Die Kontrollkapazitäten am Wiener Flughafen werden erweitert. Ab Dezember können Grenzkontrollen von Passagieren, die von außerhalb des Schengenraums einreisen oder aus dem Schengenraum ausreisen, durch eine automatisierte Gesichtsfelderkennung abgewickelt werden. Die Errichtung von 50 elektronischen Gates wird fünf Millionen Euro kosten, bestätigte die Flughafendirektion gegenüber der APA.
25 E-Gates mit Gesichtsfelderkennung
Bis zum Jahresende 2017 sollen im Ein- und Ausreisebereich des Flughafen Wien-Schwechat zusätzlich zu den personell besetzten Grenzkontrollen 25 E-Gates mit Gesichtsfelderkennung entstehen. Im Folgejahr sollen 25 weitere folgen. Die biometrische Gesichtserkennung soll sicherstellen, dass der Passinhaber und das Passbild übereinstimmen. Dazu müssen Passagiere, bevor sie den E-Gate-Bereich betreten, ihren Pass einscannen. Bei den E-Gates werden aber weiterhin Polizisten anwesend sein, um die Kontrollen zu überblicken.
Hintergrund der Erweiterung der Kontrollkapazitäten, über die am Donnerstag auch der "Kurier" berichtet hat, ist laut Angaben des Innenministeriums eine Änderung im Schengener Grenzkodex. Diese Änderung sieht vor, dass nun auch Daten von EU-Bürgern bei der Einreise in die EU lückenlos mit dem Schengener Informationssystem abgeglichen werden. Bisher war dies nur bei Drittstaatsangehörigen der Fall. Ab 7. Oktober dieses Jahres sind alle Schengenländer dazu verpflichtet, sowohl bei Drittstaatsangehörigen als auch bei EU-Bürgern eine "lückenlose Abfrage" durchzuführen.
Kürzere Wartezeiten angestrebt
Um den längeren Wartezeiten, die mit diesem erhöhten Kontrollaufwand verbunden sind, entgegenzuwirken, müssen die Grenzkontrollen aufgestockt werden. "Man möchte den Passagieren einen innovativen Service und weiterhin kurze Wartezeiten bieten", so die Flughafendirektion. Ab Jahresende hätten Passagiere, die von außerhalb des Schengenraums anreisen oder in den Nicht-Schengen-Raum reisen, die Möglichkeit, sich zwischen klassischen, personell besetzten und elektronischen, voll automatisierten Grenzkontrollen zu entscheiden. Laut Angaben des Flughafens betrifft dies pro Tag 30.000 Passagiere, die über Grenzkontrollen ein- oder ausreisen.
Insgesamt fertigt der Wiener Flughafen pro Tag im Durchschnitt 60.000 bis 70.000 Passagiere ab. In der Hauptreisezeit im Sommer können es bis zu 90.000 sein. Für Sicherheitsmaßnahmen werden jährlich rund 100 bis 150 Millionen Euro ausgegeben. Ab Oktober werde man zusätzliche personell besetzte Grenzkontrollschalter einrichten, um die neue EU-Regelung effizient umsetzen zu können, bis die E-Gates ab Jahresende einen Teil der Arbeit übernehmen werden.
Weitere Maßnahme wird diskutiert
Eine weitere Sicherheitsmaßnahme zur Kontrolle von Ein- und Ausreisen in die EU wird indes derzeit noch in Brüssel diskutiert. Das Entry-Exit-System könnte in Zukunft das genaue Ein- und Ausreisedatum von Drittstaatsangehörigen aufzeichnen und dadurch die zulässige Aufenthaltsdauer elektronisch errechnen und überwachen, so das Innenministerium auf APA-Anfrage.
Im Unterschied zu der Änderung des Schengener Grenzkodex, die verstärkte Kontrollen von EU-Bürgern vorsieht, würde das Entry-Exit-System auf Drittstaatsangehörige abzielen. Das Datum und der Ort ihrer Ein- und Ausreise würde in dem EES System gespeichert werden. Auf dieses System hätten alle Mitgliedsstaaten sowie Europol für strafrechtliche Ermittlungen Zugriff.
Ziel des neuen Systems sei die "Abschaffung der Stempelung von Pässen zugunsten einer automatischen und exakten Berechnung und Überwachung der zulässigen Aufenthaltsdauer in der EU", heißt es aus dem Innenministerium. Längerfristig möchte die EU durch das Entry-Exit-System die Grenzkontrollen effizienter gestalten, die innere Sicherheit im Kampf gegen den Terrorismus stärken und systematisch Personen identifizieren, die die zulässige Aufenthaltsdauer in der EU überschreiten. Derzeit wird die Aufenthaltsdauer von Polizisten an den Grenzkontrollschaltern mit Hilfe der Stempel berechnet.