Styrian Spirit: Ein Angeklagter wird fehlen
Nur mit zwei statt drei Angeklagten beginnt heute die Neuauflage des Hypo-Prozesses um versenkte zwei Millionen Euro Kredit für die abgestürzte Fluglinie Styrian Spirit.
Foto © KLZ/Markus TraussnigOberstaatsanwalt Andreas Höbl wird am Montag erneut die Anklage der Untreue vortragen. Er war auch Ankläger beim Prozess gegen Dietrich Birnbacher und Josef Martinz
Nur mit zwei statt drei Angeklagten beginnt am Montag aller Voraussicht nach die Neuauflage des Hypo-Prozesses um versenkte zwei Millionen Euro Kredit für die abgestürzte Fluglinie Styrian Spirit. Im Erstverfahren waren Wolfgang Kulterer, Gert Xander und Albin Ruhdorfer im März 2011 freigesprochen worden. Doch der Oberste Gerichtshof hob die Freisprüche auf.
Wenn Oberstaatsanwalt Andreas Höbl am Montag am Landesgericht Klagenfurt erneut die Anklage der Untreue ausführt (es gilt wie stets die Unschuldsvermutung), wird Ruhdorfer nicht dabei sein. Er ist länger erkrankt. Sein Anwalt Herbert Felsberger hat Aufschub oder Ausscheiden seines Mandanten beantragt. Laut Gerichtspräsident Bernd Lutschounig prüfte am Wochenende ein Sachverständiger die Vernehmungsfähigkeit. Ob der Prozess ohne Ruhdorfer durchgeführt wird, muss Richter Christian Liebhauser-Karl Montag früh entscheiden. Ruhdorfer ist in dem Fall eine Randfigur und als Beitragstäter geführt - er hatte mit einem Sachbearbeiter den Kreditantrag an den Vorstand der Hypo Österreich gestellt.
Was kann der Prozess über die 2005 vergeigten Kredite Neues bringen? So wie Erstrichter Norbert Jenny muss sich Richter Liebhauser-Karl erneut auf die Spur der Befehlskette Jörg Haiders begeben. Der hatte als Landeshauptmann von der landeseigenen Tourismus-Holding KTH eine Drei-Millionen-Beteiligung für die marode steirische Fluglinie verlangt. KTH-Geschäftsführer Reinhard Zechner lehnte ab, worauf er eine Weisung Haiders bekam. Bei der Hypo genügte der Wunsch Haiders. Sie gab ohne Besicherung Kredit, Profiteure waren die steirischen Voreigentümer.
Mit einem Medien- und Besucheransturm wie bei der Erstauflage des Prozesses ist nicht mehr zu rechnen. Damals war es die erste Abrechnung mit dem System Hypo unter Haider nach der Beinahepleite und Verstaatlichung der Bank. Bei der geht es inzwischen um Milliarden, nicht um Millionen. Seit Salzburg und Niederösterreich mit ihren Millionenspekulationen Skandalschlagzeilen machen, ist Kärnten seine Prügelknabenrolle los. Dass für die Hypo bei folgenden Zivilprozessen Geld zurückgeholt wird, ist kaum in Sicht. Die Ergebnisse stehen bisher in keinem Verhältnis zum Aufwand.
