Zwei Millionen Menschen besuchen jährlich Yad Vashem in Jerusalem – die, so die offizielle Bezeichnung, „Gedenkstätte der Märtyrer und Helden des Staates Israel im Holocaust“. Die Teilnahme an der staatlichen Gedenkfeier in Yad Vashem ist für Bundeskanzler Christian Kern „der Hauptzweck“ des heute beginnenden Besuches in Israel und Palästina.
Mit Kern nimmt erstmals ein österreichischer Bundeskanzler am israelischen Holocaust-Gedenktag Jom haScho’ah an den offiziellen Gedenkfeiern in Yad Vashem teil. „Ich halte es für einen österreichischen Regierungschef für eine Verpflichtung, ein Zeichen zu setzen, dass wir uns zu unserer Geschichte bekennen und dass wir dafür einstehen, dass in unserem Land so etwas nie wieder passieren darf“, erklärte Kern im Gespräch mit der Kleinen Zeitung vorweg den symbolischen Stellenwert.
Treffen mit Präsident, Premier und Oppositionsführer
Neben Treffen mit Präsident Reuven Rivlin, Regierungschef Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Avigdor Lieberman ist eine Zusammenkunft mit Oppositionsführer Isaac Herzog von der Arbeitspartei geplant. In Ramallah trifft Kern den palästinensischen Regierungschef Rami Hamdallah. Geplant ist auch der Besuch von Start-ups. „Israel hat eine unheimliche wirtschaftliche Dynamik bei Start-ups und Technologie entwickelt. Wir sehen uns Start-up-Cluster an, die das Vorbild waren für meinen Cluster-Vorschlag für das Projekt Silicon Austria“, so Kern.
Die Israel-Reise war Ende Jänner geplant, aber wegen der zähen Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP verschoben worden.
Was Kern aus dem Pakt mit Reinhold Mitterlehner am dringendsten bis 30. Juni abarbeiten will? „Wir müssen 20.000 Jobs für Menschen über 50 auf die Reihe bringen und die Forschungsprämie beschließen.“ Zum Rücktritt von Ulrike Rabmer-Koller als Präsidentin des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger meinte Kern: „Wir müssen die Sozialversicherungsträger reformieren und an der Effizienz arbeiten, um Leistungsangleichungen finanzieren zu können. Das betrifft alle, aber auch den Hauptverband – im System des Föderalismus und der Kassen ein harter Weg.“
