Ärztestreik in Oberösterreich vom Tisch

Ein für Februar angedrohter Ärztestreik und die in den Raum gestellte Kündigung des Gesamtkassenvertrags sind in Oberösterreich vom Tisch. OÖGKK und Ärztekammer haben sich gütlich geeinigt, wie man die Gesundheitsreform im Bundesland umsetzt. Niedergelassene Ärzte sollen demnach weiter Vorrang vor Ambulanzen haben. Zudem will man mit Online-Tools für Terminvergaben Wartezeiten verkürzen.

Nach "schwierigen Verhandlungen" haben beide Seiten am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in trauter Einigkeit eine Vereinbarung präsentiert, um die offenbar bis zur letzten Minute gerungen worden war. Demnach wird die OÖGKK Kassenverträge an Ambulatorien und Spitalsambulanzen nur dann vergeben, wenn sich die Stellen längere Zeit nicht mit niedergelassenen Ärzten besetzen lassen und man sich mit der Ärzteschaft auch nicht auf Primärversorgungszentren einigen kann. Das sei aber eine "rein theoretische" Annahme, betonte Obmann Albert Maringer.

Die Ärzte haben befürchtet, dass durch die im Dezember im Nationalrat beschlossene Gesundheitsreform über ihre Köpfe hinweg Kassenstellen nach und nach durch Primärversorgungseinheiten (PVE) ersetzt werden könnten und sahen die Grundpfeiler des Kassensystems in Gefahr. Die Kammer drohte deshalb mit Streiktagen im Februar und sogar mit der Kündigung des Gesamtvertrags. Beides ist nun vom Tisch, ebenso wie das Patientenbegehren, das in den kommenden Tagen starten hätte sollen.

Was die PVE angeht, so wollen beide Seiten diese nun gemeinsam ausbauen. Kammeramtsdirektor Felix Wallner betonte, dass sie Ärzte nicht prinzipiell gegen solche Einheiten seien. Man werde "situativ" entscheiden, wie viele und wo welche nötig sind, so der Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte, Thomas Fiedler. Das neu eröffnete PVE in Enns habe mit 700 Patienten am ersten Tag einen "fulminanten Start" hingelegt, berichtete OÖGKK-Direktorin Andrea Wesenauer. Ein weiteres in Haslach soll demnächst folgen. Diese beiden Versorgungszentren sind in Abstimmung mit der Ärzteschaft geplant worden.

Geeinigt haben sich beide Seiten auch darauf, dass man Wartezeiten auf Termine reduzieren und die Information über Wochenendbereitschaften verbessern will. Der Patient soll sich online einen Überblick verschaffen können, wo in einem bestimmten Gebiet Facharzttermine frei sind. "Es gibt ein Commitment, dass wir das in Angriff nehmen", so Wesenauer. Als Orientierungshilfe sollen dabei Online-Terminvergabesysteme, wie sie manche Ärzte bereits haben, dienen.