Abrechnung mit Martinz zur Geisterstunde
Birnbacher-Honorar bescherte ÖVP-Chef ein nächtliches Sperrfeuer. Die SPÖ scheiterte aber mit Abberufungsantrag gegen Martinz. Die "auf Eis" gelegte Koalition machte ihm die Mauer.
Foto © WeichselbraunÖVP-Obmann und Aufsichtsratschef der Kärntner Landeholding (KLH): Josef Martinz
Leidensfähigkeit darf man ÖVP-Chef Josef Martinz nicht absprechen. Nachdem er am Mittwoch tagsüber schon im Hypo-Untersuchungsausschuss wegen des horrenden Birnbacher-Honorars "gegrillt" worden war, setzte er sich in der nächtlichen Sondersitzung einem einstündigen Angriffsfeuerwerk von Rot und Grün aus. Er selbst konnte gar nicht antworten, weil ihm gemäß der Landtagsgeschäftsordnung die Referatszuständigkeit fehlte. ÖVP-Klubobmann Stephan Tauschitz legte seinem Parteichef deshalb in der Fragestunde die Schiene, sodass Martinz seine ewige Verteidigungsrede schon vor der Diskussion über seine Person halten konnte. "Der Hypo-Verkauf ist nicht als Birnbacher-Geschäft allein zu sehen, sondern mit dem Erlös von 832 Millionen Euro für Kärnten", so Martinz. Auf die SPÖ und die Grünen machte das keinen Eindruck.
"Wenn Sie nicht selbst zurücktreten, werden wir jedes rechtliche Mittel ausschöpfen, um Ihnen politischen Anstand beizubringen", wetterte SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr in Richtung Martinz, der allein auf der Regierungsbank saß. Nur Landesrätin Beate Prettner (SPÖ) und Landesrat Christian Ragger (FPK) leisteten ihm kurzfristig Gesellschaft. Von den beiden Parteien der "auf Eis gelegten" Koalition, FPK und ÖVP, erhielt Martinz ausreichend Rückdeckung. FPK-Klubchef Kurt Scheuch nannte ihn eine "tadellose Persönlichkeit" und stempelte Steuerberater Dietrich Birnbacher zum Schuldigen, von dem das Geld zurückgefordert werden sollte.
Die SPÖ blitzte mit ihrem Antrag, Martinz als Aufsichtsratsvorsitzenden der Landesholding abzuberufen, ab. Der Antrag wurde dem Rechts- und Verfassungsausschuss zugeleitet. Rohr und der Grünen-Abgeordnete und Hypo-Untersuchungsausschussvorsitzender Rolf Holub zeigten sich dennoch überzeugt, dass "die Wahrheit ans Licht kommen" werde. Zweiter Landtagspräsident Rudolf Schober (SPÖ) prophezeite, auf welchem Wege: "Wenn der erste Vogel zu singen beginnt, singt die ganze Schar".
