Nach einem Faschingsumzug in Maissau (Bezirk Hollabrunn), bei dem ein Wagen mit Schriftzügen wie "Shariah Police" mitfuhr, hat die Staatsanwaltschaft Korneuburg die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wiederbetätigung und Verhetzung eingestellt. Das sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Friedrich Köhl, am Mittwoch. Laut ORF Niederösterreich konnte den sechs Männern kein Vorsatz nachgewiesen werden.
Auf dem Wagen waren u.a. der Schriftzug "Asyl 88" (ein Code für Heil Hitler, Anm.) und Parolen wie "Islam verleiht Flügel" zu lesen, auf einem Plakat waren erhängte Menschen abgebildet. Die sechs Personen, gegen die ermittelt wurde, "hatten den Wagen dekoriert beziehungsweise waren in weiterer Folge mit dem Wagen unterwegs", wurde Köhl in dem Bericht zitiert.
"Der Vorsatz, der notwendig ist, um das Verbrechen des Paragrafen 3g Verbotsgesetz zu begehen, konnte keinem der sechs Männer nachgewiesen werden", erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft laut ORF Niederösterreich. "Die Männer haben bei den Befragungen angegeben, dass sie sich in lustiger Weise mit dem aktuellen Thema auseinandersetzen wollten. Hätten sie gewusst, welche Folgen das hat, hätten sie das nicht getan", so Köhl.