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Sonia Sotomayor als US-Höchstrichterin bestätigt

Dem obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten gehört jetzt auch ein Vertreter der Minderheit der Hispanier an. Die bisherige Bundesrichterin Sonia Sotomayor wrude vom Senat bestätigt.

© AP
 

Der US-Senat hat in einer Abstimmung am Donnerstag die bisherige Bundesrichterin Sonia Sotomayor (54) bestätigt.  68 Senatoren stimmten für die Tochter puertoricanischer Einwanderer, die US-Präsident Obama nominiert hatte. 31 Senatoren, meist Republikaner, votierten gegen sie.

Die Bestätigung der als liberal geltenden Frau gilt als Erfolg für Obama, der trotz Kritik an seiner Kandidatin festgehalten hatte. Sotomayor soll noch diese Woche vereidigt werden.

Der Abstimmung war eine monatelange heftige Diskussion vorausgegangen. Republikaner warfen Sotomayor "Rassismus" vor. Sie sei eine linke "Gerichtsaktivistin", die über ihre Urteile Politik machen wolle. Die Kritik entzündete sich vor allem an einer Äußerung Sotomayors. Sie hatte vor zwei Jahren die Hoffnung geäußert, "dass eine kluge Latina mit ihren reichen Erfahrungen häufiger zu besseren Urteilen gelangt, als ein weißer Mann, der nicht ein solches Leben geführt hat".

In der Senatsanhörung nannte Sotomayor diese Äußerung selbst als unklug und missverständlich. Sie versicherte, dass sie ihre Aufgabe in der Interpretation der Verfassung sehe. Obama hatte die Tochter von Einwanderern aus Puerto Rico als "eine inspirierende Frau" bezeichnet. Sie habe in als Staatsanwältin und Richterin mehr Erfahrung als jedes andere Mitglied im Obersten Gericht zu Beginn ihrer Tätigkeit, meinte Obama.

Allerdings wird das Kräfteverhältnis im obersten Gericht durch Sotomayor nicht verändert: Weiterhin stehen sich vier konservative und vier liberalere Richter gegenüber, mit einem neunten Mitglied als häufiges  Zünglein an der Waage. Sotomayor löst  den liberalen Richter David Souter ab, der aus privaten Gründen ausscheidet.

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