Kataloniens abgesetzter Regionalpräsident Carles Puigdemont sieht den Unabhängigkeitsprozess vorerst am Ende. Nachdem Parlamentspräsident Roger Torrent am Dienstag eine mögliche Wiederwahl Puigdemonts zum neuen Regierungschef verschob, schrieb Puigdemont dem separatistischen Linksrepublikaner Toni Comin: "Dir ist klar, dass es jetzt vorbei ist. Unsere Leute haben uns geopfert. Zumindest mich".
Er werde sich nun auf seine "eigene Verteidigung" konzentrieren, erklärte der separatistische Politiker. "Auch ich bin menschlich und zweifle manchmal", zitiert ihn La Vanguardia. Eigentlich sollte die Whatsapp privat bleiben und niemals an die Öffentlichkeit gelangen. Doch ein Fernsehteam des spanischen TV-Senders Telecinco filmte Comin zufällig beim Lesen der Whatsapp. Comin will den Sender nun klagen.
Puigdemont, der sich wegen der illegalen Ausrufung der katalanischen Unabhängigkeit im Oktober auf der Flucht vor der spanischen Justiz nach Brüssel abgesetzt hat, scheint die Flinte ins Korn zu werfen. "Der Plan der Moncloa hat funktioniert. Das sind die letzten Tage der katalanischen Republik" schrieb Puigdemont seinem ehemaligen Gesundheitsminister.
Mit Moncloa bezog sich Puigdemont auf den Madrider Regierungspalast des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, der vor dem spanischen Verfassungsgericht am Samstag erfolgreich verhinderte, dass Puigdemont sein Regierungsprogramm per Videokonferenz vorstellen und zum neuen Regierungschef Kataloniens in Abwesenheit gewählt werden kann.
Puigdemont revidiert via Twitter
Der nach seiner Absetzung als katalanischer Regionalpräsident seit Ende Oktober in Belgien im Exil lebende 55-Jährige bestritt nach Bekanntwerden der Whatsapp-Nachrichten allerdings, dass er aufgibt. „Wir machen weiter!“, beteuerte er schließlich im Kurznachrichtendienst Twitter.
Via Twitter rechtfertigte sich Puigdemont für seine Worte der Hoffnungslosigkeit: Er sei auch nur ein Mensch und gerate schon einmal ins Zweifeln. „Aber ich bin auch der Präsident und werde nicht den Mut verlieren und keinen Rückzieher machen, schon allein aus Respekt, Dank und Verpflichtung gegenüber den Bürgern und dem Land.“
Wiederwahl nur in Anwesenheit
Bei den Neuwahlen am 21. Dezember konnten Puigdemont Einheitsliste "Junts per Catalunya" (Gemeinsam für Katalonien) und den anderen separatistischen Parteien der Linksrepublikaner (ERC) und die neo-marxistische CUP erneut eine absolute Parlamentsmehrheit erreichen. Demnach stände der Wiederwahl Puigdemonts rein rechnerisch nichts im Wege. Das Verfassungsgericht bestätigte allerdings den Einwand der spanischen Zentralregierung, Puigdemont müsse laut Parlamentsstatuten aber zur Wiederwahl im Parlament anwesend sein.
Daran hat der abgesetzte Ministerpräsident aber kein Interesse. Er wird wegen Rebellion, Aufruhe und Veruntreuung öffentlicher Gelder im Zuge des illegalen Unabhängigkeitsprozesses von der spanischen Justiz gesucht. Sobald er spanischen Boden betritt, wird er festgenommen. Deshalb will Puigdemont vorerst auch im Brüsseler Exil bleiben.