Konzept eines Nachtwächter-Europa Kern: FPÖ könnte "Österreich aus der EU sprengen"

"Jeder, der glaubt, dass wir bei 28 Ländern 100 Prozent unserer Meinung durchsetzen werden, der hat nicht verstanden, was die Mechanismen sind", erklärte Kern wörtlich.

Christian Kern (Mitte) mit Maltas Premierminister Joseph Muscat (links) und dem niederländischen Premierminister Mark Rutte in Göteborg © AFP
 

Noch-Bundeskanzler Christian Kern glaubt, dass die FPÖ im Falle einer Regierungsbeteiligung in der Europapolitik "viele Lektionen" werde lernen müssen, sonst könnte sie Österreich aus der EU "sprengen". Einzelne Länder könnten sich in der EU nie zu 100 Prozent durchsetzen, sagte Kern nach dem EU-Sozialgipfel in Göteborg.

"Jeder, der glaubt, dass wir bei 28 Ländern 100 Prozent unserer Meinung durchsetzen werden, der hat nicht verstanden, was die Mechanismen sind", sagte er wörtlich. "Da wird die FPÖ jetzt auch viele Lektion lernen oder sie werden Österreich aus der EU sprengen. Sie werden ihre Politik radikal verändern oder den Rückzug aus der EU antreten müssen."

Konzept eines Nachtwächter-Europa

Kern bedauert, dass Österreich in Zukunft vermutlich nicht mehr Partner des "vor Ideen" und "faszinierenden Visionen" sprühenden französischen Präsidenten Emmanuel Macron sein werde. Weil ÖVP und FPÖ "ja ein Konzept eines Nachtwächter-Europa vertritt: Sicherheit, Grenzen dicht, offene Märkte, freier Binnenmarkt."

Macron versuche, Europa weiterzuentwickeln. "Ich würde mir wünschen, dass er mehr Bündnispartner findet." Insbesonders Deutschland: "Ohne das jetzt zu einer Fundamentalkritik an Deutschland zu machen, aber wenn ich mir ansehe, wie Europa da bei den Jamaika-Verhandlungen diskutiert wird, ist das einfach eine Enttäuschung." Der SPÖ-Chef sieht in Berlin einen Rückzug aus der Idee, Europa wieder zu einem gemeinsamen Projekt zu machen, und stattdessen einen Versuch "da zu bremsen".

Macrons Ideen würden etwa in Italien, Spanien und auch Portugal unterstützt. Als ein Beispiel für neue Vorschläge Macrons nannte Kern die Idee von europaübergreifenden Studienlehrgängen, Lehrplänen mit zwei lebenden Fremdsprachen. Oder die Regulierung des Urheberschutzes für Inhalte im Internet. Kern teilt diese Meinung: "Ich sehe es nicht ein, dass Leute auf geistiges Eigentum zugreifen können, ohne zu zahlen."

In Bezug auf die Kosten des Brexit forderte Kern Ehrlichkeit. Wenn "man es den Menschen ehrlich sagt, gibt's nur zwei Möglichkeiten: entweder wir sind bereit, mehr zu zahlen, oder wir sind bereit, die Leistungsfähigkeit der EU zu reduzieren." Dann würden die Mittel vor allem für die Landwirtschaft zu kürzen sein, sowie die Mittel für Forschung und Entwicklung. "Da hängen ja auch unsere Universitäten dran." Das heißt: "Will man weniger EU, gibt es weniger Geld für Landwirtschaft und Forschung."

Auf europäischer Ebene wünscht sich Kern "wieder eine stärkere Sozialdemokratie". Dafür gebe es am 1. und 2. Dezember ein großes Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Lissabon, um sich im Hinblick auf die Europawahl 2019 gut aufzustellen. Die Premiers Paolo Gentiloni (Italien), Antonio Costa (Portugal), Stefan Löfven (Schweden) sowie SPD-Chef Martin Schulz hätten bereits zugesagt.

 

Kommentare (99+)

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Rauter111
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Noch - Bundekanzler Mag.Kern ???

Warum muss sich der "KÜRZESTE KANZLER der Rep.Österreich" so aüßern? Muss man Österreich "SCHLECHT MACHEN? noch dazu in dieser Position?" Wenn er schon SOGUT IST-- warum hat es nicht BESSER GEMACHT?? Bei den Wahlen andere Parteien zu Beleidigen und Schlecht zu Reden hätte er nicht notwendig gehabt. Herr Kern: Sehen Sie ein, dass Sie der Verlierer dieser Wahl sind, auch wenn Sie dies nicht WAHRHABEN WOLLEN!! GEHEN SIE MIT ANSTAND in die Opposition.

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gerry2kzf
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Der Noch-Kanzler soll sich zur ÖBB zurück begeben.

Ist doch nur eine Marionette in den Händen von Häupl. Mehr ist da nicht dahinter. Die SPÖ wird von Häupl regiert und nicht von dem kernlosen Noch-BK. So sieht die Sache aus.

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CIAO
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ich denke

viele der Forenteilnehmer haben sich wohl in der Zeitung geirrt.
Im Standard, Falter, Profil und so, wären sie besser untergebracht,
das dies die Kleine Zeitung zulässt? Diese Zeitung war doch eher mal eine "schwarze" Zeitung

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CIAO
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ach

wie groß muß der Rote Frust sein und der entsprechenden Medien.
Im Sport sagt man "Schlechte Verlierer"

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top8
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kern hat zu 100% recht!

Die kommende regierung wird unser land nur in probleme stürzen!
Weil verstockter und konservativer gehts nicht! Und ja zu einem starken gemeinsamen europa, nein zu rückständigen nationalstaaten denken!

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gerry2kzf
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Die sogenannten Sozialdemokraten haben das Land ins Chaos gestürzt

genau so wie die eigene Partei. Siehe Schulden. Und sowas will Österreich regieren! Lieber raus aus der EU als mit solchen kernlosen Typen, die von Häupl und Co "gemanagt" werden.

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Kariernst
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Falsch

Wo herrscht den Chaos in Österreich warum sprechen sie so schlecht über unser schönes Österreich sind sie frustriert oder arbeitslos und verdienen andere mehr als sie weil sie eine besser Ausbildung hatten wer hat den die Schulden angehäuft nur die SPÖ dann haben sie leider keine Ahnung sondern nur Vorurteile wie viele Bundesländern werden schon seit Jahrzehnten von der ÖVP dominiert und unter diesen ist Niederösterreich Spitze mit der Verschuldung und sie sollten sich besser informieren und nachlesen unter Schwarz/Blau haben die Schulden einen noch nie dagewesenen Höchststand erreicht es gab die größten Skandale und Machenschaften mit Lobbyisten siehe Grippeschutzmasken und so weiter und sie werfen nur der SPÖ vor Chaos und Schulden zu hinterlassen warum hat dann die ÖVP ihren Kassastand der Partei bis heute noch nicht veröffentlich und die SPÖ hat mit der ÖVP regiert falls sie das vergessen haben als 50 zu 50 und nur die Farbe wechseln und ein neues Gesicht präsentieren bedeutet noch lange keine Veränderung die Frauen und Männer die brav arbeiten werden es schon noch zu spüren bekommen was es bedeutet wenn diese zwei Parteien regieren werden vergessen sind alle Errungenschaften wie gesetzlicher Urlaubsanspruch Krankengeld 8 Stunden Arbeitstag oder 40 Stunden Woche und die Kürzung der Mindestsicherung wird nicht nur die Zuwanderer treffen sondern auch alle anderen sind sie so naiv oder glauben sie alles was in der Zeitung und in den Medien berichtet wird

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schetzgo
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Kern hatte alle Chancen - aber er WAR Kanzler

Zeit abgelaufen, das muß er anerkennen und als Verlierer sollte er nicht nachtreten, sondern aufstehen und fair weiter kämpfen!

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SoundofThunder
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FPÖ könnte Österreich aus der EU sprengen?

Wenn überhaupt mit der Mithilfe vom Kurz. Soweit wird es der Kurz nicht kommen lassen. Das traue ich dem Kurz nicht zu.Vorher sprengt Kurz die Regierung.

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Lodengrün
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Sorry

Kurz sprengt keine Tegierung. Dafür genießt er zu sehr die Sonne und es wäre doch ein Scheitern. Detto Strache. Jetzt ist er dort und da will er bleiben.und doch wird das Werkl nicht laufen. Es schadet nur der Republik. Die zwei Hanseln haben es einfach nicht drauf.

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gerhard2412
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SoundofThunder

Das hoffe ich sogar (das Kurz die Regierung sprengt wenn es die blauen zu "bunt" treiben). Mir wäre ja die Minderheitsregierung mit dem freien Spiel der Kräfte im NR am liebsten. Dann kann mal wirklich was weiter gehen. Was spricht gegen einen türkisen Außenminister, einen Wirschaftsminister von den Neos und einen roten Sozialminister. Ich weiß zwar nicht ob das "verfassungsmäßig" geht, aber warum soll das eigentlich nicht funktionieren. Spinnen werde ich wohl noch dürfen?

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gerhard2412
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Der Mr. 100 %

Ist wohl der einzige Regierungschef weltweit, der sein eigenes Land auf internationaler Bühne absichtlich schlecht macht. Darin ist Kern der "bedeutendste" Kanzler der 2. Republik. (Nehmt ihm endlich die Erbse unter der Matratze weg!)
Eine Denkaufgabe für die Linke Reichshälfte. Warum ist die Aussage von Mag. Kern schlecht für ganz Österreich?
Mehr als Daumen runter, erwarte ich mir gar nicht.

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Irgendeiner
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Weil er sagt was Basti anleiert und

Basti dann böse ist und wir die 70 Stunden Woche kriegen.Oder weil Gerhard dann böse wird und noch mehr Postings schreibt, nicht nur hier.Oder weil Du absolut nie Unrecht hast?

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SoundofThunder
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🤔

Und Sie können es 100 mal schreiben ,es wird deswegen nicht wahrer. Ja,so sans ,die Blau/Türkisen. Lernresistente ,Tatsachenverdrehende Realitätsverweigerer.

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schadstoffarm
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Die FPÖ

kann Österreich aus der EU führen und Österreich wieder zum Spielball von Politikern der nationalen 2. oder 3. Garnitur machen. Genau so wie Le Pen, Orban und Konsorten. Die Wahrheit kann den Leuten zugemutet werden, das ist keine Frage von links/rechts oder wer sie äußert.

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selbstdenker70
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...

Wer hört auf Wortspenden einer Oppositionspartei ....sobald die Regierung steht, wird es in den Medien ruhig um die roten werden...

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SoundofThunder
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Abwarten

Es hängt davon ab was die Blau/Türkisen machen.

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Irgendeiner
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Ja, aber weils laut werden wird um eine Regierung

die alles abräumt,werma aber nicht mehr drüber reden können, nach dem 12 Stunden Tag wirst wohl zu müde dazu sein und das Forum macht hier auch schon um 22 Uhr zu.

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VwieVendetta
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Und Tschüss

Folgendes hat unser Bundeskanzler zu CETA gesagt:
„Hätte Österreich alleine entscheiden können, hätten wir das Abkommen so nicht unterschrieben."
Und genau diese Vorgangsweise wollen halt immer weniger Österreicher.
Sie wollen keinen Regierungschef, der europäische Interessen vor nationale stellt. Wenn eine EU Absicht für Österreich nachteilig ist, sind alle rechtlichen Abwehrmöglichkeiten dagegen auszuschöpfen. Dafür hat ein österreichischer Kanzler zu stehen. Deswegen wird uns die EU noch lange nicht ausschließen und Beliebtheitspreise brauchen wir auch nicht.
Aber das begreift der Herr Kern eben nicht.
Und daher:“Tschüss“

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UHBP
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@vwie

Du machst dir Welt schon recht einfach. Möglicherweise ist die Realität auch viel zu komplex für dich.
Aber ich hoffe es reicht für den Stammtisch.

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schteirischprovessa
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So wie du das siehst, funktioniert es nicht,

schließlich gibt es 27 verschiedene nationale Interessen. Da würde nur ein EU-Austritt helfen, und der ist in Österreich Meilenweit von einer Mehrheit entfernt.

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gerhard2412
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Es scheint sich bei den linken Postern

herumgesprochen zu haben, dass hier der rote Messias kritisiert wird. Hat ein bisserl gedauert, so ein Forum ist halt nix für "Langschläfer", dafür ist die "Truppe" jetzt schon fast vollzählig zum Gegenstoß angetreten. Der Kernismus im KLZ-Forum gleicht einem religiösen Orden. (Komisch, wie viele "Grüne" da dabei sind - der akademische Unterstützungschor für einen "Kollegen"?)

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UHBP
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@gerhard

Es hat sich herumgesprochen, dass hier welche nicht sinnerfassend lesen können und da versucht man halt zu helfen, auch wenn es manchmal schwierig ist.

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Irgendeiner
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Wovon sprichst Du, verwirrte Seele,aber was

die Grünwähler betrifft, vollständig ist es erst jetzt.Und Kern hat sich nie als Messias gesehen, das ist ein anderer, der mit dem Strategiepapierl ganz ohne jede Ambition,denn das Göttliche ist ja bar jeder menschlichen Logik.Und ja, ich glaube daß Kern weiterhin ein passabler Bundeskanzler gewesen wäre,aber zugegeben, schlechter als das wasma ham könnts auch nicht sein wenn ichs selber machen würde,denn weißt drei Bier bestellen oder Euch überwachen lassen könnt ich auch,man lacht.

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gerhard2412
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irgendeiner

Jetzt muss ich dir mal was erklären.
Mag. Kern IST unser Bundeskanzler, sonst könnte er die Ratschläge in Göteborg gar nicht geben. Als solcher hat der rote Messias (du bist z.B. ein großer Bewunderer vom Herrn Magister, und strafst jede Kritik mit heiligem Zorn, man lächelt milde) eigentlich die Interessen Österreichs zu vertreten und nicht die Interessen seiner SPÖ. SPÖ und Österreich ist nicht ein und dasselbe irgendeiner. Ich behaupte, es gibt, abgesehen von Mag. Kern, KEINEN Regierungschef in der ganzen Welt, der sein eigenes Land international schlecht macht. Da ist Kern wirklich eine Ausnahmeerscheinung. Auch wenn es den wackeren "Grünen" (man lacht schallend) nicht in den Kram passt. Bist dir sicher, dass du am 15.10. dein Kreuzerl ins richtige Kreiserl gesetzt hast? 100% Kern, pfeif auf Austria?

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Irgendeiner
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Ja, Du müßtest mir allerhand erklären aber ich muß nicht fragen,das hebma uns auf, wir beide.

Und natürlich weißt du, daß ich kein Bewunderer von Kern bin, ich bin noch nichtmal Sozialdemokrat, aber wer der bessere Kanzler gewesen wäre war noch nie so klar wie bei dieser Wahl,Lunacek hätte ich auch ohne das Fiasko nicht gekriegt.Und naja, die Pimpelhuber die die neue Regierung bilden werden sind alles mögliche aber nicht das Land,da mußt schon unterscheiden lernen, sonst endest in derselben Phantasmagorie wie der andere Gerhard, der mit dem Baustellenlärm

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