Hypo-U-Ausschuss nimmt heute seine Arbeit auf
Der U-Ausschuss des Kärntner Landtages zur Causa Hypo Alpe Adria Group nimmt heute mit einer nichtöffentlichen Sitzung die Arbeit auf. SPÖ und Grüne wollen die Abberufung des ÖVP-Vorsitzenden, Klubchef Tauschitz, beantragen
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Heute, Donnerstag, nimmt der Untersuchungsausschuss des Kärntner Landtages zur Causa Hypo Group Alpe Adria mit einer nichtöffentlichen Sitzung die Arbeit auf. Dabei soll der "Fahrplan" für die weitere Vorgangsweise festgelegt werden. SPÖ und Grüne haben im Vorfeld angekündigt, die Abberufung des ÖVP-Vorsitzenden, Klubchef Stephan Tauschitz, zu beantragen, dieser sei wegen der Verwicklung seines Parteiobmannes Josef Martinz in den Hypo-Verkauf befangen.
Der Antrag hat aber so gut wie keine Chance, FPK-Klubobmann Kurt Scheuch meinte, Rot und Grün müssten zur Kenntnis nehmen, dass Tauschitz von der Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt worden sei. Im Vorfeld wurden mehrere Wünsche bezüglich einer Änderung der Geschäftsordnung geäußert, diese müssten aber vom Landtag beschlossen werden. Wann die erste öffentliche Sitzung stattfinden wird, ist noch offen.
Features
U-Ausschuss
Das Instrument des Untersuchungsausschusses ist ein Landesgesetz und besteht seit dem Jahr 1951.
In einigen Ländern wird er auch als "Untersuchungskommission" bezeichnet.
In Wien - als Gemeinde und Bundesland ein Sonderfall - besteht dieses Instrument derzeit noch nicht, ist aber in der politischen Diskussion.
