Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat den Einsatz deutscher Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2" in Syrien verteidigt. Die Beteiligung dieser Panzer an der umstrittenen türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG sei "selbstverständlich", sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.
"Wir haben sie ja für Tage wie heute gekauft, wenn wir angegriffen werden. Wann sollten wir sie denn sonst einsetzen?" Rechtlich sei der Einsatz einwandfrei, betonte er.
Ohne Auflagen
Die Bundeswehr hatte der Türkei zwischen 2006 und 2011 354 "Leopard 2" geliefert - ohne Auflagen für den Einsatz zu erteilen. Dem Nato-Partner wurde es lediglich untersagt, die Panzer an Dritte zu verkaufen oder zu verschenken. Damit hat die deutsche Bundesregierung jetzt auch keinerlei rechtliche Möglichkeit, gegen den Einsatz der schweren Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu intervenieren.
Nach Beginn der Syrien-Offensive im Jänner hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) allerdings darauf verständigt, die eigentlich geplante Nachrüstung der Panzer mit Minenschutz zu stoppen. Yildirim betonte, dass er damit kein Problem habe. "In diesem Punkt haben wir andere Möglichkeiten. Wenn wir es von Deutschland bekommen: gut. Wenn nicht, haben wir Alternativen, und zwar immer." Die türkische Rüstungsindustrie könne den Minenschutz "auch selbst herstellen".
