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    Geht mit Energiesparlampen doch das falsche Licht auf? Klimawandel spült giftige Fische ins Mittelmeer Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Klima Nächster Artikel Geht mit Energiesparlampen doch das falsche Licht auf? Klimawandel spült giftige Fische ins Mittelmeer
    Zuletzt aktualisiert: 19.04.2008 um 00:04 Uhr

    Absturz vom Klimagipfel

    Nach den weihevollen Bekenntnissen am Klimagipfel kehrt wieder der triste Alltag in Sachen Treibhausgase ein. Bestes Beispiel ist die anhaltende wechselseitige Politblockade im Klimafonds.

    Die Zerknirschung des Bundeskanzlers und des Umweltministers beim Klimagipfel wegen der Versäumnisse in diesem Bereich hielt nicht einmal einige Stunden. Dort, wo es ums Handeln und nicht um medienwirksame Lippenbekenntnisse geht, bleibt alles beim Alten. Dem Höhenflug des Gipfels folgt der Absturz in den tristen Alltag.

    Teilschuld. Das beweisen die Reaktionen der beiden Geschäftsführer des Klima- und Energiefonds. Eveline Steinberger gab Umweltminister Josef Pröll (ÖVP) eine Teilschuld daran, dass der Fonds ohne gezielte strategische Anleitung arbeiten müsse. Co-Geschäftsführer Ingmar Höbarth vermied gestern zwar eine ähnliche Schuldzuweisung, bestätigte aber, dass die Arbeit mit den vier von der Regierung entsandten Mitgliedern des Fondspräsidiums "im Kollektiv mühsam" sei. Es müsse endlich das im Februar vorgelegte Strategiepapier samt den Förderungsrichtlinien beschlossen werden. Solange das nicht geschehen ist, kann der Klimafonds nicht so arbeiten, wie es von ihm erwartet wird.

    Eingeschnappt. Prölls Umfeld zeigte sich eingeschnappt. Man wollte die Kritik "nicht über die Medien kommentieren". Jedenfalls ist damit belegt, dass die wechselseitige Blockade von SPÖ und ÖVP im Klimafonds auch nach fast einem Jahr anhält. 2007 wurden rund 50 Fördermillionen für 150 Projekte nur deshalb vergeben, weil der aus Experten gebildete Beirat gemeinsam mit den Geschäftsführern bemüht war, die fehlenden Vorgaben des Präsidiums auszugleichen. Gegen Jahresende wurde im Eiltempo gearbeitet, damit überhaupt sinnvolle Projekte gefördert werden. Heuer stehen in den Bereichen Forschung, Mobilität und Marktdurchdringung 155 Millionen zur Verfügung, und es gibt noch immer keine klaren Fondsregeln.

    Bemerkenswert angesichts dieser Zustände ist die "zufriedene" Reaktion von Andreas Wabl, Klimaschutz-Beauftragter von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und Mitglied im Fondspräsidium, auf den Klimagipfel. Ihm scheint die Erkenntnis zu genügen, dass Österreich die Kyoto-Ziele mit den bisherigen Mitteln nicht erreichen könne. Auch die - durch nichts gestützten - Versprechungen eines Klimaschutz-Gesetzes, eines Energie-Masterplans und eines Klima-Checks bei Bundesgesetzen sieht der ehemalige Grün-Politiker "positiv". Die Förderungen des Klimafonds sollen der Wissenschaft und der Praxis entsprechende Impulse für Innovationen im Energiesektor geben. Im Vorjahr wurden etwa Projekte gefördert, die normale Wohnungen so energieefektiv wie Passivhäuser machen. Immerhin zählt die Raumwärme neben dem Verkehr zu den Bereichen, wo es klimapolitisch die größten Versäumnisse gibt.

    JOHANNES KÜBECK

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