Besonders empfänglich für neue Vermittlungsinitiativen im Syrien-Krieg zeigt sich der russische Außenminister nicht: Beim Besuch von Außenministerin Karin Kneissl in Moskau erwies sich Sergej Lawrow einmal mehr als höflicher, aber nicht unbedingt zugänglicher Partner.
Auf die Frage, wie er zu einer Vermittlerrolle Österreichs zwischen Russland und dem Westen im Syrien-Konflikt stehe, wiegelte Lawrow ab. "In Syrien braucht man nur eine Vermittlung, eine Vermittlung zwischen den Konfliktparteien", sagte Lawrow am Freitag in Moskau. Dies entspricht allerdings der bisherigen Linie Russlands in Syrien wie in der Ukraine - man präsentiert sich nicht offen als Kriegspartei - schon gar nicht im direkten Konflikt mit den USA - sondern verweist für mögliche Vermittlungen an die örtlichen Konfliktparteien. Nachdem aber sich aber dennoch die Großmächte in Syrien einen Stellvertreter-Krieg liefern, ist dies eine der Facetten, die eine Lösung des Konflikts so schwierig macht.
Wien als klimatischer Faktor
Er schätze "sehr", dass sich Österreich für eine Verbesserung des Klimas im Syrien-Konflikt einsetze, fügte Lawrow hinzu. "Österreich wird stets als ehrlicher Makler angesehen. Wenn es nicht genug ehrliche Makler gibt, könnte Österreich durchaus einen Beitrag leisten unter dem Dach der Vereinten Nationen", sagte der russische Außenminister.
Am Vormittag war Kneissl in Moskau spontan mit dem UN-Sonderbeauftragen für Syrien, Steffan de Mistura, zusammengetroffen, um ein Angebot unter dem Dach der UNO vorzuschlagen. Zu einem Beschluss kam es zwar offenbar noch nicht. "Wir hatten ein sehr nützliches Treffen", sagte der UNO-Diplomat jedoch im Anschluss an das Gespräch mit Kneissl.
Kneissl hatte zuvor das Vermittlungsangebot Österreichs bekräftigt. Wien stehe weiterhin als Ort für Treffen im Syrien-Konflikt zur Verfügung, betonte sie. Ohne Russland direkt anzugreifen, unterstrich sie, dass der Konflikt in Syrien nicht auf dem Schlachtfeld gelöst werden könne. "Wir fordern alle Konfliktparteien auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren", unterstrich sie.
Eine wichtige Klarstellung traf Kneissl vor den russischen Medien in Bezug auf Österreichs Rolle in der Skripal-Affäre. Sie betonte mehrfach die "Solidarität" Österreichs mit Großbritannien in der Giftaffäre um den Ex-Doppelspion. Österreich habe keine Diplomaten des in dem Fall inkriminierten Russland ausgewiesen, wie andere westliche Staaten es getan haben, weil dies ständige diplomatische Praxis Österreichs sei. "Wir weisen Diplomaten nicht aus", sagte sie unter Verweis auf die Rolle Wiens als Standort internationaler Organisationen. Man habe aber alle Beschlüsse der EU zur Skripal-Affäre mitgetragen.
Am Ende des Besuchs resümierte Außenministerin Karin Kneissl: "Ich bin mit der Reise sehr zufrieden. Ein Anfang wurde gesetzt."
