Weil er sich als Präsident nicht grundsätzlich gegen ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe wehren würde, hat Norbert Hofer für ordentlich Aufregung gesorgt. Das zumindest sagte Norbert Hofer in einem Interview. Im Gespräch mit der APA sagte Hofer, dass er sich dabei nach "dem Gespür" der Menschen richten wolle. Nun konkretisierte er seine scharf kritisierte Aussage: Hofer sei strikt gegen eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe. Zugleich räumte er ein, dass er eine solche Volksabstimmung als Präsident nicht verhindern könnte.
"Nicht mit Werten vereinbar"
"Aus dem Umstand, dass ich die Todesstrafe als nicht mit unseren Werten vereinbar erachte, folgt, dass ich eine solche Volksabstimmung strikt ablehne", teilte Hofer der APA schriftlich mit. "Die Kompetenz, diese im völlig unwahrscheinlichen Fall der Ansetzung durch das Parlament nicht zuzulassen bzw. zu verhindern, habe ich jedoch als Bundespräsident nicht. Ich würde mich jedoch in einer politischen Debatte vehement dagegen aussprechen."
Die APA-Außenpolitik hatte die beiden Präsidentschaftskandidaten gefragt, ob sie Volksabstimmungen auch zu Fragen zulassen würden, die der Europäischen Menschenrechtskonvention widersprechen (z.B. Wiedereinführung der Todesstrafe).
Hofer hatte darauf geantwortet: "Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen ein gutes Gespür dafür haben, welche Themen für direkt-demokratische Abstimmungen geeignet sind und dass die Wiedereinführung der Todesstrafe nicht mit unseren Werten vereinbar ist." Der FPÖ-Kandidat hat sich im Wahlkampf für die Stärkung der direkten Demokratie nach Schweizer Muster ausgesprochen, wo Volksabstimmungen mit Wählerunterschriften erzwungen werden können.