Martinz stolperte über Hypo-Affäre

Josef Martinz tritt als Landesrat zurück. Sein Nachfolger wird sein derzeitiger Stellvertreter Achill Rumpold. Martinz bleibt ÖVP-Obmann. Der Rücktritt hängt mit dem Verfahren gegen Martinz in der Causa Birnbacher zusammen.

Foto © KLZ/TraussnigJosef Martinz in der Pressekonferenz

Knalleffekt in der Kärntner ÖVP: Die Parteigremien traten heute zu einer kurzfristig einberufenen Sitzung zusammen. Grund: Josef Martinz tritt als Landesrat zurückt. Dies wurde der Kleinen Zeitung aus ÖVP-Kreisen bestätigt. An seine Stelle wird Achill Rumpold als neuer ÖVP-Landesrat in die Landesregierung gewählt. Martinz bleibt aber Parteiobmann.

Der Rücktritt steht in Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Martinz in der Honorar-Causa Dietrich Birnbacher beim Hypo-Verkauf an die Bayern. Derzeit liegt dazu ein Vorhabensbericht bei der Oberstaatsanwaltschaft Graz vor. Ob Anklage erhoben wird, ist noch ungewiss. Für Martinz gilt die Unschuldsvermutung. Sollte er vom Gericht freigesprochen werden, will er wieder in die Landesregierung zurückkehren.

Anklage als Stolperstein

Josef Martinz ist nun doch noch über die Causa Birnbacher gestolpert. Zweimal hatte die Justiz die Ermittlungen eingestellt, nach einer Anzeige der Grünen wurden sie ein drittes Mal aufgenommen. Es geht dabei um die Beauftragung des Villacher Steuerberaters Dietrich Birnbacher, den Verkauf der Kärntner Anteile an der Hypo Alpe Adria Bank an die Bayerische Landesbank zu "begleiten".

Birnbacher wurden von Martinz und dem damaligen Landeshauptmann Jörg Haider zwölf Millionen Euro als Honorar zugesichert. Da die beiden den Villacher, der nebenbei auch der Steuerberater von Martinz war, privat beauftragt hatten, stieg die Kärntner Landesholding nachträglich in die Vereinbarung ein. Das Honorar für Birnbacher wurde zwar in der Folge auf sechs Millionen halbiert, ein vom Gericht bestellter Gutachter bezifferte den tatsächlichen Wert der Arbeit Birnbachers allerdings im Sommer 2011 mit lediglich 200.000 Euro.

Biografie von Josef Martinz

Martinz wurde am 14. Februar 1959 geboren und absolvierte nach der Mittelschule das Studium der Betriebswirtschaft an der Wirtschaftsuniversität Wien, das er mit einem Doktorat abschloss. Politisch tätig ist er seit den frühen achtziger Jahren, 1991 wurde er in Ossiach Gemeinderat.

1997 kandidierte er für das Bürgermeisteramt und setzte sich in der Stichwahl deutlich durch. Sechs Jahre später, am 9. März 2003, schaffte Martinz mit 60,8 Prozent souverän die Wiederwahl. Nach seiner Kür zum Parteiobmann legte er die Funktion des Bürgermeisters zurück, seither ist er als Agrarlandesrat in der Regierung. Dazu hat er die Europaagenden über und ist Aufsichtsratsvorsitzender der Kärntner Landesholding, welche die Millionen aus dem Hypo-Verkauf verwaltet.

Als sein politisches Credo nennt Martinz "Zusammenarbeit, um Probleme für die Bürger zu lösen". Sein politisches Vorbild ist der deutsche Langzeit-Kanzler der CDU, Helmut Kohl. Martinz verweist gerne auf seine Wirtschaftskompetenz, der Unternehmer betreibt in Ossiach die Terrassen Camping KG mit Campingplatz, Restaurant, Geschäft und Tennisplatz. Martinz ist verheiratet, mit seiner Frau Sabine hat er zwei Söhne.

Martinz hat in den vergangenen Jahren versucht, für seine Klientel das Maximum herauszuholen. Dabei ging er mehrmals politische Kompromisse ein, zumeist mit Jörg Haider. Gelegentlich kooperierte er aber auch mit der SPÖ, so etwa bei der Senkung der Hürde für den Einzug in den Landtag.

Nach der Wahl 2009 einigte er sich relativ rasch mit den Freiheitlichen auf eine Koalition, was nicht alle Schwarzen goutierten. Doch angesichts des "Superressorts", das er für sich herausschlagen konnte - Martinz ist für Wirtschaft, Gemeinden, Land- und Forstwirtschaft sowie EU-Agenden und Tourismus verantwortlich - blieb die Kritik leise. Laut wurde sie erst im vergangenen Jahr, als Uwe Scheuch - nicht rechtskräftig - wegen des Verbrechens der Geschenkannahme durch Amtsträger angeklagt und im August zu 18 Monaten teilbedingter Haft verurteilt wurde. Martinz legte die Koalition "auf Eis", de facto blieb sie aber aufrecht, die meisten Beschlüsse gingen in koalitionärer Eintracht über die Bühne.

In den vergangenen Monaten reagierte der sonst stets freundliche und umgängliche Martinz zunehmend genervt auf Fragen nach der Koalition bzw. nach dem Stand der Dinge in der Causa Birnbacher. Martinz ließ die Kärntner Landesholding eigens noch einen Gutachter engagieren, der seinen Standpunkt in der Angelegenheit untermauern sollte. Er nannte das einen "Übergutachter", die Justiz ließ sich offenbar davon nicht beeindrucken.