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Glawischnig trifft Mikl-Leitner zum Thema Asyl

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Grünen-Chefin Glawischnig unternimmt einen Vorstoß für die Behebung von Mängeln im Asylsystem. Am Montag trifft sie Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP), um mit ihr "mit Nachdruck" über zentrale Standards und Kontrollen für die Unterbringung von Flüchtlingen zu sprechen.

Mit Wirtschaftsminister Mitterlehner (ÖVP) und Sozialminister Hundstorfer (SPÖ) will Glawischnig über den Zugang zum Arbeitsmarkt sprechen, berichtete sie am Sonntag im APA-Gespräch. Bei ihrem Vorstoß gehe es nicht "um Individualfalllösungen", sondern die Beseitigung von Missständen und "ein besseres System, damit sich Österreich in den Spiegel schauen kann". Die Politik müsse die von den Votivkirchen-Asylwerbern angestoßene Diskussion "zum Anlass nehmen, um weiterzukommen" - mit Lösungen "auf dem Boden von Vernunft und Menschlichkeit".

Unterbringung und die Möglichkeit, sich selbst durch Arbeit versorgen zu können, seien zwei wichtige Grundfragen. Bei der Unterbringung gebe es immer wieder Missstände. Glawischnig forderte die Innenministerin auf, mit bundesweit gültigen Standards für eine "herzeigbare" Qualität zu sorgen, die auch kontrolliert wird.

Der Zugang zum Arbeitsmarkt könnte einfach, ohne jede Gesetzesänderung verbessert werden - sei die Arbeitsmöglichkeit für Asylwerber doch nur per Erlass auf "Prostitution, Erntehilfe und Zeitungskolportage" beschränkt. Gesprächstermine mit Mitterlehner und Hundstorfer hat die Grünen-Chefin noch nicht.

Keinen Beitrag zur Lösung leiste FPÖ-Chef Strache, wenn er "von Sachunkunde geprägt Hetze auf dem Rücken von Flüchtlingsschicksalen betreibt", kritisierte Glawischnig. Er hatte in einer Aussendung vom Sonntag gefordert, die hungerstreikenden Asylwerber in der Votivkirche umgehend in Schubhaft zu nehmen, "gegebenenfalls mittels Zwangsernährung transportfähig zu machen" und dann abzuschieben.

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