Josef Pröll: "Zerbricht der Euro, zerbricht Europa"
Finanzminister Josef Pröll zu den Kosten des Euro -Schutzschirmes.
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Worum bangen Sie 2011 mehr: um den Euro oder das Budget?
JOSEF PRÖLL: Mir ist gar nicht bange. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, das zeigen unsere Kenndaten im Vergleich mit Europa – da liegen wir vorne. Und der Euro-Rettungsschirm ESFS hat gewirkt. Wir werden bis Ende März den ständigen Stabilitätsmechanismus ESM für Europa beschließen. Er soll ab Mitte 2013 wirken, falls noch einmal Krisen kommen.
Dafür wird seitens Österreichs ein Haftungsrahmen nicht mehr reichen, Sie werden auch aus dem Budget Geld setzen müssen.
PRÖLL: Das wissen wir noch nicht, da gibt es mehrere Spielarten – von Haftungen bis zu Beteiligungen. Fix ist, dass wir in Europa 500 Milliarden Euro über diesen Mechanismus ständig zur Ve rfügung stellen werden.
Wie hoch muss Österreichs Beitrag sein?
PRÖLL: Derzeit stellt Europa im Rahmen des Haftungsschirmes 440 Milliarden Euro und weitere 60 Milliarden über den Fonds für Zahlungsbilanz-Unterstützungen bereit, insgesamt also 500 Milliarden. Österreich beteiligt sich daran mit Haftungen im Ausmaß von bis zu 12,3 Milliarden. Weil man aber das bestmögliche Rating für den Haftungsschirm darstellen muss und das auch mit Kosten verbunden ist, hat Europa nicht die ganzen 440 Milliarden effektiv für Hilfsmaßnahmen zur Ve rfügung. Im ESM hingegen sollen ab 2013 diese 500 Milliarden Euro konzentriert werden, aber so, dass sie auch effektiv zur Verfügung stehen. Wie hoch Österreichs Beitrag daran sein wird und welche Form er haben wird – Haftungen oder Eigenkapital- Beteiligungen – ist noch offen, weil Rechtsform und Struktur des ESM noch nicht feststehen.
Der Euro-Rettungsschirm war auch ein Rettungsschirm für deutsche und französische Banken, die Milliarden in Griechenland- und Irland-Anleihen hatten.
PRÖLL: Nein, es war ein Rettungsschirm für den Euro. In den entscheidenden Stunden stand der Euro tatsächlich an der Kippe. Zerbricht der Euro, zerbricht Europa. Es geht hier um substanzielle Fragen. Und wir haben den Euro hier stabilisieren können.
