Selbstständige wählen ab Samstag Kammer-Vertreter

Am Samstag starten die Wirtschaftskammer-Wahlen. Die Ergebnisse werden am 3. März 2010 ausgezählt.

Foto © David Bauer

Ab kommendem Samstag können 418.000 Unternehmer für die nächsten fünf Jahre ihre Vertreter in der Wirtschaftskammer wählen. Bundesweit werden mehr als 11.000 Funktionen besetzt, fünf Wahlgruppierungen treten überregional an. Die Kammer ist eine traditionelle Domäne des Wirtschaftsbundes. An einem Wahlsieg der VP-Teilorganisation bestehen keine Zweifel - VP-Stimmenverluste oder der Verlust der absoluten Mehrheit in einer Landeskammer sind aber gut möglich.

Bei der letzten Wahl 2005 gelang es dem Wirtschaftsbund mit Kammerpräsident Christoph Leitl, noch einmal zuzulegen und 70,6 Prozent der Stimmen zu erringen. Als Wahlziel hat sich der Wirtschaftsbund diesmal "nur" das Halten aller neun Landeskammerpräsidenten gesetzt ("Alle Neune").

Wahlziel: Mehrheit stürzen

Umgekehrt wollen die anderen Fraktionen (unter anderem) die schwarzen absoluten Mehrheiten in einzelnen Ländern stürzen. Chancen dafür sehen Wahlbeobachter in Kärnten, vor allem aber in Wien, wo der Wirtschaftsbund beim letzten Mal nur hauchdünn die 50-Prozent-Mehrheit verteidigen konnte.

Neben den "üblichen Verdächtigen" der Wirtschaftspolitik drehte sich der Wahlkampf diesmal hauptsächlich um die Bewältigung der Wirtschaftskrise/Kreditverknappung, soziale Themen und die Anliegen von Einpersonenunternehmen. Zweifelhafte Praktiken bei Wirtschaftsbund und SWV im Umgang mit Wahlkarten haben auch das Thema "Wahlrecht" wieder aktuell werden lassen.

Neben dem Wirtschaftsbund treten folgende Gruppierungen bundesweit an: Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband (SWV) mit Spitzenkandidat Christoph Matznetter, der Ring freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RFW, Spitzenkandidat Matthias Krenn), die Grüne Wirtschaft (Volker Plass) und die Industrieliste (Richard Schenz). In Wien tritt die FPÖ mit der Liste Pro Mittelstand (Barbara Kappel) separat an, in den Bundesländern kooperiert sie mit dem RFW.

Die Urwahlen zu den Fachorganisationen finden zwischen 27. Februar und 2. März statt, wobei nicht in allen Bundesländern an allen vier Tagen gewählt wird. Am 3. März werden die Ergebnisse ausgezählt. Wegen der Mehrfachmitgliedschaften können die 418.000 Wahlberechtigten 560.000 Wahlrechte ausüben.

Aufgrund des mehrstufigen Wahlrechts wird es bis 24. Juni dauern, bis sich das höchste Organ, das Wirtschaftsparlament konstituiert und das WKÖ-Präsidium wählt. Bundesweit werden mehr als 11.000 Funktionen besetzt. Die Zahl der zu vergebenden Mandate hat sich seit letztem Mal um etwa 1.100 verringert. Nach der letzten Reformphase gibt es heute nämlich nur mehr 95 Fachverbände statt 128 im Jahr 2005.

Die Wahlbeteiligung lag schon 2005 bei nur 48 Prozent, diesmal könnte sie sogar noch sinken, befürchten Beobachter.