Wechselseitige Blockadevorwürfe im Ministerrat
Im Zeichen wechselseitiger Blockadevorwürfe ist am Dienstag der Ministerrat gestanden. Die SPÖ-Seite warf der ÖVP vor, beim Beschäftigungsbonus auf der Bremse zu stehen. Bei dieser ortete man die gleiche Vorgangsweise seitens der SPÖ bei der Sicherheitsgesetzgebung. Zwar betonten beide Seiten den Willen zur Weiterarbeit, ein gemeinsames Presse-Debriefing war aber nicht angesetzt.
Im Zeichen wechselseitiger Blockadevorwürfe ist am Dienstag der Ministerrat gestanden. Die SPÖ-Seite warf der ÖVP vor, beim Beschäftigungsbonus auf der Bremse zu stehen. Bei dieser ortete man die gleiche Vorgangsweise seitens der SPÖ bei der Sicherheitsgesetzgebung. Zwar betonten beide Seiten den Willen zur Weiterarbeit, ein gemeinsames Presse-Debriefing war aber nicht angesetzt.