Verteidigungsminister Kunasek Rekrutenschule startet im Herbst als Pilotprojekt

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will die Miliz massiv stärken und den Grundwehrdienst weiter attraktiver machen. Die Eurofighter-Frage geht er "völlig ergebnisoffen" an, "Sicherheitsinseln" sind für ihn ein Leuchtturmprojekt.

Kunasek
Verteidigungsminister Mario Kunasek in der Redaktion der Kleinen Zeitung © Juergen Fuchs
 

Wo sehen Sie bei den vielen Baustellen im Bundesheer den dringlichsten Handlungsbedarf?
MARIO KUNASEK: Da gibt es tatsächlich mehrere Baustellen, wobei mein Vorgänger schon gute erste Schritte eingeleitet hat. Ein großes Thema ist der Investitionsrückstau, der sich in den letzten Jahren aufgrund des Spardrucks gebildet hat. Wir müssen ordentliche budgetäre Rahmenbedigungen schaffen. Es muss eine Planbarkeit gegeben sein, damit löse ich schon sehr viele Probleme. Und dann vor allem eine Stärkung der Miliz und eine Attraktivierung des Grundwehrdienstes.

Steht alles im Regierungsprogramm, aber was gehen Sie in den kommenden Wochen zuerst an?
KUNASEK: Das ist zwar nicht meine Vorgabe, aber aus der politischen Lage heraus ist es der Eurofighter und die Luftraumüberwachung. Ich lasse mich da nicht treiben, deshalb wird es bewusst noch einmal eine Expertenkommission geben. Aber nicht um die Ergebnisse der letzten Kommission vom Tisch zu wischen, sondern um diese in meine eigene Beurteilung einfließen zu lassen. Ich gehe da völlig ergebnisoffen hinein.

Welche Ziele treiben Sie persönlich voran?
KUNASEK: Ein Thema sind die Rekrutenschulen, wo es mir darum geht, eine Standardisierung bei der Ausbildung der Rekruten herzustellen, bevor sie zu den Truppenteilen entsandt werden. Hier wird der Generalstab von mir in den nächsten Wochen den Auftrag bekommen, mit einem Pilotprojekt im Herbst zu starten. Die Standortfrage ist noch zu klären. Aber es sollte schon eine vorhandene Infrastruktur geben, auf die wir zurückgreifen und die wir weiter ausbauen können. Es sollte sich zum Beispiel ein Schießplatz in der Nähe befinden.

Die FPÖ ging in die Regierungsverhandlungen mit der Forderung, das Wehrbudget auf ein Prozent des BIP anzuheben. Wird es dazu noch in dieser Legislaturperiode kommen?
KUNASEK: Von dem einen Prozent werden Sie im Regierungsprogramm nichts finden, aber wichtig war es mir, ganz klar festzuhalten, dass bei der Sicherheit nicht weiter gespart wird. Es wird mehr geben, als das in der Vergangenheit der Fall war und das ist das wichtige Signal.

Also ist dieses eine Prozent vom BIP, was rund 3,5 Milliarden Euro entspricht, kein Ziel mehr?
KUNASEK: Jeder hätte natürlich gerne mehr, aber eine privilegierte Situation ist für mich, dass bei der Sicherheit nicht gespart wird.

Was beim Heer derzeit gut läuft, ist die Personalgewinnung. Im Februar mustern 400 neue Wachtmeister aus. Können Sie denen eine Anstellung bis zu ihrem Karriereende garantieren?
KUNASEK: Karriereende ist ein gutes Stichwort. Für das Bundesheer muss ein neues Dienstrecht möglich sein. Die lebenslange Anstellung, die zu meiner Zeit den Job attraktiv machte, ist für die Jungen heute nicht mehr der Punkt. Sie wollen eine gute Entlohnung und eine gute Ausbildung und vielleicht mit 30, 40 Jahren etwas anderes machen. Ich kann den jungen Wachtmeistern versprechen, bis zu ihrem geplanten Karriereende eine ausfüllende Tätigkeit in einem Beruf zu erhalten, der mehr als nur erstrebenswert ist.

Kommt also ein Soldatendienstrecht, dass den flexiblen Umstieg ermöglicht?
KUNASEK: Genau. Mir ist es deshalb auch so wichtig, weil ich es selbst erlebt habe. Du bist irgendwann am Zenit der Laufbahn angelangt und da ist es wichtig, zivil anrechenbare Ausbildungen zu haben, die es einem erleichtern, etwa in die Wirtschaft zu wechseln.

Im Interview mit Redakteur Wilfried Rombold Foto © Juergen Fuchs

Grundwehrdiener sollen mehr Vergütung bekommen. Wieviel soll das sein und wann?
KUNASEK: Es ist noch zu früh sich auf eine Zahl festzulegen. Der Wunsch beider Parteien ist es, den Sold anzupassen. Derzeit ist er nicht attraktiv. Natürlich müssen wir auch zeitgemäße Unterkünfte schaffen. Die Ausbildung selbst soll attraktiv sein im Sinne von Erleben, muss aber trotzdem auf die militärischen Erfordernisse eingehen. Den Begriff Erlebnisausbildung mag ich nicht, das klingt ein wenig nach Pfadfinderlager. Es geht darum, dass der Rekrut sagt, ich habe in den sechs Monaten etwas erlebt und getan, worin ich auch Sinn gefunden habe.

Wie wollen Sie die Miliz wieder in einen verfassungsgemäßen Zustand versetzen? Werden alle Soldaten und Bataillone so ausgerüstet, dass sie gleichzeitig in den Einsatz gehen könnten?
KUNASEK: Von diesem Sollzustand sind wir weit entfernt, da gibt es massiven Nachholbedarf. Aber im Optimalfall selbstverständlich. Und es muss das Ziel im Bereich der Ausbildung und der Ausrüstung sein, dass ein Milizmann auch einen aktiven Soldaten ersetzen könnte bzw. mit ihm wie in einem Dienstrad arbeitet. Die Miliz darf nicht als Beiwagerl des Kaderpersonals gesehen werden, sondern muss das Herzstück der Armee sein.

Halten Sie am Prinzip der Freiwilligkeit bei der Miliz fest? Sie hätten die Möglichkeit, bis zu zwölf Prozent eines Jahrganges zu verpflichten.
KUNASEK: Diese Notwendigkeit sehe ich derzeit nicht. Das Hauptaugenmerk richten wir auf Ausbildung und Ausrüstung, das ist Werbung für sich.

Einiges in Ihrem Programm klingt ein wenig retro: "Umfassende Landesverteidigung" gab es schon in den 1970ern im Kalten Krieg. Was hat es denn auf sich mit diesen „Sicherheitsinseln“?
KUNASEK: Diese regionalen Sicherheitsinseln sind für mich eines der Leuchtturmprojekte für die nächsten Monate. Ich stelle mir vor, dass Kasernen für einige Zeit autark in Bezug auf Energieversorgung, Lebensmittel, Wasserversorgung und Kommunikation sein sollen. Sie stehen dann nicht nur dem Heer, sondern auch den Hilfsorganisationen bei Katastrophen oder einem Blackout zur Verfügung – im negativsten Fall auch der Bevölkerung. Das ist nicht retro, im Gegenteil, das ist lageangepasst und entspricht möglichen Bedrohungsszenarien. Die „Umfassende Landesverteidigung“ wurde in letzter Zeit allgemein etwas vernachlässigt, vor allem die geistige.

Ihr Nachfolger als steirischer FPÖ-Klubobmann, Stefan Hermann, träumt von einem Mario Kunasek als Landeshauptmann. Treten Sie 2020 in der Steiermark wieder an?
KUNASEK: Ich bin ja nach wie vor Landesparteiobmann, jetzt aber zu 100 Prozent Verteidigungsminister. Wir haben eine glückliche Situation in der Steiermark: einen Minister in Wien und eine sehr gute Mannschaft um den Landesparteiobmann herum, wo alle in der Lage sind, gute Wahlergebnisse zu erzielen. Wir machen uns um 2020 keine Sorgen, das müssen sich schon andere machen. Aber da halte ich es ein wenig wie Arnold Schwarzenegger. Möglicherweise „I’ll be back“.

Kommentare (32)

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tomtitan
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Gegen Doskozil

sind alle nur ganz kleine Lichter !

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Irgendeiner
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Tja, das mit den Sicherheitsinseln

ist schwierig, denn ja, wenns nur um nichtmilitärische Hilfsdienste bei Überforderung ziviler Behörden geht ist eine schnelle Hilfestellung auf Anforderung durch relativ autonome Instanzen keine schlechte Sache,aber Militärisches wäre eine Katastrophe, das Bundesheer hat nicht nach innen eingesetzt zu werden, schon die Botschaftsbewachungen sind von Übel, der Bürger hat einem gut ausgebildeten Beamten gegenüberzustehen der an Rechtsregeln gebunden ist und keinem Befehlsempfänger der auf Zuruf agiert und agieren muß.Und das ist mir unklar, man spreche deutlicher.

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gerbur
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Sic tempora mutantur

Im Nachhinein muß ich mich doch glatt bei den alten militärischen Haudegen aus der frühen Nachkriegszeit bis zum Beginn der 80er entschuldigen. Die waren immer strikte gegen eine Mitwirkung bei zivilen Ereignissen. Damals war ein nichtmilitärischer Einsatz absolut verpönt. Klar, mich hat das irritiert, weil man sich auch bei der Bewältigung von Wetterkatastrophen ein wenig geziert hat miltärisches Gerät zur Verfügung zu stellen. Aber diese Berührungsängste sind verloren gegangen. Gut ist das nicht.

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UHBP
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Ein Scherpunkt

wird wohl auf die Wehrsportübungen gelegt werden.

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Sepp57
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Eine "Insel"

kann nur sehr beschränkt autark in Bezug auf Energieversorgung, Lebensmittel, Wasserversorgung und Kommunikation sein. Das geht technisch nicht.
Okay, einen Brunnen können sie ja bohren. Aber soll in jeder Kaserne ein Kraftwerk sein? Vielleicht auch noch ein Hühnerstall? Ein Getreidespeicher, Bäckerei, Schlachthaus usw.?
Bei der Kommunikation ist dann endgültig Schluss. Es sei denn, sie sind mit internen Gesprächen und einem WLAN-Router zufrieden. Nach außen geht dann aber nichts, dazu braucht man ein Netz . . .

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Kristianjarnig
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Satellitenkommunikation...

...ist Ihnen ein Begriff? Oder Langwellen Funk? Zu meiner Zeit gabe es auch noch die Funkfernschreiber mit recht beachtlicher Reichweite. Nicht in zivilen Begriffen denken wenn es ums Militär geht....

Energie läßt sich sicher über Notstromaggregate auf Zeit produzieren. Alles was es braucht ist groß genuge Dieseltanks, am besten unterirdisch.

Verpflegung - nun gut, jeder der mal beim Heer war kennt die Notverpflegung sogar mit Brot aus der Dose. Kein 5 Sterne Genuß aber man überlebt wenn man es muß....

Nicht gleich alles "Zerreden" nur weil man nicht über Alternativen nachdenken will....

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Sepp57
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Na ja,

der Herr KFZ-Mechaniker und Unteroffizier war also irgendwann am Zenit der Laufbahn angelangt, wie er sagt.
Und dann ist er mit Hilfe der Politik Verteidigungsminister geworden. Ein echter Leistungsträger also . . .

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ChihuahuaWelpe55
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Wer ist in diesem „Expertenrat“ rund um das Thema Eurofighter

und welcher Partei gehören sie an oder gehören sie nicht an?

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Feja
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Die „Umfassende Landesverteidigung“ wurde in letzter Zeit allgemein etwas vernachlässigt, vor allem die geistige.

Das ist mir zu hoch.. Was ist bitte "geistige" Landesverteidigung? Suchen die jetzt Telepathen fürs Heer oder wie?

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gerbur
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@Feja

Die gibt es wirklich!! Und wurde oder wird in der Hauptsache vom Bundesheer selbst betrieben. Man hat Informationsoffiziere an die Schulen geschickt und ganz allgemein Meinungsmultiplikatoren wie Journalisten, Lehrer etc mit Informationsmaterial versorgt. Also nix Anrüchiges, normale PR Arbeit, wie sie auch jeder Großbetrieb macht.

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Feja
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Danke gebur

Bleibt nur mehr unklar warum man PR Arbeit als geistige Landesverteidigung betitelt..

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Feja
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sorry

da ist mir ein R entwischt ;) @ gerbur

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KleinerGrisu
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Umfassende Landesverteidigung (ULV)

ULV wurde im Jahr 1975 als Grundlage der Sicherheitspolitischen Ausrichtung in Verbindung mit der Neutralität in der Bundesverfassung verankert.

ULV beinhaltet die militärische (MLV), geistige (GLV), zivile (ZLV) und wirtschaftliche (WLV) Landesverteidigung

die MLV regelt, die Aufgaben des ÖBH, welche im Wehrgesetz geregelt sind

im Rahmen der GLV sollte das Bewusstsein der Bevölkerung für die verschiedenen Maßnahmen im Rahmen der ULV gestärkt werden

Unter ZLV fallen alle Maßnahmen des Zivilschutzes aber auch Maßnahmen für das Funktionieren der Behördenstruktur und für die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit im Verteidigungs- und Krisenfall.

Unter die WLV fallen Maßnahmen der Bevorratung von Lebensmitteln und Mitteln der Energieversorgung, so dass die Wirtschaft auch in Krisen- und Kriegszeiten weiter funktioniert.

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Feja
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Ohje..

Siehst so genau wollt ich's eigentlich gar nicht wissen. Da schauderts einem ja! Übersetzt heißt das für mich dann so viel wie, der Propgandageneral macht den Menschen militärische Dinge schmackhaft die der " Landesverteidigung" dienen. Wir sind Mitglid der EU und umgeben von freundlichen Nachbarn. Zusätzlich auch noch angeblich neutral. Wovor müssen wir uns also akut verteidigen, bzw. teure Infrastruktur dafür schaffen? Kein Wunder, dass der Punkt " geistige LDV" bis dato zu kurz kam und der Kunasek das ändern will.. Kriegsspiele mögens ja gern in seiner Partei.

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gerbur
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Sicherheitsinseln?

Sind wir wieder im Mittelalter angekommen - mit "Burgen" als Zufluchtsort für die ansässige Bevölkerung? "Retro" ist für diese Idee nur ein schwacher Hilfsausdruck .

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Kristianjarnig
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Zivilschutz, vor allem effektiver..

...hat wohl gar nichts mit dem Mittelalter zu tun.

Bereits jetzt wird das Heer sehr gerne nach Umweltkatastrophen gesehen wenn es dann ums Aufräumen, Evakuieren, Versorgen geht.

Mit gut ausgerüsteten Kasernen, die auf Zeit autark funktionieren können, wäre es dann natürlich ein Schritt weiter.

Warum man sich wegen sowas groß Aufregen kann erschließt sich mir nicht ganz.

Passiert dann mal was gibt es dann die blöden Kommentare wie "warum haben wir den Trachtenverein überhaupt?" und noch anderes.

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CloneOne
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die braunen

Ewiggestrigen...wartet nur ab was noch alles kommt...

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georgXV
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Zwergenarmee

unsere Zwergenarmee leistet sich den Größenwahn von 160 (mehr oder weniger) Brigadieren und Generälen !!!
Hauptsache diese Parteisoldaten haben wieder etwas (ein bißchen) zu tun !!!

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Eyeofthebeholder
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@georgXV: Das Gerücht stirbt wohl nie aus...

Es gibt zwar 138 Soldaten im Besoldungsrang "General", aber nur 16 Generäle. Es handelt sich dabei lediglich um die Bezeichnung für die Gehaltsstufe. Vielleicht sollte der neue Minister diese noch aus der k.u.k.-Zeit stammenden Bezeichnung aktualisieren, damit es mit diesem von Uninformierten verbreitete Gerücht endlich ein Ende hat.

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sapientia
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Eye, "Es gibt zwar 138 Soldaten im Besoldungsrang "General", aber nur 16 Generäle. "


Und was wollen Sie damit sagen? Gibt es nun 138 "Generäle" oder nicht?
Ist wohl reine Auslegungssache, denn alles liegt "im Auge des Betrachters", und jeder macht sich seine eigene Realität ;-)
Undenkbar, dass es in einer privaten Firma "138 Mitarbeiter im Besoldungsrang des Geschäftsführers gibt"!

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Eyeofthebeholder
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@sapientia: Es gibt 16 Generäle, schrieb ich doch!

Das Bundesheer mit einer Firma zu vergleichen ist zwar etwas, ähm, eigenwillig, aber das Bundesheer hat ca. 55.000 "Mitarbeiter". Das ist etwa 5 mal mehr als Hofer (der Diskonter), und Hofer hat rund 500 Mitarbeiter im "Besoldungsrang" "Filialleiter". So viel zu Deinem "undenkbar".

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calcit
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Nun, oft verdient der Geschäftsführer dann so viel wie 138 Mitarbeiter...

...soll ja bei vielen Großkonzerne so sein...

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altbayer
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Unpolitisch

Aber ohne ein Parteisoldat zu sein, schafft es ein Offizier nur bis zum Oberst.
Also sind 138 Parteisoldaten beim Bundesheer.

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checker43
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Rekrutenschule

Habe ich nicht verstanden. Will er die Grundausbildung in Zukunft nur noch in diesen Rekrutenschulen machen und die GWD erst dann den Kasernen zuteilen?

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gerbur
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@checker43

Ja, das dürfte damit gemeint sein. Und der Kunasek soll nicht vergessen einen auch einen Schulgemeinschaftsausschus zu installieren, in dem auch die Eltern der Rekruten bei der Wahl der Ausbildungsmethoden mitreden und auch mitbestimmen dürfen wo und wann man Manöver abhalten darf.

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CloneOne
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hatten wir ja vor Jahrzehnten auch schon

nur nannte man sie da H.Jugend

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