SPD-ParteitagSchulz appelliert an die SPD, sich nicht vor dem Regieren zu drücken

Am SPD-Bundesparteitag entscheidet sich heute, ob die Parteispitze mit der Union über eine Neuauflage der Großen Koalition sprechen will. SPD-Chef Martin Schulz appellierte an seine Partei, die Verhandlungen aufzunehmen, was noch kein Ja zur "GroKo" sei.

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"Es wird spannend", erklärte Parteichef Martin Schulz im Vorfeld des Bundesparteitages. © APA/AFP/ODD ANDERSEN
 

In Berlin hat am Donnerstag ein SPD-Bundesparteitag zur Entscheidung darüber begonnen, ob die Parteispitze mit der Union über die Bildung einer neuen deutschen Regierung sprechen soll. Parteichef Martin Schulz warb in einer auf etwa 90 Minuten angelegten Rede um Zustimmung dafür, in ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu gehen.

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat seine Partei eindringlich aufgerufen, Gesprächen mit den deutschen Christdemokraten über eine Regierungsbildung zuzustimmen. "Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen", sagte der 61-jährige Parteichef am Donnerstag in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag in Berlin.

Hoch heute Abstimmung

Die 600 Delegierten wollten noch am Nachmittag über ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU abstimmen. Es gäbe drei mögliche Ergebnisse: Neuauflage der Großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung, Neuwahlen. Gegen eine neue Große Koalition gibt es massiven Widerstand in der SPD.

Es gebe keinen Automatismus in irgendeine Richtung, sagte Schulz: "Für dieses Vorgehen gebe ich Euch meine Garantie."

Zum Auftakt seiner 75 Minuten langen Rede entschuldigte sich Schulz für das SPD-Debakel bei der Bundestagswahl am 24. September mit dem Absturz auf 20,5 Prozent. Er trage als Kanzlerkandidat die Verantwortung. Viele hätten der SPD ihr Vertrauen geschenkt und dafür gekämpft, dass ein Sozialdemokrat deutscher Bundeskanzler werde: "Bei all diesen Menschen bitte ich für meinen Anteil an dieser bitteren Niederlage um Entschuldigung."

Er habe privat und politisch schon so manches Auf und Ab hinter sich. "Aber so ein Jahr kann man nicht einfach abschütteln. So ein Jahr steckt in den Knochen", sagte er. Er wisse, wie enttäuscht und wütend viele Menschen seien. "Ich kann die Uhr nicht zurückdrehen, aber ich möchte als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es besser machen."

Schulz stellt sich der Wiederwahl

Schulz war im März mit 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden und stellt sich am Donnerstag zur Wiederwahl. Für seine Rede erhielt er nur mäßigen Applaus.

Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos will durchsetzen, dass der Parteitag einem neuen Bündnis mit der Union bereits jetzt eine Absage erteilt. Die Parteiführung wie auch einflussreiche SPD-Linke wollen diese Festlegung vermeiden. Der Vorstoß aus Nordrhein-Westfalen für einen Sonderparteitag vor Verhandlungen mit der Union könnte nach Einschätzung aus der SPD dazu beitragen, dass der Juso-Vorstoß keine Mehrheit erhält.

 

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