Asylpakt mit der TürkeiNach einem Jahr wackelt der Flüchtlingsdeal

Vor genau einem Jahr beschloss die EU den Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Nun hängt das Abkommen jedoch am seidenen Faden.

© (c) AP (Petros Giannakouris)
 

Heute ist es genau ein Jahr her, dass sich die EU mit der Türkei auf den viel zitierten "Flüchtlingsdeal" geeinigt hat. Der am 18. März 2016 geschlossene Flüchtlingspakt sieht vor, dass die Türkei alle Flüchtlinge zurücknimmt, die auf die griechischen Ägäis-Inseln kommen. Im Gegenzug versprach die EU Unterstützung bei der Versorgung der knapp drei Millionen Flüchtlinge in der Türkei sowie die Aufnahme eines syrischen Flüchtlings für jeden Syrer, der im Rahmen der Vereinbarung in die Türkei zurückgeschickt wird. Zudem wurden Zahlungen von drei Milliarden Euro an die Türkei vereinbart. Und damals waren alle zufrieden mit dem Abkommen: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel gab sich zuversichtlich: "Europa schafft das", sagte sie. Der wenige Monate später abgesägte Werner Faymann zeigte sich ebenfalls zufrieden - zudem betonte Österreichs Ex-Kanzler damals, dass "es keinen Abtausch Visa gegen Flüchtlinge gibt". Selbst der türkische Außenminister Davutoglu frohlockte am Tag der Unterzeichnung: "Dies ist ein historischer Tag".

Von dieser Euphorie ist ein Jahr später wenig übrig. Im Streit mit Deutschland und den Niederlanden hat der türkische Innenminister Süleyman Söylu gedroht, tausende Flüchtlinge in die EU zu schicken. "Wenn ihr wollt, schicken wir euch die 15.000 Flüchtlinge, die wir jeden Monat zurückhalten", sagte Söylu am Donnerstagabend. Die Bundesregierung erklärte, es gebe "keine Anhaltspunkte" für eine Aussetzung des Flüchtlingspakts durch die Türkei.

Die deutsche Bundesregierung zeigte sich am Freitag unbeeindruckt von den türkischen Drohungen, den Flüchtlingspakt aufzukündigen. "Wir haben keine Anhaltspunkte dafür, dass die Türkei dieses Abkommen ausgesetzt hat", sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter. Die Vereinbarung sei ein "gemeinsamer Erfolg", deren Umsetzung "im Interesse aller Beteiligten" liege.

Schließung der Balkanroute wichtiger?

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere machte indes klar, dass er nicht um das Abkommen betteln werde. Es gebe darüber viele Äußerungen von der türkischen Seite, sagte der CDU-Politiker am Freitag bei einem Treffen mit seinen Unionskollegen aus den Ländern im saarländischen St. Wendel. "Auch da wird versucht, dass wir da in irgendeiner Weise um dieses Abkommen betteln und all das. Das wird nicht geschehen", betonte de Maiziere. Die EU halte sich an das Abkommen und erwarte, dass dies auch die Türkei tun werde.

Die Türkei droht seit Monaten immer wieder damit, den Flüchtlingspakt mit der EU aufzukündigen. Zuletzt hatte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwochabend im Streit um türkische Wahlkampfauftritte in den Niederlanden und Deutschland mit der Annullierung der Vereinbarung gedroht und erklärt, die Rücknahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sei ausgesetzt. Ob eine Aufkündigung des Flüchtlingspaktes durch die Türkei wieder zu steigenden Migrantenzahlen führen würde, gilt als unsicher. Viele Experten und auch Politiker sind der Meinung, dass vor allem das Schließen der sogenannten Balkanroute in Richtung Westeuropa zum Rückgang der Zahlen führte. Die Abriegelung sorgt bis heute dafür, dass es nur noch wenige Migranten schaffen, von Griechenland weiter in ihre Zielländer in Westeuropa zu kommen.

Kommentare (36)

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Apulio
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War etwas

anderes zu erwarten???

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mapem
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Ad Flughafen Orly, Frankreich …

„Wir bitten um Ihr Verständnis, dass zu diesem Artikel keine Kommentare erstellt werden können.“

Ja – natürlich: „Wir sollen weder Erdogan noch dem radikalen Islamismus auf den Leim gehen“, heißt´s da gebetsmühlenartig. Man möchte ja unsere europäischen „Werte“ verteidigen – gell!

Tja – und wie macht man das? Ganz einfach. Man gibt diese „Werte“ einfach selber kleinweise auf (hier das Recht der freien Meinungsäußerung), um just diese „Werte“ zu verteidigen?! Diese Logik ist in der Tat beachtlich.
Und eine Metapher für das, was in Europa unter Staatsräson zu verstehen ist, liefert zB. der frz. Verteidigungsminister Le Drian in seinem Statement gleich quasi als Entschuldigung dafür, dass man den Attentäter beim Versuch eine Soldatin zu überwältigen und ihr die Waffe zu entreißen leider töten musste – Zitat: „Aber ihre zwei Kameraden haben es für nötig gehalten - und sie hatten Recht - das Feuer zu eröffnen, um sie zu beschützen, und vor allem um alle Leute drumherum zu beschützen.“

Offensichtlich entstand in den letzten Jahren schon sowas wie eine Täter-Opfer-Umkehr-Prophylaxe bei den offiziellen Statements, die schon mehr einer Entschuldigung gleichen, sobald es ein letales Ende für den Täter gab.

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Irgendeiner
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Bleibt natürlich die Frage,warum

zwei mit Nahkampfausbildung schießen müssen wenn ein Unbewaffnerter an einem Gewehr zerrt,damit die Partnerin gefährden,anstatt den in einen Sicherheitsgriff zu nehmen oder einen guten alten Kolbenstoß zu verabreichen,ich weiß,böse,bose Frage,aber mich interessierts halt.Müssens nicht beantworten, mapem sie wissens auch nicht,aber sie fragen auch nicht mehr.

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KleineZeitung
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Lieber User!

seit monaten können sie hier frei und unzensuriert ihre meinung kundtun! warum mutmaßen sie gleich immer das aller schlimmste? von uns wird niemand zensuriert! jeder kann seine meinung äußern, wenn er/sie unsere forenregeln einhält;
keine ahnung, warum das forum bei diesem bericht nicht geöffnet wurde (ein versehen!?), jetzt öffnen wir es jedenfalls und sie sind wie immer herzlich eingeladen, ihre meinung zu äußern; die red.

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mapem
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Liebe Red.!

Danke!

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Irgendeiner
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Epilog

Tja,gebt ihr ihm ein Unterpfand,
dann gewinnt ein Spinner Land,
doch das wirklich hier Fatale,
mapem sieht nicht´s Nationale,
fängt des Langen und des Breiten,
an gegen Gebet zu reiten,
und kein Gott sich hier erbarmt,
wenn er,was er haßt,umarmt,
tragisch ist in diesem Land,
ein verlorenen Verstand,
und ein jeder der noch steht,
sieht wie einer untergeht,
Angst,ist sie am falschen Ort,
mündet bald im Völkermord,
bis wieder von der Zunge rollt,
das habe man nicht gewollt.
Auch wenn andre nicht mehr stehen,
muß man trotzdem weitergehen.

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koi1956
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UPS...Meister!

Ist das die freie Religiös angehauchte Übersetzung von Borderline?

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Irgendeiner
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Nein Flossi,

das ist Kritik mit Bedauern,aber wennst trollst kriegts auch ein Gstanzel,der Wunsch besungen zu werden ist allerdings bei den meisten eher mäßig ausgeprägt,man lacht.

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koi1956
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MEISTER mit..

diesen Gstanz'l greifen Sie sehr Tief in Fremde "naja sage ich"Sitten ein

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Irgendeiner
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Versteh ich nicht Flossi,

wennst meinst daß das unüblich ist in Foren was persönlich zu adressieren,falsch,niemand kriegt soviel Persönliches ab wie ich,das ist dann allerdings in der Regel gröber.Und die Basis öffentlicher Kommunikation ist immer noch das Zwiegespräch.Und ob ich wem in gebundener Sprache oder in Prosa was ausrichte ist von der Funktion her powidl.Auch wenn ich nicht weiß woraufst genau rauswillst Flossi,persönliche Verletzungen meide ich,Sitten hindern mich nie,ich bin ein verdammter alter Freigeist,ich eß auch am Karfreitag Schnitzel wenn ich es will.

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koi1956
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Super Meister...

Mahlzeit!(mit Preissl'beer oder Zitrone?)

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Irgendeiner
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Zitrone natürlich,Flossi,

wie zu Fisch,ich bin ja kein deutscher Touri,man lacht.

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mapem
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Ach ja – armer body … hast´s eben nicht leicht mit mir

musst halt ins Genre des poetischen Lagerfeuer-Refrains ausweichen – gell.
Soll ich die Gitarre mitbringen? … Wir könnten dann ein paar Liederl von Joan Baez, John Lennon oder so singen. Ich nehme für dich auch eine Daira mit – das Beste, was mittlerweile die Türkei zu bieten hat – und du haust ja so gerne auf die Pauke.
Zünd schon mal das Feuerchen an – ich richt ein paar Erdäpfel her und stimm schon mal die Klampfn … bis gleich …

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Irgendeiner
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Wo ein Kopf ist eine Pflicht,

und das hat für mich Gewicht,
wenn man spöttisch drüber spricht,
mapem,das erreicht mich nicht.
Nationales zu verdammen
und sodann damit zusammen
mit so heißer Worte Flammen,
andre schärfstens anzuschrammen,
ist natürlich nicht sehr klug,
überdies noch Selbstbetrug,
und es führt dann Zug um Zug,
in der Rechten Lug und Trug.
Und der Horizont wird kleiner,
und die Wortwahl wird gemeiner,
auch das Denken wird nicht feiner,
das bedauert Irgendeiner.

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mapem
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Mensch body, da bin ich ja förmlich gerührt! …

So viel Poesie – und nur für mich … wo ist bloß das Taschentuch?!
Apropos gerührt - sonst schüttelst die Leute hier ja in der Regel eher. Tja – du weißt´s ja eh, das mit dem Schütteln geht halt nicht bei jedem.
Tja – die Poesie soll ja üblicherweise etwas Erweichendes besitzen - Salman Rushdie hat´s damals auch geglaubt …
Du solltest die Rezipienten wechseln und die Betreffenden mit deiner Poesie mal langsam erweichen:

Sonsöz Ona bir söz ver,
sonra Spinner bir ülke kazanır
ama burada çok Önemli, mapem
Ulusal bir şey görünüyor,
Uzun ve Geniş başlar, duaya karşı kullanmak için,
ve Tanrı merhamet gösterecek,
eğer o,nefret ettiği şeye,sarılmalar,
trajik bir şekilde, bu ülkede, kayıp bir zihin,
bunların her biri, bir gibi görünüyor,
Korku,yanlış yerde, yakında soykırımı açılır,
dil rulo için istediğim şey bu değil.
Eğer andre bile değil yine de devam etmeliyiz.

Na, da zerfließt man förmlich wie türkischer Honig … solltest in der AKP-nahen Zeitung Akşam mal ins Forum posten – vielleicht zeigt es Wirkung?!

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Irgendeiner
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Ach mapem,ich hab so viel Freude mit ihnen,da werd ich sie doch nicht schütteln,

ich bin mehr wie der alte Bond,man lacht,ich möcht sie rühren,ist aber nicht so einfach,auch wenns offenbar ein bißchen geholfen hat,aber unter drei Taschentüchern mach ichs nicht,man grinst.Und eine Antwort in fremder böser Zunge,mapem,naja,ich habs einigermaßen rausgekriegt,neu schien es mir nicht gewesen zu sein.Und nein mapem,ich glaub nicht,daß sie Nationalismus immer sehen,sie sehen es drüben nicht,da schreiben sie es der Religion zu und sie sehen es hier nicht,sonst würden sie sich dem nicht annähern.Tja,mapem,hier ist es Wortlego,führt aber sicher in die Sprachlosigkeit vieler,denn dir Toten reiten vielleicht schnell wie bei Bürger,aber reden tuns dann nicht mehr viel.Falsche Analyse,falsche Remedie,falsches Resultat,ich habs gesagt.Aber wenigstens habens gesehen,daß ich mit der Redaktion nichts zu tun habe,ich hätte sie nicht aufgefordert den Kurs anderswo weiterzufahren,soviel Selbstverleugnung hab ich auch wieder nicht,be seeing you.

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mapem
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1… „Vom Kind und vom Narren, kannst die Wahrheit erfahren.“

Solche Sprüche birgen in ihrer Einfachheit eben eine tiefe Wahrheit. Allerdings demonstriert diese Wahrheit die jahrzehntelange schmerzliche Fehlpolitik Europas, was die Einschätzung der Assimilation und Integration im Bereich der Migration und des Islams betrifft.

Man muss Erdogan paradoxerweise dafür danken, dass er sich mittlerweile alle Blätter vom Mund genommen hat und das ausspricht, was hier einerseits beharrlich aus der öffentlichen Diskussion verbannt wurde – und andererseits, dass man alles Zweifelhafte ins Gegenteil verkehrte und sich schönredete. Diskutierte man bislang über eine tendenziell faschistische Religion und über ethnisch Unüberwindbares als Hypothese – Erdogan lässt die Katze aus dem Sack und macht die Hypothese zum Faktum.
Jetzt werden manche sagen: „Ja, aber genau das will er ja damit erreichen!“
Ja – und weiter? … Ignorieren wir´s? … Machen wir einfach weiter mit business as usual – is nix passiert – alles normal?!

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mapem
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2… Steht das Trojanische Pferd schon in Europa?

Der Ad.olf in Ankara schafft es offenbar mit Links, Abertausende seiner Gefolgsleute hier in Europa zur Intifada gegen die säkulare Demokratie und gegen die Ungläubigen zu mobilisieren. Zudem scheint gerade in der türkischen Community ein unüberwindbar harter und radikaler Nationalismus zu existieren – da bewegt man sich oft in der 2. und 3. Generation in seinem Bewusstsein wieder mehr weg vom Bekenntnis zur westlichen Demokratie – als dass man beweist, dass man jemals hier angekommen sei.

Dass sich mittlerweile ein radikal-islamistisches und ultra-nationalistisches türkisches Netzwerk durch Europa zieht, hat man sich auch unter den Teppich gekehrt – und dass im Begriff „Teppich“ das Wort „Tepp“ enthalten ist, scheint wohl eine Metapher für die jahrzehntelange verklärte Multikulti-Integrationspolitik des Westens zu sein. Die türkischen „Grauen Wölfe“ sind in einer undurchsichtigen und als Kultur- und Sportverein getarnten Grauzone ausgezeichnet vernetzt und man kann diese Herrschaften mit den Neonaxis der übelsten Sorte vergleichen.
Aber unterm Teppich hat eben viel Platz – bis die Beule so groß ist, dass man darüberstolpert … es ist soweit.

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mapem
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3… Aber man muss sich ja gar nicht die Spitzen des Eisberges ansehen –

auch die „anerkannten“ Vertretungen nationaler und muslimer Gruppierungen beherrschen das Instrumentarium unserer liberalen Demokratie ganz ausgezeichnet. Im perfiden Spielchen mit uns, werden die Freiheit und die Toleranz ganz ausgezeichnet eingesetzt, um uns wie in einem orientalischen Basar über den Tisch zu ziehen, während vom Minarett das Wort des Unaussprechlichen schon plärrt.

Es ist, als setze man ein paar Verhaltensauffällige einer strengen Koranschule in einen Waldorfkindergarten – wie dort das soziale Gefüge in kurzer Zeit aussieht, kann man sich ja vorstellen. Die Statthalter-Organisationen watschen uns mit oberflächlichen Kopftuch-Diskussionen wie einen Tanzbären durch die europäische Manege, um die Expansionspolitik ihrer mittelalterlichen Geisteshaltung schön kontinuierlich voranzutreiben.

Dass Ahmed Aboutaleb, Bürgermeister von Rotterdam, Muslim und Doppelstaatsbürger von Marokko und Holland, eine Pro-Erdogan-Demo genehmigt, ist eben ein Zeichen, wie man mit der säkularen Demokratie seine feinen Spielchen treiben kann.

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Lodengrün
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Danke @mapem

......wie immer ausgezeichnet gesehen und erläutert. Die Drohnung der Öffnung bereitet mir Unbehagen. Wie sagte einmal dazu der slowenische Außenminister in etwa. Wenn diese Schleuse geöffnet wird dann kommt das wie die Überschwemmung. Kein Damm, sprich Grenze oder sonstige Maßnahme greift dann gegen diese breitflächige Überflutung. Dann wird auch hier der von Frauke Petry vorgeschlagene Waffeneinsatz ventiliert werden.

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mapem
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4… Dass Ethnien, Nationalitäten und Staaten

ihr Recht auf ihre eigene Definition des sozialen Zusammenlebens haben, ist klar.
Europa hat aber gegenwärtig das Problem, dass über die Migration allochthone Sozialmodelle importiert werden, die man nicht will. Territorial ist für mich der Islam kein Teil Europas – und DIESER Islam, wie er sich laufend in seiner bedrohlichen Art präsentiert, kollidiert mit unserem Toleranzprinzip elementar. Dass man dies verhindern möchte, ist derzeit nicht nur legitim, sondern existenziell. 100e Jahre europäische Kultur- und Sozialgeschichte stehen am Prüfstand.

Würde von uns jemand in die Türkei oder in ein muslimes Land gehen, wäre es wohl selbstverständlich, sich den dort herrschenden Regeln unterzuordnen und diese zu akzeptieren. Wir hingegen strapazieren hier bei uns intern in kuriosen Diskussionen diese Selbstverständlichkeit, ob wir es von jenen einfordern DÜRFEN, die da kommen. Sind das nicht Zeichen dafür, dass wir unsere Werte und unser gesellschaftspolitisches Leitbild gar nicht mehr verteidigen? Ist das nicht Ausdruck einer selbstzersetzenden Dekadenz?

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mapem
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5… Hahaha … unmittelbar nach dem Einstellen der Postings: ZACK!

Sofort bei allen Teilen 3x Daumen runter!
Wünsche dem Diensthabenden einen schönen Wochenenddienst!
LG

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KleineZeitung
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Lieber User!

was meinen sie damit? wir von der redaktion rühren ihre postings jedenfalls nicht an! lg die red.

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mapem
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Geschätzte Red! … Nehme das zur Kenntnis.

Tja – dann ist´s ziemlich kurios, denn unmittelbar nach dem Einstellen (neu laden - ein paar Sekunden) stehen immer wieder sofort 3 Daumen runter.
Was soll man davon halten?

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KleineZeitung
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werter User

unsere Techniker werden sich das anschauen!

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mapem
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Merci an die Red ...

und ja - vielleicht sieht man sich das mal an, denn es hat den Anschein, als wär das System nicht ganz dicht ...

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Kommentare 1-26 von 36

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