Sieg der nationalkonservativen HDZ bestätigt

In Kroatien hat die nationalkonservative Regierungspartei HDZ die vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kommt sie auf 61 Mandate, das von der sozialdemokratischen SDP angeführte Mitte-Links-Lager erreichte laut vorläufigem Wahlergebnis, das Montagfrüh veröffentlicht wurde, 54 Sitze. Die konservativ ausgerichtete Reformpartei Most erreichte 13 Sitze.

Der HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) werden gute Chancen eingeräumt, eine Koalitionsregierung bilden zu können. Der neue Chef der Konservativen Andrej Plenkovic kündigte in der Wahlnacht an, sofort mit den Sondierungsgesprächen beginnen zu wollen. Die Verhandlungen dürften nicht leicht werden, der wichtigste Mehrheitsbeschaffer ist wieder die Partei Most, die bereits ein Ultimatum gestellt hat.

Potenzielle Koalitionspartner

Als potenzielle Koalitionspartner gilt neben Most auch die populistische Partei des Zagreber Bürgermeister Milan Bandic ("Milan Bandic 365 - Partei der Arbeit und Solidarität"), die auf zwei Mandate kommt. Die beiden Parteien haben die HDZ bereits in der vorherigen Regierung unterstützt. Die drei Parteien könnten sich im Parlament auf eine absolute Mehrheit von 76 aus 151 Mandate stützen.

Politische Analytiker erwarten außerdem, dass sich die Minderheitsabgeordneten, für die acht Sitze reserviert sind, der HDZ anschließen könnten. Außerdem wird damit gerechnet, dass sich auch einige Parlamentarier der populistischen Partei "Zivi zid" (Lebende Mauer) auf die Seite der Konservativen schlagen könnten. Beobachter gehen nämlich davon aus, dass die sehr heterogene Gruppierung, die mit acht Sitzen rechnen kann, bald auseinanderfallen wird. Das Wahlergebnis von "Zivi zid", die bisher nur einen Oppositionsabgeordneten stellte, ist die größte Überraschung dieser Wahl.

Ins Parlament ziehen außerdem die Regionalpartei IDS ("Istrische Demokratische Versammlung") mit drei Mandaten und die extrem rechte HDSSB des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Branimir Glavas mit einem Mandat. Einen Sitz im neu gewählten Parlament erhält auch der von den Auslandskroaten gewählte unabhängige Kandidat Zeljko Glasnovic, der eines der drei traditionell von der HDZ gehaltenen Mandate, die von der Diaspora gewählt werden, errang.