Industrie warnt vor Massenkündigungen

Kommt keine neue Kurzarbeits-Regelung, prophezeit der Spartenobmann Industrie in der WKÖ in der zweiten Jahreshälfte 2010 eine halbe Million Arbeitslose in Österreich.

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Immer mehr von der Krise getroffene Industriebetriebe suchen nach Möglichkeiten, Kapazitäten anzupassen und Personalkosten drastisch zu senken und verfallen dabei darauf, ihre Belegschaft nach dem Muster der Saisonbranchen zeitlich begrenzt "stempeln zu schicken". "Auch wir diskutieren in unserem Betrieb Aussetzungsverträge", sagt Wolfgang Welser, Chef eines Metallverbeitungs-Familienbetriebs in Ybbsitz (1.800 Mitarbeiter). Sollte das erst vor zwei Monaten reformierte Kurzarbeitsmodell nicht angepasst werden, prophezeit der Spartenobmann Industrie in der Wirtschaftskammer (WKÖ) in der zweiten Jahreshälfte 2010 eine halbe Million Arbeitslose in Österreich.

60.000 in Kurzarbeit. Derzeit sind in Österreich offiziell "nur" 258.000 Menschen arbeitslos, allerdings knapp 60.000 in Kurzarbeit. Die Zahl der Kurzarbeiter ist in den vergangenen Monaten eskaliert. Weil mit dem vom Arbeitsmarktservice (AMS) unterstützten Modell u.a. aber Behaltefristen verbunden sind, sehen sich viele Unternehmer in ihrer Flexibilität, auf die Krise zu reagieren, beschränkt. Die Gewerkschaften werfen den Unternehmern dagegen vor, ihre Kosten nur auf die öffentliche Hand überwälzen zu wollen, ohne ihren Teil der Verantwortung bzw. des Risikos zu tragen.

Keine Kurzarbeit. Welser, der an seinem deutschen Produktionsstandort kurzarbeiten lässt, sagte am Donnerstag bei einem Hintergrundgespräch mit Journalisten, er werde das gegenwärtige österreichische Kurzarbeitsmodell in seinem Betrieb nicht anwenden. "Ich glaube zwar,den Boden schon sehen zu können, ich würde mich aber in der gegenwärtigen Situation nicht trauen, kurz arbeiten zu lassen." Ähnliche Aussagen des Salzburger Arbeitgeber-Verhandlers Hermann Haslauer hatten vor kurzem für einen Eklat mit dem neuen Metallergewerkschaftschef Rainer Wimmer gesorgt. Stattdessen will Welser drei Schichten alternierend jeweils zwei Monate in die Arbeitslose schicken - verbunden mit einem Rückkehrrecht und einer Rückkehrprämie sowie der Hoffnung, dass das AMS die Mitarbeiter während dieser Zeit nicht vermittelt. Ähnliche Praktiken etwa in der Bauwirtschaft werden seit Jahr und Tag stillschweigend geduldet. Welser räumt aber ein, dass damit erhebliche rechtliche Unsicherheiten verbunden sind und dass in einem Musterprozess festgestellt werden könnte, dass die Mitarbeiter juristisch nur als karenziert zu betrachten sind. Selbst der Start eines solchen Prozesses könnte die Arbeitgeber dazu verleiten, "brutal zu kündigen", warnte er.

Plan B. Sollte keine Reform der reformierten Kurzarbeit kommen, will Welser in seinem Betrieb versuchen, seine drei Schichten zweimal jeweils zwei Monate aussetzen zu lassen und damit die Zeit bis Mitte 2010 zu überbrücken, ohne in die Verpflichtungen aus den Behaltefristen zu laufen. Sollte die Lage bis dahin klarer geworden sein, sei vielleicht auch Kurzarbeit auf der bestehenden Basis möglich.

Siebzig Prozent gesunkenen Auftragsstand. Welser Profile hat nach Eigenangaben derzeit einen um siebzig Prozent gesunkenen Auftragsstand und produzierte im ersten Quartal halb so viel wie vor einem Jahr. In zweiten Quartal würden es vielleicht wieder 60 Prozent sein, sagt Welser. Weil die Firma bisher immer sehr profitabel gewesen sei und keine Dividenden ausgeschüttet habe, könne man etwa auf diesem Niveau ausgeglichen wirtschaften. Das sei aber nicht repräsentativ.

Muster Deutschland. Bis "spätestens September" solle eine neue Kurzarbeits-Regelung nach dem Muster Deutschlands getroffen werden, forderte er. Neben den nicht vorhandenen Behaltefristen preisen die Arbeitgeber großzügigere Regelungen bei Überstunden und Leiharbeitern als Vorteil des deutschen Modells an. Andernfalls wird die Arbeitslosigkeit in Österreich erstmals schneller steigen als jene in Deutschland, prophezeit Welser: "Wenn nichts passiert, glaube ich, dass wir in der zweiten Jahreshälfte 2010 rund 500.000 Arbeitslose haben. Wenn etwas gemacht wird, 400.000."