. Ich wähle nicht!

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Graf_tripps
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Re: Aktion

Ähm... Wer genau trägt den die schuld daran?
Blaue wahlbeisitzer die sich vor gericht verantworten müssen?? Das gehirngespinnst von manipulationen?
Der staatsdruckereiverkauf 2003?
Bitte richten sie ihr dankesschreiben an

freiheitliche partei österreichs - landesgeschäftsstelle wien
Rathausplatz 8
1010 wien

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paulrandig
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wiederda

Und was beweist man damit?

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DerkleinePhilosoph
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"Kleber Sorgen"

Wie nannte mann so was mal scherzhaft?:

Eine 🍌Republik!

Wie wahr; als gäbe es in diesen Zeiten nichts schwer wiegendere Probleme zu erkennen und zu meistern!

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Blaumacher
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diese Pressekonferenz......

es ist fast wie ein Holywood Drama... ich halte es kaum noch aus.......

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Mr.Hyde
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eher eine SATIRE ! Das muss man sic auf der Zunge zergehen lassen !

Wieder ein Grund mehr, in der Welt als lächerlich dazustehen

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Graf_tripps
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Re: eher eine SATIRE ! Das muss man sic auf der Zunge zergehen lassen !

Mr hyde, blicken sie doch nicht in dr jekills spiegel ;)

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Bertl1970
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BP Wahl

Was einem als sog. Wechselwähler auffällt,ist die Tatsache das man VdB als sog. guten BP jetzt schon apostrophiert und im Gegenzug fast jede Aussage des Hr. Hofer so lange dreht und wendet bis etwas negatives herauskommt. Ich finde dies auch von Seiten des Journalismus als verzichtbar.Es genügt schon wenn Hr. Haselsteiner sich darüber auslässt.

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Planck
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Sie haben

sicher Beispiele für Ihre Behauptung, die Sie jetzt gleich zitieren werden, richtig?

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Bertl1970
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Planck

Da können sie lange warten.(p.s. als Beispiel vielleicht die Äußerungen des Hr. Haselsteiner zu Hr. Hofer

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Bertl1970
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Planck

Da können sie lange warten.(p.s. als Beispiel vielleicht die Äußerungen des Hr. Haselsteiner zu Hr. Hofer

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UHBP
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@Bertl1970

Vielleicht könntest auch ein paar Beispiele anführen?
PS: Wechselwähler zwischen FPÖ und BZÖ? ;-))

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Bertl1970
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UHPB

Erstens sind wir sicher nicht per Du und zweitens gibt es für mich auch andere Parteien die nicht im Dunstkreis der FPO liegen .Aber das ist für sie wahrscheinlich nicht vorstellbar.Abgesehen geht es sie nichts an für welche Partei ich momentan eine Präferenz habe.

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Graf_tripps
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Re: UHPB

Das siezen wird wo genau geregelt in der community?

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Bertl1970
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Graf Trips

Ganz einfach ich! möchte es so...

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Mr.Hyde
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Hier geht es mehr, als "nur" um die BP-Wahl...

sind wir schon soweit, dass wir uns von einer Partei erpressen lassen müssen ?

Na gut, die BP-Wahl möge vielleicht nicht so wichtig sein, ABER wie geht´s dann weiter ??....NR-Wahl, Landtagswahl...

sorry, Strache, ich habe Deine Partei bis jetzt immer als demokratisch respektiert - aber seit diesem Vorschlag drängt Du Dich und deine Partei in Richtung DDR oder Nordkorea...

..ein Grund mehr, Dich jetzt NIE mehr zu wählen !!

Ich glaub ja fast, dass Du Dich jetzt selbst ins Knie geschossen hast.

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Hohenwanger
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Der Bundespräsident sollte von der

Bundesversammlung ( Bundesrat und Nationalrat gewählt werden.
Amtszeit nur 7 Jahre. Wiederwahl hintereinander nicht möglich.

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Mr.Hyde
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dann hätten wir einen weiteren Proporz-Posten...

.

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Hohenwanger
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@Mr.Hyde

Jeder kann der Kandidat sein.
Das ist der Unterschied zu Proporz.

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Mr.Hyde
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ad Hohenwanger, wenn sowas kommt, wird das vorher ausgepackelt, wer BP wird - ganz sicher.

Natürlich "offiziell" gibt es mehrere Kandidaten - nur dann wird hinter den Kulissen verhandelt.

Ich bin schon so alt, um zu wissen, wie's bei uns abläuft...

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Graf_tripps
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Re: ad Hohenwanger, wenn sowas kommt, wird das vorher ausgepackelt, wer BP wird - ganz sicher.

Das altern ist jetz aber kein verdienst ;)

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tomtitan
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das würde dann genau so ablaufen

wie bei der "wahl" zum generaldirektor des orf...

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Kommentare 1-26 von 93

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