EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wechselt in die deutsche Bundespolitik.
Der EU-Abgeordnete und SPD-Spitzenpolitiker Martin Schulz legt das Amt des Parlamentspräsidenten im Europaparlament Ende des Jahres nieder und widmet sich künftig der Bundespolitik. "Ich kämpfe für Europa jetzt auf nationaler Ebene", sagte Schulz bei einer Pressekonferenz in Brüssel. "Im kommenden Jahr werde ich den Platz eins der Landesliste Nordrhein-Westfalen für den Bundestag einnehmen" sagte Schulz.
Zu den seit Wochen andauernden Spekulationen, er könne Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach dessen wahrscheinlichem Wechsel als Bundespräsident ins Schloss Bellevue als Bundesaußenminister nachfolgen, äußerte sich Schulz nicht. Auch zu Berichten, er strebe an, anstelle von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel die Kanzlerkandidatur zu übernehmen, sagte er nichts.
Laut "Spiegel online" hält die SPD auch weiterhin an ihrem Zeitplan für die Entscheidung der K-Frage fest: Dieser sieht vor, dass die Partei Ende Jänner über die Fragen der SPD-Kanzlerkandidatur entscheidet. Es bleibe dabei, dass die Kanzlerfrage Ende Jänner auf einer Vorstandsklausur entschieden werde, bestätigte auch ein Sprecher von Parteichef Sigmar Gabriel am Donnerstag in Berlin.
Wird Karas der Nachfolger von Schulz?
Nach der Europawahl 2014 hatten die beiden großen Fraktionen im Europaparlament vereinbart, jeweils zweieinhalb Jahre den Präsidentenposten zu besetzen. Nach dem Sozialdemokraten Schulz soll nun im Jänner ein Abgeordneter der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt werden. Als möglicher Anwärter auf den Posten des EU-Parlamentspräsidenten gilt auch ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas.