OSZE

Programmrede von Außenminister Kurz

Am Mittwoch sprach Sebastian Kurz vor dem Sicherheitsrat in New York, heute spricht der Außenminister vor der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, deren Präsident er derzeit ist.

Die Vermittlung im Ukraine-Konflikt hatte Kurz in seiner New Yorker Rede in den Mittelpunkt gestellt. Heute nachmittag, um 13.30, tritt Kurz nun vor die Vertreter der 57 Mitgliedsstaaten der OSZE, der er als Präsident derzeit vorsteht.

Reformideen für die EU

Am Vortag hatte Kurz bekanntgegeben, dass er eine Reform der Europäischen Union angestoßen hat. Seine Europaexperten sind beauftragt, "Vorschläge für einen Kurswechsel der EU" auszuarbeiten, die anschließend in der Regierung zu einem von beiden Parteien getragenen Konzept ausgearbeitet werden sollen. Kur plant auch eine "Hauptstadt-Tour" durch Europa sowie "eine Konferenz in Wien zum Abschluss des Prozesses".

Kurz verweist darauf, dass unter österreichischem Ratsvorsitz der EU-Austritt Großbritanniens "vollzogen" werden soll. Dies sei "eine Chance für eine Reform der EU", die Lehren aus den Krisen ziehen solle. "Die EU soll nicht die gleiche bleiben, bloß mit einem großen Mitglied weniger, sondern die Chance für einen Kurswechsel nutzen", hieß es aus dem Umfeld des Ministers. Die Tour durch die EU-Hauptstädte im April starten.